: Jeden Mittwoch tiefflugfrei?
■ CDUler schlagen Verbot der Tiefflüge an einem Wochentag vor / Scholz will Haushaltssperre rückgängig machen
Berlin (taz) - Nach der spektakulären Sperre von 100 Millionen Mark für Düsentreibstoff durch die Abgeordneten des Haushaltsausschusses versucht die CDU, „den Lapsus“ auszubügeln und wieder auf Kompromißlinie zu gehen. In einem 'dpa‘ bekannt gewordenen Konzeptpapier in Sachen Tiefflüge der Arbeitsgruppe Verteidigungspolitik der CDU/CSU wird die Notwendigkeit weiterer Tiefflüge ausdrücklich betont. Zur Erhaltung der Verteidigungsfähigkeit könne darauf nicht verzichtet werden. Als konkreten Vorschlag enthält das Papier die Forderung nach Einführung eines dritten tiefflugfreien Tages zusätzlich zum Wochenende, an dem schon bisher nicht geflogen wird.
Weiter schlägt das Papier vor, die tiefflugfreie Mittagspause um eine Stunde zu verlängern (12.30 - 14.30 Uhr) sowie Tiefflüge verstärkt außerhalb der Bundesrepublik zu üben. Die Übungsgebiete in Kanada, Sardinien und Portugal sollten in größerem Ausmaß genutzt und die Entscheidung über ein neues Übungsgebiet in der Türkei bald getroffen werden.
Schließlich fordert die CDU/CSU-Arbeitsgruppe die Entwicklung leiserer Triebwerke.
Unterdessen wurde bekannt, daß sich Bundeskanzler Kohl nach seiner Rückkehr aus Moskau selbst um das Problem der Tiefflüge kümmern will. Verteidigungsminister Scholz zeigte sich am Wochenende stur. Am Sonntag sagte er auf einer wehrpolitischen Tagung der CSU, er werde die Haushaltssperre für Düsentreibstoff nicht hinnehmen. Die Entscheidung müsse rückgängig gemacht werden, die Mittel seien für die Glaubwürdigkeit der Abschreckung unverzichtbar. Die Debatte über Tiefflüge müsse vom Haushaltsausschuß in den Verteidigungsausschuß verlegt werden, forderte Scholz.
Der wehrpolitischer Sprecher der CSU, Wittmann, warnte auf derselben Veranstaltung vor Populismus bis hin zur Feindschaft gegenüber den Streitkräften.
-man
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