Japanische Rüstungsfirma verstößt gegen Waffenexportverbot

Tokio (taz) — Dem japanischen Premierminister Toshiki Kaifu stehen unerwartete Schwierigkeiten beim weltweiten Werben seiner Regierung für striktere Rüstungsexporte bevor. Denn zum ersten Mal seit Bestehen des japanischen Waffenexportverbots ist gestern eine japanische Rüstungsfirma von der Polizei des Gesetzesbruchs wegen Waffenexports überführt worden. Nach Polizeidurchsuchungen am Freitag mußte eine Tochtergesellschaft des Elektroriesen NEC, die „Gesellschaft der japanischen Flugzeugelektronik-Industrie“, das Geständnis über unerlaubte Waffenexporte an den Iran ablegen. Die japanische Firma — eine der Hauptlieferanten für die japanische Armee — lieferte von Mai 1988 bis April 1989 Raketensteuerungsteile und andere militärische Flugzeugausrüstungen im Wert von mindestens zehn Millionen DM über Hongkong und Singapur an den Iran. Der Vorsitzende der Rüstungsfirma entschuldigte sich gestern mit den Worten: „Nur wenige Menschen sind in diese Affäre verstrickt.“ Georg Blume