Japan ratifiziert TPP-Handelsabkommen: Nur eine leere Geste?

Der künftige US-Präsident hat kein Interesse mehr am TPP-Abkommen, dennoch hat Japan es ratifiziert. Die Welt solle wissen, Japan fördere den „freien Handel“.

9.12.2016 14:38 Uhr

Eine Botschaft an die Welt? Japans Premier Shinzo Abe hört der Oberhaus-Debatte zu Foto: ap

Tokio afp | Donald Trump zum Trotz hat das japanische Parlament das Transpazifische Freihandelsabkommen TPP ratifiziert. Eine Mehrheit der Abgeordneten der Regierungskoalition von Ministerpräsident Shinzo Abe im Oberhaus stimmte am Freitag dafür, die Opposition dagegen. Das Unterhaus hatte bereits zugestimmt.

Regierungssprecher Yoshihide Suga sprach von einer „Botschaft an die Welt, dass Japan den freien Handel fördert“. Tokio werde andere Unterzeichnerstaaten zur raschen Ratifizierung drängen. Der designierte US-Präsident Trump hat angekündigt, gleich am ersten Tag seiner Amtszeit den Ausstieg der USA aus dem Freihandelsabkommen zu erklären. Das geplante Zwölf-Länder-Abkommen ist seiner Meinung nach eine „potenzielle Katastrophe für unser Land“.

Das Handelsabkommen zwischen zwölf Pazifik-Anrainerstaaten sollte nach bisherigem Stand eigentlich noch vor Ende der Amtszeit von US-Präsident Barack Obama im Januar vom Kongress in Washington ratifiziert werden. Neben den Wirtschaftsmächten USA und Japan umfasst die geplante Freihandelszone Australien, Brunei, Kanada, Chile, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam. Zusammen stehen diese Länder für rund 40 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung.

Nicht dabei ist China, die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt – das Abkommen war auch als Gegengewicht zur Volksrepublik gedacht.

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