Israels Nein zu 762

■ Regierung Schamir lehnt eine UNO-Mission ab

Tel Aviv (taz) — Knapp zwei Tage, nachdem der Weltsicherheitsrat Israel einstimmig wegen des Tempelberg-Massakers verurteilt und eine Untersuchung der Ereignisse durch die UNO gefordert hatte, kam die — einstimmige — Antwort aus Jerusalem: Wie, so Schamirs Sprecher Avi Pazner, könne man nur den Einsatz von Sicherheitskräften, die „zur eigenen Verteidigung und der der Betenden an der Klagemauer“ angetreten waren, verurteilen? Die Regierung Schamir lehnt gestern die von der UNO beschlossene Mission ab. Die Entscheidung fiel am Sonntag nach einer vierstündigen Kabinettssitzung in Jerusalem. Schon am Freitag hatte Verteidigungsminister Mosche Arens von „Enttäuschung“ gesprochen, Ministerpräsident Jizchak Schamir zeigte „Zorn und Bestürzung“ als Reaktion auf die UNO-Resolution. Die Ablehnung war in Israel von politischen Beobachtern erwartet worden. Justizminister Dan Meridor argumentierte am Sonntag in einem Rundfunkinterview, eine solche Mission käme einer Verletzung „israelischer Souveränität über Jerusalem“ gleich. Eine derartige Einmischung von außen könne man nicht dulden. Hinter der Irritation in Jerusalem, daß die Resolution vom Verbündeten USA getragen wurde, steht die Befürchtung, daß die Untersuchungskommission nur den Auftakt für einen weiteren Sicherheitsratsbeschluß bilden könnte, der die Entsendung von Beobachtern oder gar UNO-Einheiten zum Schutz der Palästinenser in die besetzten Gebiete vorsieht.

Doch die Weigerung, die im Namen Perez de Cuellars entsandte UNO-Delegation zu empfangen, könnte zu weiteren Schwierigkeiten mit Washington und der UNO führen. Dies könnte vielleicht sogar einen Sanktionsbeschluß der UNO bedeuten. Meridor hatte dieses Dilemma in besagtem Interview umrissen, indem er schärfere Auseinandersetzungen mit den USA befürchtete. Die israelische Regierung kann Mitgliedern des UNO-Sekretariats die Einreise nach Jerusalem nicht verbieten. Es findet nur keine Kooperation mit Regierungsbeamten statt. Amos Wollin