Israels Armee in der Kritik

Human Rights Watch wirft israelischen Soldaten Verletzung des Völkerrechts vor

BERLIN taz ■ Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch beschuldigt die israelischen Streitkräfte, in den Palästinensergebieten Zivilisten zur Mithilfe bei militärischen Operation zu zwingen. Damit begehe die israelische Armee „schwere Verletzungen“ des Humanitären Völkerrechts, kritisiert die Organisation in einem gestern in New York veröffentlichten Report.

Palästinensische Zivilisten wurden laut Bericht von der isralischen Armee unter vorgehaltener Waffe gezwungen, verdächtige Behälter zu öffnen, an Türen gesuchter Personen zu klopfen oder Häuser zu durchsuchen. Diese „zutiefst beunruhigende Praxis“ verstoße gegen Rechtsprinzipien, zu deren Einhaltung jede Arme verpflichtet sei, sagte der für den Nahen Osten zuständige Geschäftsführer der Organistion, Hanny Megally, bei der Vorstellung des Berichts.

Darin werden exemplarisch Verhaftungsaktionen der Armee in den palästinensischen Städten Beit Rima, Salfit, Artas und Tulkarem zwischen Oktober 2001 und Februar 2002 untersucht. In allen Fällen habe Israels Armee „routinemäßig“ Zivilisten zu lebensgefährlichen Aktionen gezwungen. Neben der Verweigerung medizinischer Hilfe und der Zerstörung von Privateigentum sollen israelische Soldaten in einem Fall einen unbewaffneten Zivilisten ins Bein geschossen haben, um dessen Bruder zur Aufgabe zu zwingen.

Human Rights Watch hat in der Vergangenheit auch palästinensische Selbstmordattentate verurteilt. Diese entschuldigten aber keine Menschenrechtsverletzungen des israelischen Miltärs, sagte Megally. MXB