Israelische Drohnen für die Bundeswehr: Krieg per Joystick auch in Deutschland
Das Verteidigungsministerium will israelische Heron-TP-Drohnen mieten und mit Raketen ausstatten. Die Opposition ist stinksauer.
„Es wird um eine bewaffnungsfähige Drohne gehen“, sagte von der Leyen. „Sie ist wichtig für den Schutz der Soldatinnen und Soldaten.“ Mit der Heron TP schließe die Bundeswehr „eine Lücke, die wir überbrücken müssen“. Aus dem Verteidigungsministerium verlautete, dass drei bis fünf Systeme vom Hersteller Israel Aerospace Industries (IAI) geleast werden sollen. Stationiert werden sollen sie in Israel. Die Lenkflugkörper würden gekauft. Der Kostenrahmen für das gesamte Projekt inklusive Raketen ist mit 580 Millionen Euro veranschlagt. Im Herbst soll der Haushaltsausschuss darüber beraten.
Das Ministerium steige jetzt in die Verhandlungen mit IAI ein, hieß es. Angestrebt werde ein Vertragsabschluss noch in diesem Jahr. Allerdings gäbe es drei „Abbruchkriterien“: Erfüllt sein müsse die „Zulassbarkeit“ der Drohne in Deutschland, die „Integrierbarkeit der Waffen“ und dass eine Wirtschaftlichkeitsprüfung positiv ausfalle. Die Nutzung der Heron TP soll für die Bundeswehr nur eine Übergangslösung sein. Deutschland hat mit Frankreich und Italien vereinbart, einen eigenen unbemannten Flieger mit ähnlichen Fähigkeiten zu entwickeln. Allerdings wird diese „europäische“ Aufklärungs- und Kampfdrohne auch nach den optimistischsten Schätzungen nicht vor 2025 in die Produktion gehen.
Die Heron TP ist eine weiterentwickelte Version der reinen Aufklärungsdrohne Heron I, die die Bundeswehr derzeit in Afghanistan nutzt. Eine weitere Heron I könnte ab Herbst auch in Mali zum Einsatz kommen. Wie es heißt, soll dafür jedoch keines der Fluggeräte aus Afghanistan abgezogen, sondern auch hier ein neuer Vertrag mit IAI ausgehandelt werden.
Die Opposition kritisierte von der Leyens Drohnen-Pläne scharf. „Für kampffähige Drohnen darf kein einziger Cent hingelegt werden“, forderte der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Jan van Aken. „Der Krieg per Joystick ist nichts anderes als ein Türöffner für hemmungsloses Töten aus sicherer Distanz.“ Mit ihrer Entscheidung bereite von der Leyen „den Weg für Kampfdrohnen“, sagte die abrüstungspolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion, Agnieszka Brugger. Die Verteidigungsministerin sei „blind für die Risiken, die mit diesen hochumstrittenen Waffensystemen verbunden sind“.
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