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Israel-Palästina-KonfliktProteste gegen Zwangsenteignung

Im palästinensischen Bilin im Westjordanland wehren sich die Bewohner friedlich gegen die Landenteignung durch Israel, das den Sicherheitszaun durchs Dorf baute und sie von den Feldern trennte.

Ein protestierender Rollstuhlfahrer bedeckt sein Gesicht gegen das brennende Tränengas. Bild: ap

BILIN taz | "One, two, three, four - occupation no more", rufen die gut einhundert Demonstranten, die sich jeden Freitag in dem palästinensischen Grenzort Bilin versammeln. Durch die drückende Mittagshitze zieht die bunte Gruppe langsam den Berg hoch zum Zaun, an dem die Soldaten postiert sind. Ein junger palästinensischer Rollstuhlfahrer neben einer fast kahl geschorenen israelischen Anarchistin, Hippies, ausländische Friedensaktivisten und eine ältere Palästinenserin mit Kopftuch, die gut gelaunt einen Esel hinter sich herzieht.

Die Palästinenser kämpfen um ihr Land. 4.000 Quadratkilometer, gut die Hälfte der Olivenhaine Bilins, liegen hinter den Trennanlagen, die Israel mit dem Argument errichten ließ, dem Terror ein Ende zu machen. Seit gut vier Jahren, als die Entscheidung bekannt wurde, den Sicherheitszaun direkt durch das Dorf zu ziehen, kämpft Bilin gegen die Ungerechtigkeit. Das "Volkskomitee gegen die Mauer" organisiert den Protest, der von Beginn an strikt gewaltlos bleiben sollte.

Oben warten schon die Fotografen, allesamt mit Gasmasken ausgerüstet, und ein arabisches Fernsehteam. Ein junger Palästinenser klettert auf den Zaun und schwingt die Flagge, andere bleiben vorsichtiger einige Dutzend Meter zurück. Die Soldaten sind hinter einer Steinmauer oder im Wachturm und lassen sich nicht blicken.

Ohne jede Vorwarnung oder den Aufruf, die Region zu verlassen, schießen sie Minuten später mehrere Tränengas- und Rauchbomben ab. So gut gezielt, dass es alle trifft, auch die, die weiter zurückgeblieben sind und mit der Hand vor dem Gesicht, mit Tüchern oder hochgezogenen T-Shirts weglaufen, den Berg runter, nur schnell raus aus dem in den Augen und den Atemwegen brennenden Gas.

Die Demonstrationen verlaufen fast immer nach gleichem Schema. Mit Tränengas und manchmal mit stinkenden Wasserwerfern vertreiben die Soldaten die Demonstranten. Mehr als die Hälfte sind Ausländer und israelische Anarchisten, die sich mit dem Kampf der Palästinenser aus dem Dorf solidarisieren. "25 unserer Jugendlichen sind in Haft, 30 bis 40 werden gesucht, da bleiben in so einem kleinen Dorf nicht mehr viel übrig", erklärt Abdallah Abu Rahme, der selbst mehrmals verhaftet wurde, das schräge Zahlenverhältnis.

Abu Rahme gehört zu den Gründern des "Volkskomitees", das sich aufgrund der Erfahrung der blutigen zweiten Intifada entschloss, den Kampf ohne Waffen fortzusetzen. Zweimal hätten sich Soldaten in zivil unter die Demonstranten gemischt und mit Steinen auf ihre Kameraden geworfen, um eine Eskalation zu provozieren. "Unser Kampf zermürbt sie, gerade jetzt, wo das Modell Schule macht." Seit ein paar Monaten versuchen sich zwei weitere Dörfer mit dem Protest ohne Steine.

Die Gewaltlosigkeit ist Voraussetzung für die Rekrutierung israelischer und ausländischer Hilfe und für die Öffentlichkeitsarbeit, vor allem im Internet. Im Dezember wurde das "Volkskomitee" mit der Carl-von-Ossietzky-Medaille ausgezeichnet.

Trotz der Prämisse, keine Steine auf die Soldaten zu werfen, kommt es von Zeit zu Zeit zu Ausschreitungen. Im April ist ein Palästinenser erschossen worden. "Er ging auf die Soldaten zu und rief, dass sie aufhören sollen zu schießen", erinnert sich Abu Rahme an seinen Freund Bassam. "Zwei Minuten später war er tot." Immer öfter wird Bilin zum Schauplatz nächtlicher Razzien. "Meine 7-jährige Tochter wacht oft auf und fragt, wann sie mich holen kommen."

Die verschärften Militärmaßnahmen sind umso erstaunlicher, da Bilin auf dem Rechtsweg einen Teilerfolg erreicht hat. Im September vor zwei Jahren entschied der Oberste Gerichtshof in Jerusalem über die Verlegung der Sperranlagen, die die Bauern von ihren Feldern trennen.

Die drei Richter waren sich einig, dass der Verlauf des Zauns, der den palästinensischen Anwohnern "großen Schaden zufügt", nicht mit dem Argument der Sicherheit zu begründen sei. 2.000 Quadratkilometer Land hätten laut Gerichtsbeschluss den Bauern von Bilin zurückgegeben werden müssen. Eine Umsetzung der richterlichen Entscheidung ist bis heute nicht in Sicht.

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27 Kommentare

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  • R
    rugero

    Ich werde das Gefühl nicht los, daß ein Großteil der Kommentare hier von Mitarbeitern der Presseabteilung der Îsraelischen Botschaft Berlin verfaßt wurden.

     

    Kritik an völkerrechtlich unkorrektem Regierungshandeln ist nicht automatisch antisemitisch !

     

    Die Besetzten und enteigneten Gebiete sind nicht ausnahmslos Brachland gewesen. Und selbst wenn, dann wäre es trotzdem nicht legal es zu stehlen. Warum die die Opferzahl auf palestinensischer Seite seit Jahrzehnten viel höher als auf israelischer Seite ? Gaza ist als Verteidigungsakt mit 1400 zu 13 wohl kaum noch zu toppen !

    Palestinenser haben genau so wie Israelis ein Recht auf einen eigenen Staat.

  • M
    meinVerstand

    @ alle Menschen von Sinne

     

     

    Ist es ok auf friedliche Demonstranten, die nicht wie auf dem 1. Mai in Berlin Steine werfen sondern ganz friedlich demonstrieren mit Tränengas, Rauchwolken und wenn sie nicht ruhe geben zu beschiessen bzw. zu erschiessen???

     

    Ist es ein normalen kindisches Verhalten Nachts aufzustehen und Angst um Ihren Vater zu haben ?

     

    Unter welchen traumatischen von uns nicht wissenden Leiden sind diese Menschen betroffen.

     

    Ich bin froh in Deutschland zu leben, doch ich schäme mich für meine Regierung ein Land zu unterstützen, dass unscuhldige Menschen, vertreibt, demütigt, foltert, sie terroristen nennt und lächerlich macht!

     

    Jeder der dieses menschenverachtende Verhalten applaudiert ist meiner Meinung nach ein perverzer Mensch der gegen Menschenfreiheit und Frieden ist!

  • A
    aso

    @ end.the.paliprop:

    Anmerkungen zu unserem Pali-Experten für die Befürwortung „legitimer Terroranschläge“ gegen Israel:

     

    Zunächst einmal sind Sie die Antwort auf die Frage ab welchem Datum die gewaltsame arabische Aggression inklusive Landraub im 7. Jahrhundert denn legalisiert worden sei, schuldig geblieben.

    Sie können also nach wie vor keine rechtliche Grundlage für die Errichtung arabischer Staatengebilde auf dem Gebiet Israels vorweisen.

     

    Zu der „britischen Besatzung“ kam es, da durch den Sieg der Briten im Ersten Weltkrieg 1917 die osmanische Herrschaft beendet wurde.

     

    „Im Jahre 1922 übertrug der Völkerbund auf der Friedenskonferenz von Paris das Mandat für Palästina für das Gebiet, das heute gemeinsam von Israel und Jordanien eingenommen wird, an Großbritannien. Zu den Mandatsbedingungen gehörte, dass die Briten die Verwirklichung der Balfour-Deklaration ermöglichen sollen, in der sie am 2. November 1917 die „Gründung einer nationalen Heimstätte für das jüdische Volk“ versprochen hatten, deren Grenzen jedoch nicht bestimmt waren. Hierzu wurde die Mandatsmacht aufgefordert, die jüdische Einwanderung zu ermöglichen, die jüdischen Einwanderer geschlossen anzusiedeln und hierfür auch das ehemalige osmanische Staatsland zu verwenden.“ (wiki).

     

    Sie dürfen davon ausgehen, daß mit einer „Heimstätte“ nicht eine Jugendherberge gemeint ist, sondern ein eigener Staat...

     

    „...Dazu enthält sie auch noch einen Passus, demzufolge die Rechte der Araber nicht beschnitten werden sollten - der natürlich nie Beachtung fand....“:

    Das war leider das übliche gängige und auch von arabischen Staaten gebräuchliche Verfahren, daß Bewohnern eines besiegten Gebietes keine großen Mitspracherechte eingeräumt wurden.

    Mitspracherechte hatten sie aber ohnehin nicht, da die arabische Aggression des Landraubes im 7. Jahrhundert zu keinem Zeitpunkt legalisiert wurde (s.o.).

    Zu ihren Gunsten kann man davon ausgehen, daß sie dies „vergaßen“.

    Hinzu kam noch, daß es sich um eine spärlich bewohnte Osmanische Provinz, ohne eigenes Staatsgebilde handelte.

     

    Zu dem von Ihnen häufig gebrauchtem Begriff der "Kollaborateure"...:

    „...Die Araber hofften während des (2. Welt-) Krieges zu großen Teilen auf einen Sieg Deutschlands. Bekanntestes Beispiel ist der Großmufti von Jerusalem Hadsch Mohammed Amin al-Husseini, der enge Kontakte zum Deutschen Reich pflegte, und nach seiner Flucht aus Palästina (1937) im Jahre 1941 an einem pro-deutschen Putschversuch im Irak beteiligt war. Ab 1941 lebte er als persönlicher Gast Hitlers in Deutschland und war als SS-Mann am Aufbau von moslemischen Hilfstruppen der Wehrmacht und der Waffen-SS in Bosnien beteiligt... „(wiki).

     

    Am 29. November 1947 stimmte die Generalversammlung der Vereinten Nationen mit Zweidrittelmehrheit (31 pro, 13 contra, 10 Enthaltungen, 1 abwesend) für den Teilungsplan, der Palästina in einen jüdischen und arabischen Staat teilen sollte....(wiki).

     

    Dies war die rechtliche Grundlage für die Errichtung des jüdischen Staats.

    Nach dem Palästinakrieg (1947-49) wurde Gaza von Ägypten, die Westbank von Jordanien besetzt.

     

    Bis 1967 war also reichlich Zeit, in den (übrigens völkerrechtswidrig besetzten Gebieten) von Gaza und Westbank (die schnell „Judenfrei“ gemacht wurden, also ohne Jüdische Siedlungen wie heute...) einen eigenen arabischen Palästinenser-Staat zu gründen.

     

    Es geschah jedoch...nichts...

    Die Gründe sind Ihnen bekannt?

  • MB
    mehrdad beiramzadeh

    @end.the.israel:

     

    ihre ausführungen sind geradezu ein paradebeispiel für das, was broder den neuen antisemiten nennt.

     

    egal was israel macht, es macht nur fehler. das problem ist nicht israels handlung, sondern dessen existent.

     

    das beste beispiel sind ihre ausführungen bezüglich der ethnischen säuberung (echte, im gegensatz zu der von ihnen propagierten, bei der die zahl der palis explosionsartig gestiegen ist) der arabischen welt von juden.

     

    wer ist schuld?

     

    natürlich israel. denn israel hätte ja die menschen gebraucht, um "geraubtes land" zu besetzen.

     

    erinnert stark an "die juden sind selber schuld"...oder an broders treffende analys, dass juden es den antisemiten nie recht machen können.

     

    kluge juden= überheblich.

    dumme juden= eine schande.

     

    reiche juden= gierig.

    arme juden= schmarotzer.

     

    die liste lässt sich endlos fortsetzen.

  • E
    end.the.occupation

    Anmerkungen zu unserem Rechtsexperten für die Entrechtung und Beseitigung der arabischen Bevölkerung Palästinas:

     

    >> Dabei wurden jüdische nationale Rechte für das GANZE Mandatsgebiet anerkannt:

     

    Die mehrheitlich arabischen Bewohner Palästinas haben das niemals anerkannt.

    Und Verträge die zu Lasten Dritter abgeschlossen werden sind für die in ihren Rechten beschnittene dritte Vertragspartei ohnehin nichtig.

     

    Im übrigen spricht selbst diese illegitime "Anerkennung" durch die britischen Besatzer (!) Palästinas nicht von einem 'Jüdischen Staat' - sondern einer 'Heimstätte'.

    Dazu enthält sie auch noch einen Passus, demzufolge die Rechte der Araber nicht beschnitten werden sollten - der natürlich nie Beachtung fand.

     

    Kurz - es gibt keine rechtliche Grundlage für die Errichtung des jüdischen Staats zu Lasten der dort lebenden arabischen Bevölkerungsmehrheit.

     

    Der Rest der Ausführungen ist von exakt derselben "Qualität".

  • E
    end.the.occupation

    >> gestern hat israel 90.000 muslims das beten auf dem tempelberg ermöglicht.

     

    Es hat dazu tausende zurückgeschickt ganz zu schweigen von den vielen Tausend, die gar nicht erst versucht haben nach Jerusalem zu kommen.

    Das haben Sie wieder mal ausgelassen.

     

    >> ich finde es u.a. wegen diese tatsache eine bodenlose frechheit, wenn dann antisemiten hierher kommen und ...

     

    Die "bodenlose Frechheit" liegt vielmehr darin, wie Sie es hier versuchen die Realitäten durch Auslassungen zu verdrehen.

     

    Wichtig ist nicht der Umstand, dass sich die Zahl der Araber von 1948 bis heute von 120.000 auf über 1.2 Mio verzehnfacht hat, sondern dass sie zuvor infolge der ethnischen Säuberung Palästinas - die ja zur Gründung eines jüdischen Staates auf arabischem Boden zwingend erforderlich war - auf ein Achtel reduziert wurde.

     

    Eine Frechheit ist auch der Versuch so zu tun, als ob es keinen Zusammenhang zwischen der nakhba gäbe und der danach in vielen benachbarten arabischen Staaten erzwungenen Emigration von Juden, die dazu von ethnischen Säuberern Palästinas ganz kalt einkalkuliert worden war. Schliesslich wurden diese Menschen gebraucht, um das Land zu besetzen, dass man gerade von den Araber 'befreit' hatte.

     

    Ihre Logik erinnert mich nahezu jeder Hinsicht an die jener deutscher Vertriebener, die bis heute so tun als ob ihre Vertreibung nicht in einem unauflösbaren Zusammnenhang mit vorangegangenen deutschen Besatzung dieser Länder stünde.

     

    >> hauptsache sie können gegen juden hetzen!

     

    Einfach gestrickte Weltbilder ersparen anstrengendes Nachdenken. Hetzen - mit Halbwahrheiten und Auslassungen - ist schliesslich viel bequemer.

  • A
    aso

    @ max:

    Das zitierte „Gutachten“ bedeutet nach geltendem Völkerrecht eine Rechtsbeugung:

    Demnach kann ein Gebiet nur als „besetzt“ gelten, wenn es vorher fremdes Staatsgebiet war, was bei Gaza und Westbank eindeutig nicht der Fall ist.

    Das Sinai-Gebiet wurde entsprechend zurückgegeben. Damit wurde die UN-Resolution 242 erfüllt.

     

    Die Vierte Genfer Konvention von 1949 kommt schon daher nicht zur Anwendung, da sie in Artikel 6 verfügt, daß die Besatzungsmacht nur insofern an ihre Bestimmungen gebunden ist, „soweit sie die Funktionen einer Regierung in dem in Frage stehenden Gebiet ausübt.“ Auch nach dem früheren Haager Abkommen von 1907 kann ein Gebiet nur dann als besetzt gelten, wenn es unter der effektiven Kontrolle der Besatzer steht.

     

    Mit dem Abschluss des Oslo II Übergangsabkommens vom September 1995,

    hat sich die Anzahl der Palästinenser, die im Westjordanland und im Gazastreifen unter palästinensischer Rechtsprechung leben, auf 98% erhöht. Israel hat 40 Bereiche der zivilen Verwaltung, sowie die Verantwortung für Sicherheit und öffentliche Ordnung der Palästinensischen Autonomiebehörde übertragen.

    Folglich machen gemäß dieser internationalen Vereinbarungen über militärische Besatzung Israels Machtübertragungen an die Palästinensische Autonomiebehörde nach Oslo es schwer, das Westjordanland sowie Gaza als besetzte Gebiete zu bezeichnen.

     

    Der falsche Begriff „Besatzung“ erlaubt palästinensischen Sprechern, die Geschichte zu verzerren. Indem sie wiederholt auf die „Besatzung“ verweisen, gelingt es ihnen, die Kausalität des Konfliktes umzukehren, ganz besonders vor einem westlichen Publikum. Folglich erscheinen die gegenwärtigen territorialen Streitigkeiten als Resultat einer angeblichen israelischen Entscheidung „zu besetzen“, statt als das Ergebnis eines Krieges, welcher Israel durch eine Koalition arabischer Staaten 1967 aufgezwungen wurde.

     

    Tatsächlich war die letzte international rechtliche Aufteilung der Gebiete, welche heute das Westjordanland und der Gazastreifen mit umfassen 1922 das Palästina-Mandat des Völkerbundes. Dabei wurden jüdische nationale Rechte für das GANZE Mandatsgebiet anerkannt: „Die historische Bindung des jüdischen Volkes an Palästina und die Gründe für die Wiedererrichtung einer nationalen Heimstätte in diesem Land erhält Anerkennung.“ Die Mitglieder des Völkerbundes schufen diese Rechte nicht etwa, sondern erkannten ein zuvor existierendes Recht an, ausgedrückt in dem 2000-jährigem Streben des jüdischen Volkes nach der alten Heimat.

     

    Darüberhinaus wurden Israels Rechte auch durch Artikel 80 der Charta der UN geschützt.

    Resolution 181 der UN-Vollversammlung vom November 1947 – der Teilungsplan – welcher eine nicht bindende EMPFEHLUNG darstellte, tastete diese Rechte nicht an. Sie wurde von den Palästinensern und den arabischen Staaten zurückgewiesen.

    Demzufolge ist ein Verweis auf „Widerstand gegen die Besatzung“ lediglich ein Trick, der von palästinensischen und arabischen Sprechern vorgetragen wird, um die fortgesetzte terroristische Kampagne gegen Israel zu rechtfertigen,

    Diese Gebiete sind keine „palästinensischen“ Gebiete, sondern „Umstrittene“ Gebiete, auf die beide Seiten Anspruch erheben.

  • B
    BEOBACHTER

    Israelische Jurisprudenz für alle.

     

    Also: Wenn Israel schon nicht auf das Westjordanland verzichten will, dann sollen wenigestens alle Menschen in seinem Herrschaftsbereich gleiche Rechte haben. Auf der einen Seite den Siedler den vollen Schutz des israelischen Rechtsstaates auch auf besetztem Land gewähren, aber den anderen die da noch leben und vielleicht auch Land für zukünftige Entwicklung brauchen, einem Besatzungsrecht unterziehen?

     

    das ist natürlich nicht vereinbar. Und da die religiösen Fanatiker unter den Israelis (die Siedler) vollendete Tatsachen geschaffen haben, wird es auch keinen lebensfähigen Pals-Staat mehr geben. Also: Vorbild Südafrika: Alle haben gleiche Rechte!

     

    Dann darf aber auch der Bauer aus Dschenin oder der Student aus Ramallah in Tel Aviv wohnen und Grundbesitz erwerben.

     

    DANN, ist es okay, wenn sich jeder dahin siedeln darf wo er will - wenn es ein Recht für alle gibt.

     

    Das was jetzt ist, nennt man zurecht Apartheid!

  • MB
    mehrdad beiramzadeh

    gestern hat israel 90.000 muslims das beten auf dem tempelberg ermöglicht.

     

    ich finde es u.a. wegen diese tatsache eine bodenlose frechheit, wenn dann antisemiten hierher kommen und israel massakar, rassismus, apartheid, völkermord, organklau, ethnische säuberungen oder sonstwas vorwerfen!

     

    als ostjerusalem 1948-1967 jordanisch besetzt war, wurden alle synagogen gesprengt, die jüdischen häuser unbewohnbar gemacht und alle juden aus ostjerusalem vertrieben. ganz westbank wurde ebenfalls ethnisch gesäubert judenrein gemacht. das sind ganz einfach FAKTEN und TATSACHEN!

     

    ihr wollt wissen, was ethnische säuberung ist? wenn von einstmals 80.000 juden in ägypten heute nur noch 12 übrig sind, dann spricht man von ethnische säuberung, aber nicht, wenn sich die zahl der araber IN israel von 120.000 im jahr 1948 auf 1.300.000 im jahr 2009 verzehnfacht!

     

    israel behandelt seine erzfeinde 1000x besser, als diese die juden behandelt haben oder wieder behandeln würden, wenn sie macht über sie hätten.

     

    antisemiten, die sich "objektive israelkritiker" nennen, interessiern solche fakten nicht..hauptsache sie können gegen juden hetzen!

  • S
    Stefan

    Nett, dass meine Frage bezüglich Darfur so bestätigt wird. Mir kam es auf die Anzahl der selbst ernannten Israelankläger an. Warum jetzt genau den meisten selbstgefälligen bzw. selbst ernannten Menschenrechtlern Darfur so am Arsch vorbei geht, lässt doch in der Masse derer andere Motive vermuten, oder??? Nein, mit Antisemitismus hat das gar nichts zu tun! Schon klar. Womit hat es dann zu tun, wenn sich so viele Menschen um das richtige Verhalten der Israelis sorgen und dieses auch detailliert begründen können?

  • D
    digitaldonkey

    Der etwas befremdlichen theoretischen Diskussion hier kann ich nicht ganz folgen. Was hat Darfur mit Billin zu tun?

     

    Zum Thema Billin teile ich viele Ansichten des Authors. Leider fragt der Authorauch nicht, wer eigentlich von den ganzen Zäunen (ob Sicherheitszaun oder Arpartheidswall) profitiert?

    Lieber Author: Wer bewirtschaftet jetzt die verloren gegangenen Olivenhaine?

     

    Jedenfalls ist Billin ein kleines Städtchen, dem man durch den Zaunbau die Hälfte der ökonomischen Lebensgrundlage entzogen hat. Außer Olivenbäumen und einer schreckliche stinkenden Hünerfarm gibt es da meines Wissens nach nur Subsistenzwirtschaft.

     

    Der Rollstuhlfahrer im Bild hat seine Beweglichkeit übrigens auch durch Soldaten verloren. Dennoch kämpft er und sein Vater für den friedlichen Protest.

     

    Das ist nebenbei gar nicht so einfach. Es ist doch ziemlich verlockend seine Steinschleuder zu schwingen und damit den vorhandenen Fotografen zu einem tollen Titelbild zu verhelfen. Und welcher junge Kerl will nicht gern mal in der Zeitung sein?

    Ich habe die "innerdorflichen" Konflikte beobachtet. Da wird schon mal von einem der friedlich protestierenden Erwachsenen ein kräftiger Tritt an die Jungen verpasst, die den im Grunde genommen friedlichen Protest zum regelmäßigen Tränengasritual werden lässt.

     

    Die Vorgehensweise der jungen, naiven Soldaten (die übrigens ständig wechseln, das ist so eine Art Feuertaufe) läßt sich kaum kritisieren - sie handeln nicht selten aus Angst! Die Kommandeure aber, die ihr Jungvolk regelmäßig zwischen die Protestierenden schicken aber haben offensichtlich großes Interesse an der Eskalation. Anders lässt sich die Vorgehensweise polizeistrategisch kaum erklären.

     

    -> whoprofits.org

  • A
    aso

    @ end.the.paliprop:

    Da Ihnen bekanntlich bodenlose hohle Argumente fremd sind, äußern sie sich einfach zu den 3 genannten Punkten. Mit fundierten Argumenten.

    So können Sie endlich zeigen, daß Sie Kenntnisse von dem haben, was wirklich in Israel passiert.

  • M
    max

    @ aso: nei, der denkfehler leigt bei ihnen, denn außer israel und den usa (noch), teilt niemand diese auffassung. das ist eine schutzbehauptung zu lasten der palästinensischen bevölkerung:

     

    wikipedia:

    "Die israelische Position wird nur von wenigen Staaten geteilt. Der Internationale Gerichtshof vertrat in einem Gutachten an die UNO-Vollversammlung die Anwendbarkeit der vierten Genfer Konvention auf die palästinensischen Gebiete. Das Gericht argumentierte, dass nach Artikel 2 der Genfer Konvention die Konvention in allen Fällen gilt, in denen es einen bewaffneten Konflikt zwischen zwei vertragsschließenden Parteien gibt, unabhängig von dem Status der Territorien im internationalen Recht vor einem Angriff."

     

    im übrigen müssen sie sich fragen lassen, was sie aus ihrer argumentation ableiten wollen. menschen, die in umstrittenen gebieten leben unterfallen dem recht des stärkeren? die palästinenser haben einen schlechten rechtsstatus und müssen daher ertragen gedemütigt, unterdrückt und gegängelt, enteignet und vertrieben zu werden?

    wacht doch mal auf! ihr predigt eiskalte menschenrechtsverletzungen! niemand hat das recht andere menschen so zu behandeln, wie es israel mit den palästinensern tut. und daran ändern auch die greuel anderswo auf der welt nichts!

  • E
    end.the.occupation

    >> Wie hoch ist die Zahl der "Darfur-Kritiker"?

     

    Welch ein Argument.

    So könnte ich Sie z.B. erschiessen - rein fiktional natürlich - , um dann vor Gericht zu meiner Verteidigung zu erklären: "Und was geschieht in Darfur?"

    Da wird der Staatsanwalt sicher beeindruckt sein.

     

    Oder - ich könnte erklären: "Warum die Aufregung? Das ist ein Deutscher, von denen gibt es über achtzig Millionen!".

    Ein echter Schenkelklopfer vor Gericht und ein vielgenutztes 'Argument', wenn es darum geht Vertreibung, Raub und Mord an Palästinensern - die dann 'die Araber' heissen - zu rechtfertigen.

     

    Weiterhin fragt man sich, wieso sich soviele Menschen bemüssigt fühlen 'Israel-Kritiker' als Antisemiten zu erkennen, deren Argumente dabei allesamt so bodenlos sind wie die Ihren - und die erkennbar keinerlei Kenntnis von dem haben, was in Palästina/Israel passiert.

     

    Und wie soll man eigentlich den Drang mancher hier nennen, unbeachtlich von Fakten - mit hohlen Argumenten und Stereotpyen hantierend - andere verbal zu drangsalieren und zu kriminalisieren?

     

    Haben Sie was gegen Araber? Gefallen Ihnen deren Nasen nicht?

  • A
    aso

    @ max:

    Es liegt bei Ihnen ein Denkfehler vor:

    Es handelt sich bei den umstrittenen Gebieten nicht um besetzte Gebiete.

    Denn vor der isr. Inbesitznahme infolge eines Verteidigungskrieges waren die Gebiete von Ägypten und Jordanien besetzt. Was völkerrechtlich nicht anerkannt war.

    Insofern gehörten diese Gebiete niemandem, der sie als „sein“ von Isr. besetztes Gebiet hätte reklamieren können.

  • S
    Stefan

    Es ist doch interessant, dass diese Artikel von Susanne Knaul immer die gleiche Art von nicht bekennenden Antisemiten anlockt.

     

    Eine statistische Betrachtung:

    Die Zahl der Toten im sog. Darfur-Konflikt werden im sechs-stelligen Bereich gemeldet. Wie hoch ist die Zahl der "Darfur-Kritiker"?

    Während der Operation "Gegossenes Blei" kamen wie viele Palästinenser (hier ist es erstmal egal, ob es Terroristen waren oder nicht) ums Leben? Wie hoch ist die Zahl der "Israel-Kritiker"?

    Wenn man die Verhältnisse in Beziehung setzt, so erhält man einen Überhöhungsfaktor auf Seiten der "Israel-Kritiker".

    Jeder der nun glaubt "berechtigte Kritik" zu üben, der möge die ihn ausgleichender Anzahl an Antisemiten benennen, die sich aus den Zahlenverhältnissen ergeben. ...rein statistisch gesehen!

     

    Davon abgesehen ist es witzig, dass gerade die Nachkommen der Täter sich in so großer Zahl als Bewährungshelfer der Nachkommen der Opfer aufspielen.

  • M
    max

    die idee, man könne inhumanes vorgehen mit gegenbeispielen der inhumanität der gegenseite, oder irgendwo anders auf der welt begründen, ist der grund für den gewalttätigen verlauf so vieler konflikte. argumentative logisch ist daran überhaupt nichts.

    @ mehrdad beiramzadeh:

    wenn man ihre beiträge liest, dann weiß man, dass da nichts mehr zu argumentieren und zu überzeugen ist, denn sie nehmen zu keinem israel vorgeworfenen unrecht stellung, sondern stellen dem entweder ein anderes unrecht gegenüber, oder negieren die aufgestellte behauptung, oder erklären die kritiker zu antisemiten. was soll man da noch machen? am besten sich einen anderen debattierpartner suchen, denn dieser "dialog" führt nirgendwo hin.

    und wenn es hier heißt, das land solle dem gehören, der es besser nutzt, dann ist da zwar ein nachvollziehbarer gedanken hinter, aber auf einen selbst angewendet würde man das niemals gelten lassen. was, wenn jemand nachweisen würde, dass er mehr menschen von dem selben boden bewirtschaften kann, als wer anders? darf er ihn dann vertreiben? bestrafung der müßigen und saumseeligen duch die anpackenden und tätigen? und mit welchem recht werden dann überhaupt die olivenhaine der palästinenser gerodet?

     

    unrecht ist unrecht. und kollonisation ist unrecht. da kann man mit keinem argument der welt etwas dran ändern.

    zum thema recht:

     

    "Vierte Genfer Konvention zu besetzten Gebieten

    Abschnitt III, Besetzte Gebiete

    Art. 47

    Den geschützten Personen, die sich in besetztem Gebiet befinden, sollen in keinem Falle und auf keine Weise die Vorteile des vorliegenden Abkommens entzogen werden, weder irgendeiner Veränderung wegen, die sich als Folge der Besetzung in den Institutionen oder der Regierung des in Frage stehenden Gebietes ergeben könnte, noch auf Grund einer zwischen den Behörden des besetzten Gebietes und der Besetzungsmacht abgeschlossenen Vereinbarung, noch auf Grund der Einverleibung des ganzen oder eines Teils des besetzten Gebietes durch die Besetzungsmacht.

    Art. 53

    Es ist der Besetzungsmacht verboten, bewegliche oder unbewegliche Güter zu zerstören, die persönliches oder gemeinschaftliches Eigentum von Privatpersonen, Eigentum des Staates oder öffentlicher Körperschaften, sozialer oder genossenschaftlicher Organisationen sind, ausser in Fällen, wo solche Zerstörungen wegen militärischer Operationen unerlässlich werden sollten."

     

    aber das nur so ...

  • A
    aso

    @ end.the.paliprop:

    Die Richter meinten damit lediglich, daß an dieser Stelle das Sicherheitsargument nicht zu begründen sei. Das heißt, daß an anderen Stellen durchaus relevante Sicherheitsbedürfnisse bestehen.

    Apropos Landraub:

    Sie vergaßen sich hier noch zu äußern:

    1,) Wenn sie nun noch das Datum verraten, ab wann dieser Landraub nach der arabischen Aggression im 7. Jahrhundert irgendwie legal geworden sein soll?

    2,) Ob und welche Texte der Hamas existieren, in denen von Frieden ( nicht Hudna ) mit Israel die Rede ist?

    3,) Wie der Drill von Hamas – Kleinkindern zu Haß und Kindersoldaten, bis hin zum Märtyrer zu interpretieren sei?

     

    Denn „Auslassungen und Begriffsmanipulationen,“ - bei anderen ist das hier der Normalfall - kommt bei Ihnen zum Glück nicht vor.

  • LB
    Lea Blumenthal

    Seinerzeit haben mir meine 68er-Schullehrer immer wieder gesagt, dass man kein Rassist sein darf. Was aber tun, wenn die Sinne gegen die Lehre der Lehrer sprechen?

     

    Hier (http://news.bbc.co.uk/2/hi/middle_east/8204826.stm) findet man ein Beispiel für einen 17jährigen Israeli, der seinen Jugendtrotz in Gestalt eines Siedlertriebes auslebt. Typisiert gesagt: In ein paar Stunden baut er eine Hütte, in ein paar Tagen ein Haus, in ein paar Wochen legt er einen Garten an und in ein paar Jahren lebt er von produktiver Landwirtschaft. Alles völkerrechtswidrig, alles politically incorrect, weil auf besetztem Land.

     

    Eben dieses Stück Land lag vorher Jahrzehnte lang brach und dorrte als Steppe nutzlos vor sich hin - alles rechtmäßig, alles politisch korrekt, weil noch im Eigentum der Palästinenser.

     

    Wie sagte Goethe: Was du ererbt von deinen Vätern, erwirb es um es zu besitzen!

  • MB
    mehrdad beiramzadeh

    was man z.t heir liest, spricht ganz klar für broders identifizierung des neuen antisemiten.

     

    da wird behauptet, israel würde völlig einseitig jede chance auf frieden zunichte machen, obwohl das eine glasklare lüge ist. die araber hätten schon längst einen eigenen weiteren staat haben können:

     

    -1948 nach dem UN beschluss, den die juden akzeptierten, aber die araber mit krieg beantworteten mit dem selbst erklärten offiziellen ziel, alle juden zu vernichten,

     

    -1967 nach dem 6-tage krieg, als israel ägypten und jordanien gespräche über westbank+gaza anbot und dafür die 3-nein resulotion der arabischen liga als antwort bekam (kein frieden mit israel, keine anerkennung israels, keine verhandlungen mit israel),

     

    -2000 in camp david, als barak arafat 90% des westbanks, ganz gaza und ost-jerusalem anbot und israel dafür die 2te intifada bekam,

     

    aber nein. natürlich liegts an israel, dass es keinen frieden haben will.

     

    es liegt an israel, obwohl die grössten demonstrationen in israels geschichte friedensdemonstrationen waren.

     

    es liegt am bösen, gebietshungrigen israel, das keinen frieden haben will, obwohl dieses kleine land bis heute 3/4 der gebiete an araber abgab, die es im oktober 1973 besass.

     

    es wird wirklich langsam eintönig und frustrierend, mit den judenhassern von heute zu debatieren. ich kann verstehen, warum viele menschen, die die juden und israel verteidigen, irgendwannmal frustriert die flinte ins korn werfen, wenn sie mit historische fakten kommen und immer nur polemik als antwort erhalten.

  • E
    end.the.occupation

    Zitat: "Die drei Richter waren sich einig, dass der Verlauf des Zauns, der den palästinensischen Anwohnern "großen Schaden zufügt", nicht mit dem Argument der Sicherheit zu begründen sei."

     

    Und trotzdem heisst die Einrichtung, die offenbar ganz allein dem Landdiebstahl dient, hier - im selben Beitrag - weiter munter 'Sicherheitszaun'.

     

    Auslassungen und Begriffsmanipulationen, das ist hier der Normalfall.

  • D
    Diaco

    Warum gibt es keine Sanktionen gegen Israel? Die damaligen Opfer sind die jetzigen Verbrecher. Und keiner darf Israel kritisieren.

    Das machen ja nur Antisemiten.

    Jeder weisst, dass die Palis seit 60 Jahren massiv unterdrückt werden. Und die israelische Regierung macht dreist weiter.

    Ab und zu kommen ausländische Politiker und verlangen zum Beispiel von Israel ihr Siedlungspolitik zu ändern/stoppen.

    Aber hat sich irgendetwas geändert? Nein!

     

    Die Hammas hält sich nicht an dem vereinbarten Waffenstillstand und beschiesst die israelische Bevölkerung mit Raketen.

    Nur wird fast nie gesagt, dass die israelische Regierung während der Waffenpausen zum Beispiel Palest.Regierungsmitglieder

    umbringen und somit die Hammas provozieren.

     

    Die israelische Regierung macht solange weiter bis sie irgendwann Großisrael erschaffen hat. Scheissegal was mit den Palis geschieht.

    Als Ausrede wird behautet, dass sie von Länder wie Iran bedroht werden,( Was eine Lüge ist) und dass der Iran kurz vor der Atombombe ist.

    auch eine Lüge, die die CIA bestätigt hat).

    Die Geschichte hat gezeigt, dass der erste Opfer eines jeden Kriegs die Wahrheit ist.

    Aber die Wahrheit interessiert die westliche Regierungen nicht solange sie aus dem Krieg Profit ziehen.

     

    (Hat mit dem Thema nichts zu tun)

    Der Iran versorgt die "Terroristen" mit Waffen und wird ständig beschuldigt. Aber warum wir nicht?

    Soweit ich weiß haben wir in der Kohlära Kurzstreckenraketen bestückt mit Giftgas an Sadam verkauft, wohlwissend,dass Sadam die Raketen

    gegen Israel einsetzt, was er auch gemacht hat. Nach dem Moto der dumme Ahmadinejad schwätzt nur dumm rum (Lüge).

    Wir haben wenigstens was getan. Oder wie soll man das verstehen?

  • B
    BEOBACHTER

    Ich empfehle dazu auch folgendes Youtube-Video

     

    http://www.webnews.de/http://www.youtube.com/watch?v=SQyIKyd2gqA&feature=related

     

    Das Mädchen und der Soldat.

  • H
    Hamad

    @mehrdad beiramzadeh

    Wer Israel kritisiert, ist ein Antisemit (Nazi)

    ... wenn es so einfach wäre.

     

    Ich finde es viel interessanter, sich vor Augen zu führen, dass viele Israelis von ihrer Regierung die Nase voll haben. Aber die kleinen Parteien, die Siedler und die Zionisten schaffen es immer wieder, jede Chance auf Frieden zu begraben.

  • T
    tuthiernichtzursache

    der kommentar von "mehrdad" spricht für sich...es wäre schön, wenn solche rassistischen Kommentare keinen Platz hier auf der taz-Seite hätten, denn nichts anderes wird hier zum Ausdruck gebracht: hinter dem Totschlag-Argument des Antisemitismus tritt offener Rassismus gegenüber palästinensischen Menschen zutage.

     

    ***gegen Antisemitismus und Rassismus***

  • FH
    Frank Hirte

    Es ist doch immer die selbe rotzige Talmut Argumentionstaktik. Jede Kritik an den israelischen Juden bei der das übrige Unrecht auf Erden nicht genannt wird, sei ungültig.

     

    Ich persönlich fordere das härteste Embargo gegen Israel, die die Weltgemeinschaft jemals verabschiedet hat. Absolute Reisebeschränkungen, totale Ausgrenzung vom Welthandel.

    Die letzten Wahlergebnisse zeigen genau auf, das die Politik Israels nicht eine Sache von wenigen verrückten Politikern ist, sondern von der breiten Bevölkerungsschicht getragen wird. Gerade mal 2% der Israelischen Bevölkerung haben eine Partei gewählt, die Frieden in der Region für erstrebenswert hält.

     

    Nur wenn die Bevölkerung massiv zu spüren bekommt, dass die Weltgemeinschaft die laufenden Verletzungen der Menschenrechten nicht mehr hin nimmt wird sich was ändern.

    Vorher wird nichts passieren.

  • MB
    mehrdad beiramzadeh

    mal wieder werden aussagen der armen armen palis für bahre münze genommen.

     

    da kann man ja gleich pali-zeugen bringen, die behaupten, die juden hätten aids in die arabische welt exportiert...oder drogen, um die moral zu unterwandern....oder organklau.....oder die brunnen vergiftet (das ist die europäische variante).

     

    ich wette, es lässt all diese "menschenrechtler" aus dem ausland ganz kalt, wenn der sudan 500.000 schwarze tötet oder im iran und saudi-arabien tausende homosexuelle, regimekritiker, islamaustreter...erhängt, gesteinigt oder geköpft werden.

     

    "objektive israelkritiker" nennt man heutzutage das, was früher antisemit hiess.