Info-Politik verteidigt

Verteidigungsminister Scharping bekommt Unterstützung für seine KSK-Informationspolitik

BERLIN ap ■ Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) hat gestern aus der SPD-Fraktion Unterstützung für seine Informationspolitik zum Einsatz von Spezialkräften in Afghanistan bekommen. Die Außen- und Sicherheitspolitiker des Bundestags seien kontinuierlich über den Einsatz der Spezialkräfte informiert worden, erklärte der verteidigungspolitische Fraktionssprecher Peter Zumkley. Dies sei unter anderem Ende November im Auswärtigen Ausschuss sowie im Dezember und mehrfach im Januar im Verteidigungsausschuss der Fall gewesen.

Auch der Vizevorsitzende des Verteidigungsausschusses, Thomas Kossendey (CDU), bestätigte, das Verteidigungsministerium habe die Obleute im Ausschuss bereits vor Wochen über den KSK-Einsatz informiert. Dabei seien sich die Mitglieder einig gewesen, dass diese Informationen nicht an die Öffentlichkeit sollten, sagte er im Deutschlandradio.