: In Polen gibt es viele Gewinner
■ Linke und Rechte feiern ihr Kommunalwahlergebnis
Warschau (taz) – Offiziell kennen Polens Kommunalwahlen nur Gewinner: Die regierende linke Koalition feiert, da sie vor vier Jahren praktisch keine Mandate erreichte und die jetzigen Ergebnisse nicht allzusehr von denen der Parlamentswahlen 1993 abweichen. Die Freiheitsunion des früheren Premiers Mazowiecki ist zufrieden, weil sie in zahlreichen Großstädten stärkste Partei wurde, die Rechte jubelt, weil sie besser abschnitt als bei den Parlamentswahlen. Tatsächlich ist die jetzige Kommunalwahl nur bedingt mit der vorhergehenden vergleichbar: Damals kandidierten überall Solidarność-Bürgerkomitees, die in der Euphorie der ersten freien Wahlen überwältigende Mehrheiten gewannen. Erst danach begann die Differenzierung in Parteien. Viele der bisherigen Räte der Bürgerkomitees wurden allerdings jetzt wiedergewählt – fast ausschließlich auf den Listen der Freiheitsunion und der Rechtsparteien.
Ihr Ergebnis verbessern konnte auch die deutsche Minderheit in der Woiwodschaft Olsztyn. Vor vier Jahren stellten ihre Vertreter in insgesamt 26 der 63 deutschen Dörfer die Gemeinderatsmehrheit, nun ist die Zahl auf 31 angestiegen. In vielen anderen Orten konnte die „Sozialkulturelle Gesellschaft der Deutschen“ ihre Mandatszahl deutlich vergrößern.
Weniger Glück hatten die anderen, in Polen stärker vertretenen Minderheiten, die teilweise mit den Linksparteien Bündnisse eingegangen waren. In der südostpolnischen Woiwodschaftsstadt verloren die Ukrainer ihr Gemeinderatsmandat, dafür ziehen nun zahlreiche Vertreter antiukrainischer Bürgerinitiativen auf der Liste der Rechtsparteien ins dortige Stadtparlament ein. In der ostpolnischen Woiwodschaft Bialystok wurden nur drei Kandidaten einer weißrussischen Gruppierung gewählt, die Weißrussische Kulturgesellschaft, die auf der Liste der Sozialdemokraten angetreten war, fiel ganz durch.
Przemysl, Rzeszow sowie Bialystok gelten als die Armenhäuser Polens – gerade dort verzeichnete Polens Rechte ihre besten Ergebnisse. Die Freiheitsunion eroberte dagegen zumeist jene Städte, die sich in den letzten Jahren überdurchschnittlich entwickelt haben: Warschau, Wroclaw, Szczecin und Gdańsk. Nur fragmentarische Ergebnisse liegen bisher von den Landgemeinden vor. Nach ersten Meldungen fiel der Sieg der regierenden Bauernpartei dort geringer als erwartet aus, zahlreiche Mandate sind erneut an parteilose und lokale Bürgerinitiativen gefallen. Klaus Bachmann
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