"Ich sehe mich nicht als Galionsfigur"

■ In einem Interview vom Mittwoch beschreibt Michail Gorbatschow, warum er den slawischen Dreierbund für falsch hält und welche zukünftige Funktion er für sich selbst sieht. Eine geplante Erklärung...

„Ich sehe mich nicht als Galionsfigur“ In einem Interview vom Mittwoch beschreibt Michail Gorbatschow, warum er den slawischen Dreierbund für falsch hält und welche zukünftige Funktion er für sich selbst sieht. Eine geplante Erklärung vor dem Obersten Sowjet sagte Gorbatschow gestern ab. Statt seiner Union wird aus dem Dreierbund vielleicht doch ein größerer Zusammenschluß.

„Ich werde mich an die gesetzliche Wahlentscheidung der Staatsorgane und des Volkes halten.“

Michail Gorbatschow

Vitaly Tretiakov: Herr Gorbatschow, meinen Sie nicht auch, daß die schwierigste Phase Ihres politischen Lebens begonnen hat?

Gorbatschow: Ja, das glaube ich allerdings.

Sind Sie heute der Auffassung, daß Ihre Politik, die auf eine Unterzeichnung des Unionsvertrages ausgerichtet war, falsch war?

Nein, ich bin nach wie vor überzeugter Anhänger unserer Herangehensweise: ein Unionsvertrag ist die Basis der Reformierung unseres Vielvölkerstaates.

Aber eine Übereinkunft bei einer so großen Freiheit, wie sie zum Beispiel die Schaffung von Nationalstaaten selbst in Form des Dreierbündnisses darstellt, verkompliziert doch den Prozeß des Aufeinanderzugehens...

Wissen Sie, es mag sein, daß die Zeit schon herangereift ist und ich sagen müßte, daß ich nicht vorhabe, eine bestimmte Rolle in den künftigen Strukturen zu übernehmen. Für mich ist diese Frage nicht aktuell. Ich setze mich weiter für einen, wie ich meine, unbedingt notwendigen Unionsstaat ein, für eine „weiche Union“ in dem Sinne, daß souveräne Staaten miteinander in Verhandlungen treten und selbst das Zentrum schaffen, das sie brauchen.

Worin sehen Sie die entscheidenden Mängel?

Vor allem ist der neue Zusammenschluß eine Desintegration...

Aber Sie haben sich doch zu dritt zusammengeschlossen...

Ja, aber sie haben sich auf der Grundlage einer Vereinbarung zusammengeschlossen, die davon ausgeht, daß das Bestehende sich auflöst. Ungeachtet dessen werde ich als Präsident, der diese Realitäten zur Kenntnis nimmt, alles dafür tun, daß der Prozeß im Rahmen der Verfassung abläuft. Und dann sollen die Menschen sich entscheiden. Wenn sich die Menschen für einen solchen Weg aussprechen, so heißt das, daß sie meine Meinung nicht teilen. Es heißt aber nicht, daß ich von meinen Positionen abrücke. Aber ich werde die Entscheidung des Volkes akzeptieren, wenn sie verfassungsgemäß ist.

Wären Sie bereit, Ihre Funktion als Oberkommandierender der Streitkräfte im Kampf um Ihr eigenes Verständnis vom Schicksal dieses Landes einzusetzen?

Ausdrücklich möchte ich betonen, daß ich meine Funktion als Oberkommandierender dazu nutzen werde, mich um die Angehörigen der Armee zu kümmern und mich dafür einzusetzen, daß diese wichtigste staatliche Institution nicht ins Wanken gerät. Und daß sie ihre Funktionen streng im Rahmen ihrer eigentlichen Bestimmung wahrnimmt. Ich denke nicht, daß ein Politiker, der die Streitkräfte zur Durchsetzung seiner politischen Ziele heranzieht, Unterstützung verdient. Er müßte gestürzt und verdammt werden. Und eine Politik, die Panzer zur Erreichung ihrer politischen Ziele einsetzt, wird keinen Erfolg haben. Niemand hat das Recht, die Armee als Trumpfkarte auszuspielen. In dieser Frage muß es einen Konsens geben.

Sie haben selbst schon die Frage Ihres möglichen Rücktritts berührt. Meines Erachtens ist ein Szenario dieses Rücktritts schon erarbeitet worden. Es läuft darauf hinaus, Sie zum Ehrenpräsidenten zu machen. Wurde Ihnen ein solches Amt schon vorgeschlagen?

Darüber gab es keinerlei Gespräche. Ich muß alle meine Möglichkeiten nutzen — und dies sind nicht nur Mittel der Macht, sondern sie sind vielmehr damit verbunden, daß ich die größte Verantwortung für das trage, was vor sich geht und dafür, daß es zu einem positiven Resultat führt. In diesem Sinne werde ich alle meine Möglichkeiten nutzen, bis eine vernünftige Lösung für unser zukünftiges Staatswesen erzielt wurde. Allerdings sehe ich mich nicht in der Rolle einer Gallionsfigur. Sollte der Prozeß jedoch weit über die Grenzen des Vertrages hinausführen, den wir initiiert haben, so kann ich die Verantwortung für eine solche Politik nicht mehr tragen. Ich glaube nicht an diese Politik und muß vor den Menschen ehrlich bleiben. Wir haben die schwersten Monate unserer Geschichte vor uns.

Und Sie sehen in diesem Dreierbündnis keinerlei Perspektive?

In meiner Erklärung bin ich auf die — meines Erachtens unrechtmäßigen — Grundlagen dieser Vereinbarung eingegangen, habe aber dennoch — ungeachtet der Tatsache wie sie zustandekamen — auch auf positive Aspekte hingewiesen. Sollte die Vereinbarung als endgültiger Beschluß ausgegeben werden, so ist das unannehmbar. Sollte sie aber als Beitrag für eine Diskussion zum Projekt des Unionsvertrages betrachtet und mit diesem in Einklang gebracht werden können, so ist das etwas anderes. Und weiterhin ist in dieser Vereinbarung völlig ungeklärt, in welcher Weise eine Zusammenarbeit funktionieren soll. Dort ist nur klar, daß alles liquidiert wird. Was aber wird weiter funktionieren? Es gibt dort mehr Fragen als Antworten. Ich werde mich jetzt mit Boris Jelzin treffen, da sich alle Prozesse verkompliziert haben. Im asiatischen Teil unseres Landes und in den autonomen Republiken grübelt man, was denn eigentlich vor sich geht. Ich halte ein Treffen der Republikspräsidenten für nützlich und notwendig, um zu klären, was genau passiert ist und wo wir uns befinden. Entweder im Rahmen des Staatsrates oder einfach als Begegnung führender Repräsentanten der Republiken mit dem Präsidenten.

Und wenn man Sie zu einem Treffen nach Minsk, der Hauptstadt der Dreierunion, einlädt?

Nun, ich denke, ein guter Ort für ein solches Treffen wäre wohl Moskau.

Halten Sie einen Militärputsch in unserem Land in nächster Zeit für möglich? Wie ist da Ihre Prognose?

Die Demokraten in unserem Land werden dies nicht tun. Die reaktionären Kräfte werden bei all ihren Versuchen, sich nach dem Putsch zu konsolidieren, zu mobilisieren und die komplizierte Lage auszunutzen, die Armee nicht auf ihre Seite ziehen können. Davon bin ich fest überzeugt.

Und doch wären Sie bereit, unter bestimmten Voraussetzungen die Vereinbarung über eine Gemeinschaft unabhängiger Staaten zu unterstützen?

Ich denke, daß in der Politik die positiven Momente dieser Vereinbarung genutzt werden müssen. Ich werde der Entscheidung der gesetzlichen Organe und des Volkes zustimmen.