Hubschrauber für die Bundeswehr: Rechnungshof ist nicht zufrieden
Verteidigungsminister Thomas de Maizière bekommt Ärger vom Bundesrechnungshof. Er hatte zuvor eine Bestellung nochmal geändert, aber gespart wird dadurch kaum.
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HAMBURG afp/dpa | Kurz vor der Abstimmung des Haushaltsausschusses hat der Bundesrechnungshof einem Bericht zufolge die von Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) ausgehandelten Änderungen bei einer Großbestellung von Hubschraubern für die Bundeswehr kritisiert. In dem als Verschlusssache eingestuften Bericht monierten die Rechnungsprüfer, dass der Steuerzahler durch die Reduzierung der Bestellung von 202 auf 157 Helikopter nur minimal spare, berichtete Spiegel Online am Mittwoch.
Der Bund bekomme für nahezu gleiche Ausgaben – statt der früher angepeilten 8,3 Milliarden Euro sollen es nach der Reduzierung 8,1 Milliarden Euro werden – nun deutlich weniger Hubschrauber, zitierte Spiegel Online. Letztlich steige schlicht der Stückpreis der einzelnen Helikopter.
Bei dem geplanten Geschäft geht es um die Bestellung von Hubschraubern der Typen „NH90“ und „Tiger“. Minister de Maizière wirbt seit Tagen für den vom ihm ausgehandelten Kompromiss zur Stückzahlreduzierung. Der Haushaltsausschuss soll am Mittwoch darüber entscheiden.
Indes beginnt an diesem Mittwoch der Untersuchungsausschuss des Bundestags zum gescheiterten Drohnen-Projekt „Euro Hawk“ seine Arbeit. Bis zur Bundestagswahl soll er klären, ob und wie viele Steuergelder durch den späten Stopp des milliardenschweren Rüstungsprogramms verschwendet wurden und wer dafür die Verantwortung trägt. Die Opposition wirft de Maizière vor, zunächst falsche Angaben über seine Einbindung in das Projekt gemacht zu haben. Sie fordert seinen Rücktritt.
Das Drohnen-Projekt war im Mai wegen Probleme bei der Zulassung für den europäischen Luftraum und einer drohenden Kostenexplosion gestoppt worden. Neben de Maizière will der Ausschuss in den letzten beiden Juli-Wochen 17 weitere Zeugen anhören, darunter die früheren Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) und Rudolf Scharping (SPD). Der Abschlussbericht soll Anfang September vom Plenum des Bundestags beraten werden.
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