Herkulesaufgabe: Sozialsenatorin: Frontfrau vor starkem Staatsrat

Neue Sozialsenatorin wird die Abgeordnete Melanie Leonhard (SPD). Sie gilt als unerfahren und wenig profiliert, Bürgermeister Scholz lobt aber ihre „Härte“

Kichert, wenn der Chef Witze reißt: Hamburgs jüngste Senatorin Melanie Leonhard. Foto: Axel Heimken (dpa)

Hamburg taz | Nun ist es also doch eine Frau aus Hamburg. SPD-Bürgermeister Olaf Scholz hat die 38-jährige Melanie Leonhard zur Nachfolgerin von Sozialsenator Detlef Scheele erkoren. Um kurz vor fünf Uhr nachmittags lud er zu einem kurzen „Pressestatement“ an die rote Treppe im Rathaus.

Frau Leonhard, die seit 2011 dem Familienausschuss angehört, habe in kurzer Zeit durch ihre Kompetenz ein „sehr, sehr hohes Ansehen gewonnen“, lobte Scholz. Es sei eine Herausforderung, bei der großen Zahl an Zugereisten Flüchtlingen jeweils das Richtige zu tun, setzte der Senatschef nach. „Hier ist Klarheit und Härte gefordert. Über beide Dinge verfügt Frau Leonhard.“

Diese etwas irritierende Zuschreibung weckt Erinnerungen an Leonhards frühere Vorgängerin Birgit Schnieber-Jastram (CDU), die sich durch ihre Sparpolitik bei Frauenprojekten und die Schaffung eines geschlossenen Heims einen Ruf als eiserne Lady erwarb. Scholz‘ Botschaft an den Sozialbereich: Nur weil jetzt eine Frau kommt, wird es nicht gleich gemütlich.

Leonhard selber lobte kurz ihren Vorgänger Detlef Scheele. Sie freue sich, dass ihr ein „gut geführtes Haus übergeben wird“, in dem „viele Projekte auf die Schiene gebracht wurden“. Die Historikerin soll ihr Amt am 1. Oktober antreten. Interviews soll sie erst geben, wenn die Bürgerschaft sie am Donnerstag offiziell ins Amt gewählt hat.

Leonhard wirkte als SPD- Fachsprecherin für Familie in Ausschusssitzungen stets etwas steif. Lebhafter trat dagegen ihre Mitbewerberin, Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit, in Erscheinung. Doch sie soll in der Sozialbehörde nicht viele Freunde haben. Auch gegen die dritte Kandidatin, Inka Damerau aus dem SPD-Kreis Nord, soll es parteiinternen Widerstand gegeben haben.

Leonhard galt als Wunschlösung an der Behördenspitze. Ihren Mangel an Erfahrung soll Staatsrat Jan Pörksen (51) ausgleichen. Sympathien erwarb sich Leonhard bei der Linken, als sie 2013 deren Forderung nach einer „Enquete-Kommission“ zur Überprüfung des Jugendhilfesystems unterstütze. Diese Idee könnte sie aufgreifen, um eigene Akzente zu setzen.

Ihr Ressort bietet in Zeiten der Schuldenbremse kaum Spielraum. CDU-Fraktionschef André Trepoll sprach von einer „Notlösung“. Er frage sich, ob Leonhard der Herkulesaufgabe Flüchtlingsfrage gewachsen sei. Linken-Fraktionschefin Çansu Özdemir sagte, sie hoffe, dass Leonhard wichtige sozialpolitische Themen endlich abpackt, die ihr Vorgänger „nur verwaltet“ habe, wie die katastrophalen Zustände in den Flüchtlingsunterkünften. FDP-Chefin Katja Suding hätte den Posten gar nicht besetzt und das Sozialressort mit Gesundheit verschmolzen. Scholz habe „die Chance vertan, den aufgeblähten Senat zu verkleinern“.

Comments

[Andreas_2020]

Melanie Leonhard ist mit 38 Jahren und einem reinen voll-politisiertem Lebenslauf innerhalb der SPD eine Notlösung. Sie kommt nicht wirklich aus dem Sozialen Bereich und hat Null Erfahrung in der Leitung einer großen Behörde. In den nächsten Monaten werden die ehrenamtlichen Helfer bei den Flüchtlingen langsam aussteigen und die Behörde wird einsteigen müssen. Da wird sie auf dem Präsentierteller arbeiten müssen - jeder Schritt wird sofort in der Wirklichkeit Wirkung zeigen - es wird nicht lange dauern, bis klar ist, ob sie das kann oder nicht.