Herkulesaufgabe: Sozialsenatorin: Frontfrau vor starkem Staatsrat
Neue Sozialsenatorin wird die Abgeordnete Melanie Leonhard (SPD). Sie gilt als unerfahren und wenig profiliert, Bürgermeister Scholz lobt aber ihre „Härte“
Frau Leonhard, die seit 2011 dem Familienausschuss angehört, habe in kurzer Zeit durch ihre Kompetenz ein „sehr, sehr hohes Ansehen gewonnen“, lobte Scholz. Es sei eine Herausforderung, bei der großen Zahl an Zugereisten Flüchtlingen jeweils das Richtige zu tun, setzte der Senatschef nach. „Hier ist Klarheit und Härte gefordert. Über beide Dinge verfügt Frau Leonhard.“
Diese etwas irritierende Zuschreibung weckt Erinnerungen an Leonhards frühere Vorgängerin Birgit Schnieber-Jastram (CDU), die sich durch ihre Sparpolitik bei Frauenprojekten und die Schaffung eines geschlossenen Heims einen Ruf als eiserne Lady erwarb. Scholz‘ Botschaft an den Sozialbereich: Nur weil jetzt eine Frau kommt, wird es nicht gleich gemütlich.
Leonhard selber lobte kurz ihren Vorgänger Detlef Scheele. Sie freue sich, dass ihr ein „gut geführtes Haus übergeben wird“, in dem „viele Projekte auf die Schiene gebracht wurden“. Die Historikerin soll ihr Amt am 1. Oktober antreten. Interviews soll sie erst geben, wenn die Bürgerschaft sie am Donnerstag offiziell ins Amt gewählt hat.
Leonhard wirkte als SPD- Fachsprecherin für Familie in Ausschusssitzungen stets etwas steif. Lebhafter trat dagegen ihre Mitbewerberin, Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit, in Erscheinung. Doch sie soll in der Sozialbehörde nicht viele Freunde haben. Auch gegen die dritte Kandidatin, Inka Damerau aus dem SPD-Kreis Nord, soll es parteiinternen Widerstand gegeben haben.
Leonhard galt als Wunschlösung an der Behördenspitze. Ihren Mangel an Erfahrung soll Staatsrat Jan Pörksen (51) ausgleichen. Sympathien erwarb sich Leonhard bei der Linken, als sie 2013 deren Forderung nach einer „Enquete-Kommission“ zur Überprüfung des Jugendhilfesystems unterstütze. Diese Idee könnte sie aufgreifen, um eigene Akzente zu setzen.
Ihr Ressort bietet in Zeiten der Schuldenbremse kaum Spielraum. CDU-Fraktionschef André Trepoll sprach von einer „Notlösung“. Er frage sich, ob Leonhard der Herkulesaufgabe Flüchtlingsfrage gewachsen sei. Linken-Fraktionschefin Çansu Özdemir sagte, sie hoffe, dass Leonhard wichtige sozialpolitische Themen endlich abpackt, die ihr Vorgänger „nur verwaltet“ habe, wie die katastrophalen Zustände in den Flüchtlingsunterkünften. FDP-Chefin Katja Suding hätte den Posten gar nicht besetzt und das Sozialressort mit Gesundheit verschmolzen. Scholz habe „die Chance vertan, den aufgeblähten Senat zu verkleinern“.
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