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Haushaltsdefizit

Franziska Giffey in einem Straßenbahn-Simulator

29-Euro-Ticket in Berlin vor dem Aus

Fahrt aufs Abstellgleis

Im Zuge der Sparpläne für 2025 beerdigt Schwarz-Rot das 29-Euro-Ticket. Für Unmut sorgt aber vor allem die geplante Preiserhöhung beim Sozialticket.
Von Rainer Rutz

18.11.2024

Kai Wegner im Kindergarten

Die Wochenvorschau für Berlin

Märchenstunden mit Kai Wegner

Kolumne Rainer Rutz
Der Regierende hat sicher viel zu erzählen. In seinem Amtssitz wird mal ordentlich durchgefeudelt. Und aus Brandenburg gibt es züchterische Grüße.

18.11.2024

Das Bild zeigt E-Busse

Sparpläne von CDU und SPD in Berlin

Verkehrsbereich wird massiv rasiert

Schon vor der Schlussrunde zu den Haushaltskürzungen für 2025 sind etliche Details bekannt. Einige Ressortbudgets werden radikal zusammengestrichen.
Von Rainer Rutz

17.11.2024

Schüler*innen mit ihrem Gepäck bei einer Klassenfahrt an der Spree

Angespannter Haushalt

Berlin stoppt Klassenfahrten

Kommentar von Uta Schleiermacher
Wegen knapper Kassen dürfen Schulen in der Hauptstadt keine Fahrten mehr buchen. Es ist der Beginn von Einsparungen, die sich später fatal auswirken.

18.10.2024

Das Bild zeigt eine Stulle

Debatte um kostenloses Schulmittagessen

Sollen sie etwa Stullen essen?

Berlin gibt derzeit über 180 Millionen für das Mittagessen an Grundschulen aus. Ein Betrag, der angesichts der Haushaltslage Begehrlichkeiten weckt.
Von Rainer Rutz

6.8.2024

Jean-Claude Trichet hält sich die Hand vor die Augen

Frankreich nach der Wahl

Kein Geld für teure Experimente

Ob links, Mitte oder rechts: Die künftige französische Regierung hat nur wenig Spielraum für Reformen. Frankreich ist hochverschuldet.
Von Rudolf Balmer

9.7.2024

Physik-Gebäude der Technischen Universität (TU) Berlin

Haushaltsdefizit in Berlin

Den Unis droht der fette Rotstift

Wegen der Sparvorgaben von Berlins Finanzsenator drohen in der Wissenschaft Kürzungen von rund 170 Millionen Euro. Die Linke befürchtet „Kahlschlag.
Von Uta Schleiermacher

15.1.2024

Wirtschaftsminister Robert Habeck, Kanzler Olaf Scholz und Finanzminister Chrisian Lindner an Rednerpulten

Fehlende 60 Milliarden Euro

Streit um Haushaltsloch dauert an

Während sich Wirtschaftsminister Habeck für eine Reform der Schuldenbremse ausspricht, halten FDP und Union dagegen. Die Wissenschaft ist uneins.

22.11.2023

Einige Dutzende Eltern, Kindern, Erzieher und Lehrer protestieren mit einer Kundgebung vor dem Rathaus Neukölln gegen die Maßnahmen zu Einsparungen, meist im Sozial Bereich, zur Aufstellung des Haushaltsplans 2024/2025

Haushaltsverhandlungen in Berlin

Es quietscht weiter

Nach der Haushaltssperre in Friedrichshain-Kreuzberg zeichnen sich auch in Neukölln Finanzierungsprobleme ab. Grüne mahnen Finanzplan des Senats an.
Von Uta Schleiermacher

6.9.2023

Finanzministerin Monika Heinold spricht während der Sondersitzung des Finanzausschusses im Landeshaus.

Schleswig-Holstein präsentiert Sparpläne

Weniger Personal, weniger Projekte

Schleswig-Holsteins Ministerien legen Sparpläne vor. Am stärksten dämpfen will das schwarz-grüne Kabinett die Personalkosten.
Von Esther Geißlinger

31.5.2023

Schleswig-Holsteins Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) gibt ein Statement

Haushaltssperre in Schleswig-Holstein

Kürzen, aber wo?

Schleswig-Holsteins Landesregierung muss sparen – Details sind bisher unbekannt. Vereine und Verbände warnen vor Kahlschlag.
Von Esther Geißlinger

26.5.2023

Fahrrad auf Fahrradweg

Hamburger Haushaltsentwurf

Mal richtig Miese machen

Der Senat legt einen „Corona-Doppelhaushalt“ vor: Trotz Einnahmeflaute sind Rekordausgaben geplant. Milliarden-Kredite sollen aufgenommen werden.
Von Marco Carini

22.10.2020

Andreas Dressel sitzt und gestikuliert hinter seinem Namensschild.

Steuerausfälle in Hamburg

Lange Jahre der Dürre

Die Hamburger Steuereinnahmen brechen 2020 zwar nicht so stark wie befürchtet ein, aber dafür hält die Einnahmekrise länger an.
Von Marco Carini

16.9.2020

Blick auf das ehemalige Esso-Häuser-Areal und das künftige Paloma-Viertel zwischen dem Hafen und der Reeperbahn.

Hamburger Finanzrochaden

Im Schatten des Haushalts

Um nicht gegen die Schuldenbremse zu verstoßen, hat Hamburg seine öffentlichen Beteiligungen in eine Holdinggesellschaft ausgelagert.
Von Hermannus Pfeiffer

29.2.2020

Ein Kind hat sich einen Polizeihelm aufgesetzt.

Haushaltsdebatte im Bundestag

Rote Zahlen und eine schwarze Null

Die Bundesregierung legt mal wieder einen Haushalt vor, der ohne zusätzliche Kredite auskommt. Die Opposition spricht lieber von roten Zahlen.
Von Hannes Koch

26.11.2019

Tourist mit Rollkoffer vor einer palastartigen Fassade

Aus Le Monde diplomatique

Portugals prekäres Wunder

Dem portugiesischen Wirtschaftswachstum geht vor der Wahl am 6. Oktober die Luft aus. Die Bevölkerung leidet unter Wohnungsnot und Niedriglöhnen.
Von Mickaël Correia

5.10.2019

Porträt Giuseppe Conte

Italiens Schuldendefizit

Rom und Brüssel einigen sich

Italien will seine Neuverschuldung jetzt doch eindämmen: von 2,4 auf 2,04 Prozent. Die EU-Kommission verzichtet nun auf ein Defizitverfahren.
Von Michael Braun

19.12.2018

Ein Ausschnitt des Gesichts von Italiens Vizepremier Matteo Salvini

Kommentar Defizitstreit in der EU

Die Regeln taugen nichts

Kommentar von Eric Bonse
Die Bestimmungen der Währungsunion sind dumm, mehrdeutig und unverständlich. Die EU sollte sie nach der Europawahl ändern.

18.12.2018

Tränengas wabert durch die Straßen von Paris

Frankreichs Haushaltsdefizit

Italien zetert gegen EU

Weil Brüssel das Etatdefizit Frankreichs tolerieren will, ist die Regierung in Rom empört: Er sei es leid, dass „mit zweierlei Maß“ gemessen werde, so Salvini.
Von Eric Bonse

17.12.2018

EU-Kommissar Pierre Moscovici bei einer Pressekonferenz

Italiens Haushaltsdefizit

Rom und Brüssel bleiben hart

Die EU-Kommission leitet ein Defizitverfahren gegen Italien ein. Es könnte mit einer Strafe in Milliardenhöhe enden.
Von Eric Bonse

21.11.2018

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