Hamburgerin klagt Corona-Geld ein: Durch den Rost gefallen

Beate Schwartau ist soloselbstständig und hat wegen der Coronapandemie keine Aufträge mehr. Seit sechs Wochen wartet sie auf Unterstützung.

Frau mit Mundschutz und Karton-Plakat um den Hals, Aufschrift: Kämpfst Du noch oder stirbst Du schon?

Kämpft für ihr Recht: Beate Schwartau auf der 1.-Mai-Demonstration in Hamburg-Harburg Foto: Serkan Yildiz

HAMBURG taz | Der Bund und die Länder geben Milliarden von Euro aus, um Soloselbstständigen und Kleinunternehmern durch die Coronakrise zu helfen. Doch selbst in dieser Notsituation, wo der Staat versucht, schnell und unbürokratisch zu helfen, kann man in die Mühlen der Bürokratie geraten und sich vorkommen wie in einem Roman von Kafka.

Die Hamburger Unternehmungsberaterin Beate Schwartau wartet seit sechs Wochen darauf, dass ihre Anträge auf die Hamburger Corona-Soforthilfe und Arbeitslosengeld 2 („Corona-Hartz-IV“) beschieden werden – dauern sollte das bei der Corona-Soforthilfe eigentlich nur fünf Tage. Weil sie von den diversen Stellen nach eigener Aussage immer wieder hingehalten worden ist, sieht sie sich nun gezwungen zu klagen.

Vergangenen Freitag beantragte sie beim Sozialgericht Hamburg im Eilverfahren die sofortige Auszahlung von Corona-Hartz-IV durch das Jobcenter. Bis dato habe sie ihre privaten Kosten aus ihrem Dispositionskredit finanziert. Der reiche nun aber nicht mehr aus.

Wie vielen anderen Selbstständigen hat ihr die Pandemieverordnung des Landes das Arbeiten unmöglich gemacht. „Nach dem 11.3.2020 sind mir alle Aufträge bis zum 12.06.2020 weggebrochen“, schreibt sie in der Begründung ihres Eilantrags. „Meine Kund*innen haben damit 37 Auftragstage gekündigt oder storniert“. Sie habe seither keine Einnahmen mehr und sei faktisch mit einem „Berufsverbot“ belegt.

Verschiedene Hilfen beantragt

Schwartau hat als Soloselbstständige zwei verschiedene Arten von Corona-Soforthilfen beantragt: Zum einen das Corona-Hartz-IV, das den Lebensunterhalt ermöglichen soll. Wegen der Coronakrise wird es für sechs Monate unter vereinfachten Bedingungen gewährt. So werden die Ausgaben für die Wohnung in tatsächlicher Höhe und nicht nach Bedarf anerkannt und der Antragsteller muss bis zu einer Grenze von 60.000 Euro auch nicht seine liquiden Mittel wie Girokonten oder Aktiendepots offenlegen.

Für die Betriebskosten und die Kosten für Beschäftigte können Soloselbstständige die Corona-Soforthilfe in Anspruch nehmen, einen Topf, der teils vom Bund, teils vom Land finanziert wird. Weil sie bis Ende April eine Büroangestellte hatte, war sie bis dahin Kleinstunternehmerin. Jetzt ist sie Soloselbstständige. Auch dieser Antrag wurde bisher nicht beschieden. Seit sechs Wochen liege er bei der Investitions- und Förderbank (IFB) des Landes.

Schwartau findet, dass sie nach dieser langen Zeit wenigstens Schreiben bekommen müsste, dass ihre Anträge eingegangen seien. Auf ihre Nachfragen bei der IFB habe sie nur Standardantworten bekommen und einmal die Auskunft: „Wir können Ihren Bearbeitungsstand nicht rausgeben, das würde die Bearbeitung der Anträge verzögern.“

Das Jobcenter habe sie für den Hartz-IV-Antrag erst mal überraschenderweise um eine Vermögensauskunft gebeten. Mit ihren Anrufen beim Jobcenter sei sie entweder nicht durchgekommen oder sie sei gebeten worden, noch mal anzurufen – um eine E-Mail-Adresse zu erhalten, bei der sie dann nachfragen könnte. Schwartau hat allerdings nicht an das Kundenreaktionsmanagement des Jobcenters gemailt.

Eine Zwischenbilanz nach zwei Monaten Coronahilfe für Selbstständige und kleine Unternehmen hat der Hamburger Senat vorgelegt.

Soloselbstständige stellten 67 Prozent der Anträge, Kleinstunternehmen mit bis zu fünf Mitarbeitern 22 Prozent.

Die meisten Anträge kamen mit je 14 Prozent aus Kultur und Unterhaltung sowie Handel und Kfz-Instandhaltung. 13 Prozent kamen aus dem Gastgewerbe, zwölf Prozent waren freiberufliche wissenschaftliche oder technische Dienstleister.

Knapp 9.400 künstlerisch oder kreativ Tätige stellten knapp ein Sechstel der Anträge. 3.100 Anträge stellten sonstige Freiberufler, wobei Architekten und Ingenieure oder Unternehmensberater extra zählen.

Zu dem Einzelfall konnten die Finanzbehörde und das Jobcenter angesichts der kurzen Frist der taz-Anfrage nichts sagen. Allgemein teilte die Finanzbehörde mit, dass seit Freischaltung des Soforthilfeportals zum 1. April 48.000 von 49.000 Anträgen bearbeitet worden seien – in Spitzenzeiten 8.000 Anträge pro Tag. 60 Prozent des ausgezahlten Geldes sei vom Bund gekommen. Hamburg habe das vom Bund bereitgestellte Geld um weitere 300 Millionen aus eigener Tasche ergänzt.

Damit könnten in Hamburg etwa auch Firmen mit mehr als zehn Mitarbeitern Corona-Soforthilfen beantragen, sagt Doreen Hotze von der Handelskammer Hamburg. „Hamburg hat eine breite Lösung geschaffen, die viele Aspekte abdeckt, aber natürlich reicht das nicht aus“, sagt sie. Bei manchen Unternehmen seien die Summen angesichts der tatsächlichen Kosten zu gering. Und für Corona-Kredite seien die Unternehmen oft zu jung und ihre Bilanzen noch nicht vorzeigbar genug.

Dazu komme, dass vielen Unternehmern trotz der Steuer- und Gebührenstundungen und der Kredite über kurz oder lang Privatinsolvenzen drohten, weil sie den verlorenen Umsatz nicht mehr aufholen könnten. Damit wäre ihnen eine erneute Firmengründung verbaut. „Da müssen neue Regelungen her, die coronabedingte Insolvenzen anders bewerten“, fordert Hotze.

Wie Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) sagte, hat es bei dem Fördersystem zwar am Anfang viele Fragen gegeben, unterm Strich hätten aber „die positiven Rückmeldungen weit überwogen“.

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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte haben sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit soll der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. Im April sowie Anfang Mai beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen: Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bis zum 5. Juni bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen noch vor dem Sommer wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen sollen die Regeln gelockert werden: PatientInnen oder BewohnerInnen sollen wieder durch eine bestimmte Person besucht werden können.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport soll das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt sein. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga darf die Saison ab Mitte Mai mit Geisterspielen fortsetzen – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Vor Publikum werden in dieser Saison in jedem Fall keine Spiele mehr stattfinden.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten. Was alles unter „Großveranstaltung“ fällt, wird noch geklärt.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios sollen die Ländern Lockerungen eigenständig verantworten.

■ Spielplätze sollen unter Auflagen wieder öffnen – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen werden wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

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