Hamburg-Vorstoß: SPD und Union gegen Scientology-Verbot
Die großen Parteien halten das von Hamburg geforderte Scientology-Verbot für unrealistisch. SPD-Innenexperte Edathy sieht die Sekte jedoch nur mangelhaft beobachtet.
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OSNABRÜCK taz/epd Union und SPD haben sich gegen Forderungen nach einem raschen Verbot von Scientology gewandt. Er sehe gegenwärtig keine realistische Chance für ein Verbot, sagte der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Sebastian Edathy (SPD) in einem Interview der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Auch Wolfgang Bosbach (CDU) äußerte Zweifel, dass das Beweismaterial des Verfassungsschutzes schon ausreiche, um Scientology vor Gericht eine Verfassungsfeindlichkeit nachzuweisen.
Scientology müsse zunächst noch genauer ins Visier der Verfassungsschützer gerückt werden, betonte der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion: "Entscheidend ist für mich, dass die Organisation lückenlos überwacht wird, was heute leider nicht der Fall ist." Auch Edathy plädierte für eine intensive Beobachtung Scientologys.
Der parteilose Hamburger Innensenator Udo Nagel und der SPD-Innenexperte im Senat, Andreas Dressel, hatten zuvor ein Verbot von Scientology gefordert. Sie schlossen sich damit der Leiterin der Hamburger Arbeitsgruppe Scientology, Ursula Caberta, und Sektenexperten der Kirchen an.
Die Evangelische Zentralstelle für Weltanschauungsfragen (EZW) warnte dagegen vor Hysterie. Zwar sei Scientology eine "hochproblematische Gruppe", mit deren wirren Thesen man sich auseinandersetzen müsse, sagte EZW-Referent Andreas Fincke der "Frankfurter Rundschau". Aber nur "weil eine obskure Ideologie die Bundesrepublik unterwandern will, heißt das ja noch lange nicht, dass sie das auch schafft."
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