: Häuserkampf
■ Ein Gespenst geht um: Sanierungsabgabe
Häuserkampf
Ein Gespenst geht um: Sanierungsabgabe
Möglicherweise wird es einen Musterprozeß gegen die Erhebung von Sanierungsabgaben im Ostertor geben. Dies kündigte der „Initiativkreis der Sanierungsbetroffenen Ostertor/ Remberti“ an. Anwalt Henning Schmidt legte eine mögliche Strategie dafür vor. Hauptargument: Seit Ende der Dreißiger Jahre war das Quartier Ostertor/ Remberti Gegenstand wechselnder Bauvorhaben und damit verbundener Bau- und Veränderungssperren, die erst eine Sanierung erforderlich machten.
Am Donnerstag Abend hatten sich knapp 100 möglicherweise Betroffene versammelt. Vor acht Jahren hatte sich eine Inititive gebildet, als die ersten Abgabebescheide verschickt wurden. Es handelt sich hierbei um eine einmalige Zahlung, die die Stadt von jenen einfordern kann, deren Grundstück durch die von der Stadt durchgeführte Sanierung eine gutachterlich feststellbare Wertsteigerung erfahren haben. (vgl. taz 13.5.)
Die Behörden legen der Berechnung des Sanierungs-Gewinns den Wert im Jahre 1959 zugrunde. Ein Zeitpunkt zu dem das betroffene Gebiet bereits planerisch herabgewirtschaftet war, sagen die Betroffenen. Und wer legt eigentlich den gegenwärtigen „Endwert“ fest und wer zieht den „Unterhaltungswert der Drogenrazzien vor der eigenen Tür“ ab? jura
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