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Härtefallkommission

Joel A. vor seiner Schule in Wilhelmsburg.

Schüler über seine drohende Abschiebung

„Erst mal hatte ich Angst“

Joel A. sollte abgeschoben werden. Eine Kampagne für sein Bleiberecht konnte das abwenden. Aber dadurch geriet er auch in den Blick von Rechten.
Interview von Marta Ahmedov
13.8.2024  
Bild von einer Demonstration, auf der ein Schild mit der Aufschrift "Bleiberecht für alle" gezeigt wird.

Hamburger Härtefallkommission

Zu viele Abschiebungen abgenickt

Kommentar von Marta Ahmedov
Die Hamburger Härtefallkommission kann Abschiebungen verhindern. Das tut sie viel zu selten, denn sie ist selektiver aufgestellt als überall sonst.
6.8.2024  
Dirk Nockemann spricht am 8.11.2023 in der Aktuellen Stunde der Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft.

Härtefallkommission in Hamburg

Die AfD muss draußen bleiben

Die Hamburger AfD-Fraktion versucht immer wieder erfolglos, einen Sitz in der Härtefallkommission zu bekommen. Jetzt scheiterte sie auch vor Gericht.
Von Andreas Speit
30.11.2023  
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe bei einer Verhandlung.

AfD-Klage wegen Härtefallkommission

Karlsruhe schmettert Beschwerde ab

Die Thüringer AfD hält die Härtefallkommission für ausreisepflichtige Menschen für verfassungswidrig. Das Bundesverfassungsgericht sieht das anders.
6.10.2023  
Eine vietnmamesische Familie

Von Abschiebung bedrohter Vietnamese

Umzug nach Berlin

Pham Phi Son will mit seiner Familie von Chemnitz nach Berlin ziehen. Dort hoffen sie auf dauerhaften Aufenthalt statt angedrohter Abschiebung.
Von Marina Mai
28.6.2023  
Vater, Mutter, Kind auf einer Brücke über einem Fluss

Von Abschiebung bedrohter Vietnamese

Antrag abgelehnt

Pham Phi Son, seine Frau und seine Tochter müssen aus Deutschland ausreisen. Die sächsische Härtefallkommission hat seinen Antrag abgelehnt.
Von Marina Mai
11.2.2023  
Ein Familienfoto des ehemaligen DDR-Vertragsarbeiters Pham Phi Son mit seiner Frau und seiner Tochter

Von Abschiebung bedrohter Vietnamese

Noch mal zur Härtefallkommission

Dem ehemaligen vietnamesischen Vertragsarbeiter Pham Phi Son droht in Sachsen die Abschiebung. Die Ausländerbehörde stellt sich quer.
Von Marina Mai
3.10.2022  
Raheel Afzal in der Buchbinderei der Stephanus-Stiftung ​in Berlin-Oberschöneweide, er sitzt an einem Schreibtisch

Schwerbehinderter kann bleiben

Das Ende der Ungewissheit

Seit 2021 kämpft Raheel Afzal um humanitäres Bleiberecht – das er nun erhalten hat. Für ihn beginnt ein neues Leben ohne Angst vor Abschiebung.
Von Sara Guglielmino
10.2.2022  

Geflüchteter ersucht weiter Asyl

Brief an Innensenatorin Spranger

Unterstützer versuchen, dass der schwerbehinderte Raheel Afzal nicht abgeschoben wird. Ob es klappt, ist unklar.
Von Sara Guglielmino
26.1.2022  
Schülerinnen und Schüler zeigen Plakate, die ihre Solidarität ausdrücken.

Geplante Abschiebung einer Familie

Mit­schü­le­r:in­nen wehren sich

Aus Hamburg-Wilhelmsburg soll eine 6-köpfige Familie in das Kosovo abgeschoben werden. Mit­schü­le­r:in­nen der Kinder versuchen, das zu verhindern.
Von Hagen Gersie
25.11.2021  

Schwerbehindertem droht Abschiebung

Auf eigenen Beinen stehen

Raheel Afzal flüchtete vor sieben Jahren aus Pakistan nach Deutschland. Nun soll der schwerbehinderte 33-Jährige abgeschoben werden.
Von Sara Guglielmino
15.10.2021  
Polizisten stehen mit mehreren Menschen mit Koffern auf dem Bürgersteig

Abschiebung von Menschen

„Geisel lehnt zu viele Anträge ab“

Wer ist Deutschlands Abschiebemeister-Minister? Der Berliner SPD-Politiker erreicht in einer Abstimmung unter Geflüchteten den zweiten Platz.
Interview von Uta Schleiermacher
18.6.2020  
ein Mann spricht in ein Mikrofon

Asyl und Abschiebung

Beauftragter für Ablehnungen

Die Anerkennungsquote für Flüchtlinge in Sachsen sinkt. Das liegt am „humanitären Blick“.
Von Lennart Banholzer, Yves Bellinghausen und Daniel Reimann
6.6.2017  

Taz-Serie Fluchtpunkt Berlin (9)

Hart geprüft

Die Jovanovics dürfen bleiben: Die Härtefallkommission der Senatsverwaltung für Inneres hat der serbischen Familie überraschend Aufenthalt gewährt.
Von Anna Klöpper
31.10.2016  
Flüchtlinge werden abgeschoben

taz-Serie Fluchtpunkt Berlin (Teil 8)

Harte Entscheidung

Die Härtefallkommission muss entscheiden, ob Maria Jovanovic (15), ihr Bruder und ihre Mutter nach Serbien abgeschoben werden. Haben Sie eine Chance?
Von Anna Klöpper
27.7.2016  

Hamburger Härtfallkommission

AfD wohl weiter außen vor

AfD-Abgeordnete haben es nicht in die Hamburger Härtefallkommission geschafft. Sie klagten, nun droht eine erneute Niederlage vor dem Verfassungsgericht.
Von Sven-Michael Veit
15.6.2016  
Dirk Nockemann auf dem AfD-Parteitag im Oktober 2014.

Wegen Härtefallkommission

AfD sucht Rechts-Streit

Nach zehn erfolglosen Versuchen, in die Härtefallkommission zu kommen, klagt die AfD-Fraktion vorm Verfassungsgericht - wegen „Diskriminierung“.
Von Katharina Schipkowski
3.12.2015  

Und täglich grüßt der Nockemann ...

​Nockemann abgeschoben

AfD-Hardliner Dirk Nockemann darf nicht in der Härtefallkommission der Bürgerschaft über Abschiebungen entscheiden. Reform des Gremiums bleibt unklar.​
Von Sven-Michael Veit
25.6.2015  

Mehrheitsprinzip in Härtefallkommission

Gnade vor Rechtspopulismus

Die rot-grüne Koalition in Hamburg will die Härtefallkommission reformieren, um der rechtspopulistischen AfD kein Vetorecht zu ermöglichen.
Von Sven-Michael Veit
7.4.2015  

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