Härtefallkommission

Joel A. sollte abgeschoben werden. Eine Kampagne für sein Bleiberecht konnte das abwenden. Aber dadurch geriet er auch in den Blick von Rechten.

13.8.2024

Die Hamburger Härtefallkommission kann Abschiebungen verhindern. Das tut sie viel zu selten, denn sie ist selektiver aufgestellt als überall sonst.

6.8.2024

Die Hamburger AfD-Fraktion versucht immer wieder erfolglos, einen Sitz in der Härtefallkommission zu bekommen. Jetzt scheiterte sie auch vor Gericht.

30.11.2023

Die Thüringer AfD hält die Härtefallkommission für ausreisepflichtige Menschen für verfassungswidrig. Das Bundesverfassungsgericht sieht das anders.

6.10.2023

Pham Phi Son will mit seiner Familie von Chemnitz nach Berlin ziehen. Dort hoffen sie auf dauerhaften Aufenthalt statt angedrohter Abschiebung.

28.6.2023

Pham Phi Son, seine Frau und seine Tochter müssen aus Deutschland ausreisen. Die sächsische Härtefallkommission hat seinen Antrag abgelehnt.

11.2.2023

Dem ehemaligen vietnamesischen Vertragsarbeiter Pham Phi Son droht in Sachsen die Abschiebung. Die Ausländerbehörde stellt sich quer.

3.10.2022

Seit 2021 kämpft Raheel Afzal um humanitäres Bleiberecht – das er nun erhalten hat. Für ihn beginnt ein neues Leben ohne Angst vor Abschiebung.

10.2.2022

Unterstützer versuchen, dass der schwerbehinderte Raheel Afzal nicht abgeschoben wird. Ob es klappt, ist unklar.

26.1.2022

Aus Hamburg-Wilhelmsburg soll eine 6-köpfige Familie in das Kosovo abgeschoben werden. Mit­schü­le­r:in­nen der Kinder versuchen, das zu verhindern.

25.11.2021

Raheel Afzal flüchtete vor sieben Jahren aus Pakistan nach Deutschland. Nun soll der schwerbehinderte 33-Jährige abgeschoben werden.

15.10.2021

Wer ist Deutschlands Abschiebemeister-Minister? Der Berliner SPD-Politiker erreicht in einer Abstimmung unter Geflüchteten den zweiten Platz.

18.6.2020

Die Anerkennungsquote für Flüchtlinge in Sachsen sinkt. Das liegt am „humanitären Blick“.

6.6.2017

Die Jovanovics dürfen bleiben: Die Härtefallkommission der Senatsverwaltung für Inneres hat der serbischen Familie überraschend Aufenthalt gewährt.

31.10.2016

Die Härtefallkommission muss entscheiden, ob Maria Jovanovic (15), ihr Bruder und ihre Mutter nach Serbien abgeschoben werden. Haben Sie eine Chance?

27.7.2016

AfD-Abgeordnete haben es nicht in die Hamburger Härtefallkommission geschafft. Sie klagten, nun droht eine erneute Niederlage vor dem Verfassungsgericht.

15.6.2016

Nach zehn erfolglosen Versuchen, in die Härtefallkommission zu kommen, klagt die AfD-Fraktion vorm Verfassungsgericht - wegen „Diskriminierung“.

3.12.2015

AfD-Hardliner Dirk Nockemann darf nicht in der Härtefallkommission der Bürgerschaft über Abschiebungen entscheiden. Reform des Gremiums bleibt unklar.​

25.6.2015

Die rot-grüne Koalition in Hamburg will die Härtefallkommission reformieren, um der rechtspopulistischen AfD kein Vetorecht zu ermöglichen.

7.4.2015