: Gipskrach eskaliert
■ Griefahn: Redeverbot für Staatssekratär
Der geplante Gipsabbau im Harz hat zu einem schweren Zerwürfnis an der Spitze des Umweltministeriums geführt. Ministerin Monika Griefahn (SPD) untersagte ihrem Staatssekretär Jan Henrik Horn (Grüne) am Mittwoch weitere öffentliche Äußerungen zu diesem Thema.
Der Staatssekretär habe den Eindruck erweckt, als gebe es Möglichkeiten, die Genehmigung für den von der Firma Rigips bei Osterode im Harz geplanten Gipsabbaus zu verhindern. Dieser Eindruck sei falsch, sagte eine Sprecherin der Ministerin am Mittwoch vor der Landespressekonferenz. Der Staatssekretär hatte gegen eine Beschleunigung des Verfahrens plädiert und Griefahn vorgehalten, sie nehme anscheinend zu wenig Rücksicht auf Umweltschutzgesichtspunkte.
Nach Meinung der Ministerin wie auch des Wirtschaftsministeriums und der Staatskanzlei hat die Firma aufgrund eines rechtskräftigen Vergleichs noch mit der früheren CDU/FDP-Regierung einen Rechtsanspruch. Sie dränge jetzt außerdem auf eine schnelle Genehmigung. Ministerpräsident Gerhard Schröder (SPD) und Griefahn hätten in Gesprächen mit der Firma Rigips erreicht, daß diese voraussichtlich auf einen besonders schützenwerten Teil des geplanten Abbaugebietes verzichten wolle, sagte die Ministeriumssprecherin. Außerdem beabsichtige Rigips das Werk in Bodenwerder zu schließen, wenn eine Genehmigung erneut versagt wird.
Horns Kritik sei „völlig unbegründet und ziemlich unpassend“, erklärte Sprecherin Barbara Mussack. Ministerin Griefahn werte dies als Versuch von grüner Seite, sich im Wahlkampf zu profilieren. Sie sei „einigermaßen ärgerlich“. dpa
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