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Gewandt rückwärts

Diepgen konkretisiert sich: Keine Zusammenarbeit mit der PDS, weil die sich nicht ändert. Schuld daran hat die SPD

In der von ihm selbst angestoßenen Diskussion über eine mögliche Annäherung von CDU und PDS hat sich der CDU-Landesvorsitzende Eberhard Diepgen zu einer Klarstellung veranlasst gesehen. „Die Erwartung, die PDS werde in fünf Jahren ihren Charakter als kommunistisch-linkssozialistische Partei aufgeben, ist Unsinn“, erklärte Diepgen gestern. Zugleich warf er der SPD vor, die „rückwärts gewandte Unbeweglichkeit der PDS“ zu unterstützen. Da die SPD bereits heute in der PDS einen Partner sehe, gebe es für die PDS keinen Grund, sich grundlegend zu ändern, kritisierte der CDU-Chef. Diesen Vorwurf wies SPD-Fraktionschef Michael Müller als durchsichtiges Ablenkungsmanöver der CDU zurück.

In einem Montag veröffentlichten Interview hatte Diepgen eine mögliche Zusammenarbeit mit der PDS in den kommenden Jahren nicht ausgeschlossen. „Eine völlig veränderte PDS ermöglicht neue politische Konstellationen. Vielleicht ist die PDS in 5, 10 oder 20 Jahren so weit“, so Diepgen gesagt. Damit hatte er Irritation und Kritik in der eigenen Partei ausgelöst.

CDU-Sprecher Matthias Wambach wies auf Nachfrage den Eindruck zurück, Diepgen rudere ein Stück zurück. „Das ist eine Klarstellung seiner Äußerungen vom Montag“, betonte Wambach. Diepgen fühle sich von Medien fehlinterpretiert, da er auch in dem ersten Gespräch bereits die Rückwärtsgewandtheit der PDS kritisiert habe. DPA

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