Geschichte eines Kampfbegriffs: Sozialismus in den USA
Die Rechte in den USA karikiert den Begriff des Sozialismus als unamerikanisch. Dagegen stehen Ansätze, ihn sich pluralistisch neu anzueignen.
Es war schon eine verwirrende Szene, als Zohran Mamdani neben Donald Trump im Oval Office stand und dieser ihm grinsend und wohlwollend auf die Schulter klopfte. Dass Trump, den Mamdani wiederholt als Faschisten tituliert hatte, seinen Gast vorher regelmäßig als Kommunist beschimpfte, war plötzlich nur noch ein Geplänkel unter Freunden, das man hinter sich lassen konnte.
In der postmodernen Politik kann anscheinend alles alles bedeuten, wenn man es nur überzeugend genug vorbringt. Nichts scheint mehr wirklich von irgendeiner tragenden Bedeutung, schon gar keine Ideologien.
Zohran Mamdani ist seit dem 1. Januar der erste Bürgermeister einer amerikanischen Stadt seit 65 Jahren, der sich als Sozialist bezeichnet. Doch was das speziell im amerikanischen Kontext bedeutet, ist verschwommen. Hört man sich die Rechte an, wenn sie nicht gerade, wie Trump bei Mamdanis Besuch, in Schmuselaune ist, dann steht New York kurz davor, zu einer bolschewistischen Republik zu werden.
Glaubt man hingegen amerikanischen Linken, dann ist die Verwendung des Begriffs im europäischen Sinn vollkommen unangemessen. Die Vorschläge Mamdanis reichten kaum an die Standards gewöhnlicher europäischer Sozialstaatlichkeit heran, auf die sich diesseits des Atlantiks die meisten bürgerlichen Parteien problemlos einigen können.
Gewerkschaften und Rebellion
Gewiss waren jene Teile der amerikanischen Arbeiterbewegung, die sich sozialistisch nannte, noch nie wirklich mit einem europäischen Sozialismus vergleichbar. So fragte sich der deutsche Soziologe Werner Sombart schon nach seinem Besuch in den USA im Jahr 1904, warum es denn in Amerika keinen Sozialismus gebe. Dabei gab es seit den 1870er Jahren Gewerkschaften und Arbeiterorganisationen, die selbst vor bewaffneten Aufständen wie der blutigen Haymarket Rebellion in Chicago im Jahr 1886 nicht zurückschreckten.
Im Jahr 1901 gründete sich die sozialistische Partei Amerikas, 1905 dann die anarchistische Industrial Workers of the World (IWW), die sich als eine Art branchen- und nationalitätenübergreifende Großgewerkschaft verstand. Doch Sombart vermisste unter den amerikanischen Sozialisten den Willen, eine tiefgreifende gesellschaftliche Veränderung herbeizuführen. Man begnügte sich mit Reformen des kapitalistischsten aller Länder wie der Verstaatlichung der Infrastruktur, der Einführung des Achtstundentages und dem Ende monopolistischen Landbesitzes.
Als Gründe nannte Sombart, dass es dem amerikanischen Arbeiter im Vergleich zum deutschen zu gut gehe und die Tatsache, dass die enormen Landmassen im Westen ein Sicherheitsventil gegen soziale Unruhe bildeten. Wer im industriellen Osten unglücklich war, konnte immer im Westen eine selbstbestimmte Existenz auf eigenem Grund und Boden beginnen. Vor allem aber nannte Sombart eine „allgemein positive Einstellung zum kapitalistischen System“ als Grund für den mangelnden Willen zum Umsturz.
Tatsächlich waren zu der Zeit, zu der Sombart die USA besuchte, der heldenhafte Unternehmer – John D. Rockefeller, Andrew Carnegie oder J. P. Morgan – zum Inbegriff des amerikanischen Traums geworden. Das amerikanische Individuum, das in vorindustriellen Zeiten noch als Hort einer besonderen Spiritualität und Verbindung zur Natur gedacht wurde und, beim Nationaldichter Walt Whitman etwa, als Beförderer eines radikalen Egalitarismus, wurde nun zum Mythos des Selfmademan.
Kampf für Gleichheit
Trotzdem erreichte die sozialistische Bewegung in Amerika in den Folgejahren ihren Höhepunkt. Der charismatische Mitbegründer der sozialistischen Partei der USA, Eugene Debs, vermochte den Sozialismus in Amerika zu einer Massenbewegung zu machen. Dabei hatte der einstige Eisenbahn-Maschinist und Gewerkschaftsführer sich lange geweigert, sich als Sozialisten zu bezeichnen. Der Kampf für Gleichheit und Menschlichkeit war für ihn durch und durch amerikanisch. „Die Nation wurde durch einen Streik gegründet“, sagte er in Anspielung auf die Boston Tea Party.
Bei der Präsidentschaftswahl 1912 bekam Debs eine Million Stimmen, das beste Ergebnis, das bis zu Bernie Sanders in den USA je ein Sozialist erzielte. Das Jahr, so die Historikerin Jill Lepore, war der Höhepunkt des Sozialismus in Amerika. Beinahe 1.000 Sozialisten wurden ins Amt gewählt, darunter 300 Bürgermeister. Beide große Parteien hatten sich, nicht zuletzt dank Debs, weitreichende soziale Reformen auf die Fahne geschrieben: das Frauenwahlrecht, Kartellgesetzgebung, die Abschaffung von Kinderarbeit sowie Mindest- und Maximallöhne.
Doch dann kam der Erste Weltkrieg und Präsident Woodrow Wilson nutzte ihn, um versprochene Reformen auf die lange Bank zu schieben. Die Suffragetten wurden damit vertröstet, dass das Frauenwahlrecht bis nach dem Krieg zu warten habe. Und die Kriegsproduktion ließ keinen Raum für die Verbesserung der Arbeitsbedingungen.
Eugene Debs wetterte nicht zuletzt deshalb gegen den Krieg. Den einzigen Kampf, den er zu führen habe, sagte er bei einer Rede, sei jener der Arbeiterklasse gegen die Unterdrückung. Er wurde wegen Unterwanderung der nationalen Einheit zu zehn Jahren Haft verurteilt, der Sozialismus wurde erstmals offen als unamerikanisch gebrandmarkt. Als im Jahr 1920 Anarchisten ein Bombenattentat an der Wall Street verübten, wurden Anarchisten und Sozialisten im großen Stil verfolgt, Organisationen wie die IWW waren am Ende.
Roosevelts New Deal
Dennoch hatten sozialstaatliche Ideen in den USA Fuß gefasst. Ohne die Aufbauarbeit der Gewerkschaften, von Eugene Debs oder den „Wobblies“, wie die IWW genannt wurden, hätte es nie das größte sozialstaatliche Programm der USA gegeben. Der New Deal von Franklin D. Roosevelt mit enormen staatlichen Investitionen und Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, staatlicher Förderung des Bildungs- und Gesundheitswesens sowie weitreichender sozialer Absicherung führte die USA aus der Weltwirtschaftskrise heraus und hin zu beinahe universellem Wohlstand.
So war man sich auch bis in die 60er Jahre hinein einig, dass es gut sei, wenn der Staat bei all diesen Dingen eine Rolle spielt. Das alles änderte sich erst mit dem Entstehen der Bürgerrechtsbewegung. Laut der Historikerin Heather Cox Richardson gab das Bundesgerichtsurteil Brown v. Board, das die Integration der Schulen vorschrieb, dem Bund eine Rolle bei der Durchsetzung der rassischen Gerechtigkeit. Der Eingriff des Bundes in Bürgerrechtsdinge wurde von Republikanern als „Sozialismus“ tituliert – laut Richardson seitdem Codewort für Anstrengungen zur Herstellung von rassischer Gleichstellung.
Nachdem sich offener direkter Rassismus im öffentlichen Diskurs nicht mehr geziemt, hatte man einen Weg gefunden, sich hinter einem anderen Feindbild zu verstecken. Eine Strategie, die mit dem Kalten Krieg immer praktischer wurde.
Mit den Reagan-Jahren begann dann die Ära des Neoliberalismus mit einer massiven Deregulierung und Umverteilung von unten nach oben, die jetzt, unter Trump, noch einmal den Turbo zündet. Begründet wird die Politik stets mit der Sozialismus-Gefahr, die, laut Richardson, jedoch immer auch die angebliche Gefahr rassischer Gleichstellung mitmeint.
Das ist leicht abzulesen an der Insistenz der Republikaner, dass Obama ein Vollblut-Sozialist gewesen sein soll, eine vollkommen absurde Behauptung. Trump verwendete kürzlich in seinem 72 Seiten langen Wirtschaftsbericht, in dem er die Einstellung von Projekten seiner Vorgänger fordert, 144 Mal das Wort Sozialismus.
Galoppierende soziale Ungleichheit
Wenn sich junge Politiker wie Mamdani und die neuerdings als Präsidentschaftskandidatin hoch gehandelte Alexandria Ocasio-Cortez selbst als Sozialisten bezeichnen, dann schwingt natürlich ein Wissen um diesen amerikanischen Kontext mit. Beide gehören ethnischen Minderheiten an und demonstrieren mit der Selbstkategorisierung als sozialistisch, dass sie sich einer Ideologie des weißen Suprematismus nicht zu beugen gedenken.
Sie trotzen der Idee, dass sie als Minderheiten in irgendeiner Form weniger amerikanisch sind als irgendjemand anderes. Gleiches gilt für ihre sozialreformerischen Ideen, die sie, wie schon Eugene Debs, für amerikanischer halten als die galoppierende soziale Ungleichheit der Trump-Ära.
Insofern handelt es sich auch um eine Neuaneignung des Sozialismus-Begriffs. Sozialismus in Amerika steht nicht für Bolschewismus und Repression, wie die Rechte das gerne zeichnen möchte, sondern für Pluralismus und soziale Gerechtigkeit. Und die weitestgehend jungen Anhänger von Mamdani und Co haben das längst begriffen. Spätestens seit dem Erfolg von Bernie Sanders im Jahr 2016 lassen sie sich nicht mehr von der Sozialismus-Karikatur, die seit Jahrzehnten von der Rechten propagiert wird, beeindrucken.
Stattdessen verbinden sie damit eine Dringlichkeit sozialer Veränderung, mit der sie sich identifizieren können. So erinnert Bernie Sanders immer daran, wie unmöglich die Veränderungen waren, die Eugene Debs 1912 forderte. 20 Jahre später waren sie Normalität.
Gemeinsam für freie Presse
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Alle Artikel stellen wir frei zur Verfügung, ohne Paywall. Gerade in diesen Zeiten müssen Einordnungen und Informationen allen zugänglich sein. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass kritischer, unabhängiger Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 50.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
meistkommentiert