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Geplante Lockerungen in BerlinAußengastronomie darf bald öffnen

Ab Freitag, den 21. Mai, dürfen Cafés und Restaurants im Außenbereich wieder Gäste empfangen. In Neukölln haben Schwerpunktimpfungen begonnen.

Wegen Pandemie derzeit geschlossen: Außengastronomie am Gendarmenmarkt in Berlin Foto: dpa

Berlin dpa/taz | Viele Berlinerinnen und Berliner haben schon lange darauf gewartet, dass Cafés und Restaurants zumindest im Freien wieder Gäste bedienen dürfen. Am Dienstag hatte der Senat entsprechende Lockerungen für die Außengastronomie in Aussicht gestellt, am Freitag hat er sie nun nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur beschlossen – für die Zeit ab Freitag vor Pfingsten (21.5.).

Voraussetzung ist neben einem vor dem Hintergrund der anhaltenden Pandemie obligatorischen Hygienekonzept, dass die Sieben-Tage-Inzidenz bis dahin weiter stabil unter 100 liegt. Dann greift die Bundes-Notbremse nicht mehr, die solche Lockerungen bisher verbietet. Gäste müssen außerdem einen negativen Corona-Test nachweisen oder vollständigen Impfschutz haben. In den Innenräumen dürfen Gaststätten weiterhin keine Gäste bewirten. Für die Hotels in der Hauptstadt sind noch keine Öffnungsschritte geplant.

Am Freitag lag der Inzidenzwert in der Hauptstadt nach den Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) bei 71,5, am Donnerstag bei 83,4 und zuletzt am Montag noch oberhalb der 100er-Marke. Nur wenn der Wert, der anzeigt, wie viele Neuinfektionen es pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen gegeben hat, fünf Werktage in Folge unter der Schwelle bleibt, sind Lockerungen am übernächsten Tag möglich. Das wäre in Berlin erstmals am nächsten Mittwoch möglich.

Bei Lockerungen könnten die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen wegfallen, nach denen es zwischen 22.00 Uhr und 5.00 Uhr in der Regel nicht mehr erlaubt ist, die eigene Wohnung oder das eigene Grundstück zu verlassen. Schon ab Mittwoch soll es nach dem Willen des Senats erste Schritte geben. Beispielsweise Museen und Gedenkstätten in Berlin können dann unter entsprechenden Auflagen wieder öffnen.

Schwerpunktimpfungen in Neukölln

Unterdessen ist am Freitag in Neukölln um 10 Uhr ein Modellversuch zu Schwerpunktimpfungen gestartet. Eingeladen sind dazu mehr als 10.000 erwachsene Neuköllner aus Kiezen mit hohen Ansteckungszahlen, teilte die Senatsverwaltung für Gesundheit von Dilek Kalayci (SPD) mit. Dazu zählten in Neukölln unter anderem die High-Deck-Siedlung, die Weiße Siedlung und das südliche Kiehlufer. Die impfberechtigten Bewohner seien über Aushänge an den Haustüren sowie über Sozial- und Bildungseinrichtungen informiert worden.

Die Schwerpunktimpfung ist ein gemeinsames Pilotprojekt des Senats und des Bezirksamts Neukölln. Es läuft vom 14. bis 16. Mai jeweils von 10.00 bis 18.00 Uhr. Die Impfungen sollen Teams der Senatsverwaltung in der Turnhalle der Schule an der Köllnischen Heide verabreichen. Termine müssten nicht vereinbart werden, Wartezeiten seien aber möglich. Nötig seien ein Ausweis mit der Meldeadresse, eine FFP-2-Maske und wenn möglich ein Impfpass.

Geimpft werde mit den Impfstoffen der Firmen Johnson & Johnson sowie Moderna. Bei der Impfung mit Moderna ist einige Wochen später eine Zweitimpfung nötig. Ein ähnliches Impfangebot gab es zum Beispiel bereits im Kölner Stadtteil Chorweiler. Auch dort gibt es in der Pandemie hohe Inzidenz-Zahlen.

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