„Gelbwesten“ in Frankreich: Protest hält an
In Paris kommt es zu Zusammenstößen zwischen „Gelbwesten“ und der Polizei. Von ihrer Stärke im Herbst 2018 ist die Protestbewegung aber weit entfernt.
Foto: Reuters
afp/dpa | Mit deutlich weniger Teilnehmern als in den vorangegangen Wochen ist die „Gelbwesten“-Protestbewegung in Frankreich am Samstag ins neue Jahr gestartet. Fernsehbilder zeigten, wie die Polizei während einer kurzen Konfrontation in Paris Tränengas auf Demonstranten abfeuerte. Diese hätten zuvor Wurfgeschosse in Richtung Polizei geworfen, meldete die Nachrichtenagentur afp.
In der Hauptstadt hatten sich einige hundert Demonstranten auf den Champs-Élysées versammelt, wo es Ende vorigen Jahres zu heftigen Zusammenstößen mit der Polizei gekommen war. Der Nachrichtensender „FranceInfo“ berichtete von Ansammlungen von einigen Dutzend bis zu 1.200 „Gelbwesten“ in anderen Städten der Republik.
Wie ein afp-Reporter berichtete, wurden aus den Reihen der zunächst friedlich marschierenden Demonstranten in der Nähe des Pariser Rathauses Flaschen und Steine in Richtung der Polizisten geworfen. Die Polizei setzte Tränengas ein und wurde später durch Bereitschaftspolizisten verstärkt. Nach dem Vorfall setzten die Demonstranten ihren Protestmarsch vom Rathaus bis zum Parlament fort.
Eine Kundgebung gab es am späten Vormittag auch auf den Champs-Élysées, einige Meter vom Triumphbogen entfernt. Dort sagte eine Rednerin der „Gelbwesten“, die bisherigen Zugeständnisse der Regierung reichten nicht aus. Es werde noch das ganze Jahr über Protestaktionen geben. Kundgebungen der „Gelbwesten“ gab es den achten Samstag in Folge unter anderem auch in Bordeaux, Grenoble, Lyon, Nantes, Rouen und Toulouse.
Die „Gelbwesten“-Bewegung setzt der Regierung von Staatschef Emmanuel Macron seit November zu. Bei ihren landesweiten Kundgebungen demonstriert sie gegen Steuer- und Preiserhöhungen sowie für eine verbesserte Kaufkraft der Franzosen.
Ursprünglich hatte sich die Bewegung gegen hohe Spritpreise und die geplante Ökosteuer auf Diesel gerichtet. Später mischte sich in den Protest allgemeiner Unmut über die Politik der Regierung. Deren milliardenschweren Zugeständnisse, die unter anderem mehr Geld für Mindestlohnbezieher und Entlastungen für Rentner vorsehen, weisen die Demonstranten als ungenügend zurück. Viele fordern weitere Steuersenkungen, Volksabstimmungen nach schweizerischem Vorbild sowie den Rücktritt Macrons.
Bei den Protesten gab es mehrfach – auch auf den Champs-Elysées – gewaltsame Zusammenstöße mit der Polizei. Am 17. November beteiligten sich nach Angaben der Behörden landesweit 282.000 Menschen an den Kundgebungen. Mittlerweile sind die Proteste deutlich abgeflaut. Ihren Namen haben die Demonstranten von den gelben Warnwesten, die sie während ihrer Kundgebungen und Straßenblockaden tragen.
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