Geheime Zusage zu Obrigheim?

BERLIN dpa ■ Beim Streit um längere Laufzeiten des AKW Obrigheim hat es nach einem Spiegel-Bericht im Juni 2000 eine Geheimabsprache zwischen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und dem Betreiber des Atomkraftwerks Obrigheim gegeben. Die Bundesregierung bestätigte am Wochenende „Gespräche“, dementierte aber „Absprachen“. Der Stromkonzern Energie Baden-Württemberg (EnBW) will einen Teil der Reststrommenge des AKW Neckarwestheim II auf Obrigheim übertragen (die taz berichtete). Der Spiegel berichtet weiter, dass die zuständigen Minister über die Zusage Schröders an EnBW-Chef Gerhard Goll informiert gewesen seien. Der Atomkonsens sei nur aufgrund dieser Absprache zu Stande gekommen. Die Grünen drängten ihre Parteispitze, die angebliche Zusage einer Verlängerung wieder zurückzunehmen. Das Umweltministerium teilte mit, dass es keine Abstimmung oder Zusage gegeben habe. Über den Antrag der EnBW sei noch nicht entschieden.