G-8-TREFFEN SIND SINNVOLL – ABER NICHT IMMER: Nichts sagend und überfrachtet
Genua – diese Stadt steht nicht nur für eine neue Polarisierung zwischen Straße und Regierungspalästen. Genua steht auch für eine nichts sagende Abschlusserklärung von acht Staatschefs: mit Themen überfrachtet und dann in keinem Punkt konkret. Da scheint es direkt nahe liegend, die ersatzlose Streichung von G-8-Treffen zu fordern. Trotzdem wäre es falsch.
Denn Weltwirtschaftsgipfel können durchaus gute Ergebnisse produzieren, wenn sie sich auf konkrete Probleme konzentrierten. Das zeigt der Schuldenerlass für Entwicklungsländer: Diese Initiative wurde von Deutschland 1999 gestartet, als es in Köln G-8-Gastgeber war. Als Ausrichter war die Bundesregierung an einem Erfolg dringend interessiert. In anderen Gremien, etwa bei der UNO, wo kein Wettbewerb zwischen den Gastgebern herrscht, wäre der Profilierungsdruck nicht so groß gewesen und die Initiative wohl gescheitert.
Zudem müssen sich die G 8 nicht – wie offizielle Gremien – an Abstimmungsmodi halten. Da gilt die Regel: Je mehr Demokratie, desto weniger beschlussfähig. Die G 8 sind zwar ein neofeudales Klübchen, was die Demonstranten ja auch immer wieder monieren. Doch gerade das macht sie effizient. Zwischen Frühstück und Mittagessen mal eben einen Schuldenerlass zu beschließen, dem alle wichtigen Industrieländer zustimmen – das geht nur von Regierungschef zu Regierungschef. Und: Letztlich handelt es sich bei den G-8-Beschlüssen nur um „Arbeitsvorlagen“, denen die Parlamente zustimmen müssen.
Dennoch wäre es klug, über das Legitmitationsdefizit nachzudenken, das die Kritiker dem Klub der reichen Staaten vorwerfen. Und es könnte verringert werden: indem die Regierungschefs die Gipfelthemen vorher zu Hause in den Parlamenten diskutieren lassen. Oder indem Vertreter derjenigen, die in Genua friedlich demonstriert haben, zum Meinungsaustausch in die Präsidentenpaläste geladen werden. Die gewaltbereite Minderheit von ein bis zwei Prozent würde sich zwar nicht darauf einlassen – könnte so aber wirksamer isoliert werden. KATHARINA KOUFEN
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