G-8-Gipfel: Hoffnungen enttäuscht?
■ Niedersächsischer Verfassungsschutz: Geringe Resonanz bei Linksextremen
Der G-8-Gipfel in Genua hat nach Erkenntnissen des niedersächsischen Verfassungsschutzes weniger deutsche Globalisierungsgegner angezogen als von der linken Szene erhofft. „Wir haben natürlich festgestellt, dass der Gipfel im Vorfeld in den einschlägigen Medien ein Thema war“, sagte Sprecher Rüdiger Hesse am Mittwoch in Hannover. Die Resonanz bei den Linksextremisten sei allerdings eher gering gewesen.
Zu einer Forderung von Niedersachsens CDU-Chef Christian Wulff, die Landesregierung müsse das Parlament über die Erkenntnisse des Verfassungsschutzes informieren, sagte Hesse: „Wir sind selbstverständlich immer bereit, das Parlament über herausragende Erkenntnisse zum Extremismus zu informieren.“ Wulff hatte sich zudem für eine internationale Gewalttäter-Kartei ausgesprochen.
Laut Hesse hat die Bedeutung der gewalttätigen Linksextremis-ten in den vergangenen Jahren abgenommen. „Es fehlen ihnen die Politikfelder und der Nachwuchs“, sagte er. Allerdings sei die Globalisierung ein „neues Thema, das offenkundig weltweit mobilisiert“. Wenn über die Schaffung einer Gewalttäter-Datei diskutiert werden solle, müsse dies bundes- oder europaweit geschehen. dpa
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