Fusion rechter Parteien: Die DVU hängt an sich
"NPD Die Volksunion" wollen sich NPD und DVU künftig nennen. Doch nicht alle in der DVU wollen am Sonntag beim Parteitag der Fusion zustimmen.
HAMBURG taz | Für die einen sind sie die aufrechten Erhalter der Partei, für die anderen "verbohrte Spalter der nationalen Bewegung". Auf dem DVU-Parteitag am Sonntag droht der rechten Partei ein Machtkampf um die Fusion mit der NPD.
Vor allen Dingen der niedersächsische DVU-Chef Thorsten Wiechmann sowie der Partei-Vorsitzende in Berlin, Hans-Gerd Wiechmann, haben mit ihrem Nein zur Verschmelzung mit der NPD für Unruhe gesorgt. Denn die DVU-Führung um Matthias Faust hat sich schon lange für den Zusammenschluss ausgesprochen.
"Wir arbeiten auf eine Fusion hin", erklärte Faust zusammen mit dem NPD-Chef Udo Voigt im Juni. Seither läuft in der DVU ein anhaltender Machtkampf. Mal versuchte der Vorsitzende die Kritiker der Fusion aus der Partei auszuschließen, mal sollte der Vorsitzende selbst geschasst werden.
Auf dem NPD-Parteitag am 6. November dieses Jahres musste Faust, der dort schon zum NPD-Bundesvize gekürt wurde, einräumen, dass in seiner Noch-Partei Widerstände zu überwinden seien. Bei der NPD hingegen erhielt der Fusionsvertrag mit der DVU die erwartete Zustimmung.
Aber ob die Widerstände innerhalb der DVU auf dem Parteitag im thüringischen Kirchheim die Fusion noch verhindern können, scheint zweifelhaft. Für den DVU-Bundesvize Ingmar Knop sind die Mehrheiten trotz Kritik klar verteilt. Knop, der seit dem NPD-Parteitag Beisitzer im NPD-Bundesvorstand ist, verweist auf eine Befragung, an der sich 1.100 Mitglieder beteiligten. Mehr als 90 Prozent von ihnen stimmen darin der Vereinigung zu.
Doch die Widersacher Wiechmann und Meyer wollen sich damit nicht zufrieden geben. Gemeinsam mit Max Branghofer, DVU-Verantwortlicher aus Nordrhein-Westfalen, und Ingeborg Lobocki, DVU-Chefin in Schleswig-Holstein, fordern sie eine Neuwahl des Vorstands. Eine Idee, die aber an der Basis auch nicht unbedingt auf Zustimmung stößt.
Auf der gemeinsamen Website von DVU Niedersachsen und Schleswig-Holstein kommentiert etwa User "MK". "Die DVU ist politisch, personell und finanziell am Ende." Eine Einschätzung, die Fabian Virchow teilt: "Der Zustand der DVU ist desolat", sagte der Leiter der Forschungsstelle Rechtsextremismus an der Fachhochschule Düsseldorf unlängst der taz.
Sollte sich auf dem Parteitag am Wochenende letztlich eine Mehrheit für die Fusion finden, wird künftig nur noch der Zusatz "Die Volksunion" bei der neuen Partei "NPD Die Volksunsion" an die DVU erinnern.
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