Friedenssteuer gefordert

BERLIN taz ■ Über hundert Teilnehmer aus fünfzehn Ländern trafen sich am Wochenende im brandenburgischen Storkow zur 9. Internationalen Konferenz für Militärsteuerverweigerung und Friedenssteuerinitiativen. Eingeladen hatte das internationale Netzwerk Friedenssteuer. Dessen Ziel seit zwanzig Jahren ist es, ein Gesetz zu schaffen, mit dem eigenverantwortlich bestimmt werden kann, ob die zu zahlenden Steuern in den Militärhaushalt fließen oder nicht. Dabei sollen die Steuern nicht verweigert werden. Vielmehr sollen Bürger etwa für „friedenserhaltende Maßnahmen“ zahlen können. Marian Franz, Sprecherin der US-amerikanischen „Conscience and Peace Tax International“, CPTI, brachte Untersuchungen bei, wonach eine „Friedenssteuer“ den Fiskus entlasten würde. Der anglikanische Priester Paul Oestreicher vom Friedenszentrum in Conventry forderte, Militär für internationale Polizeieinsätze zu nutzen. TH. KLATT