Friedensgespräche in Nahost: Israel lässt Palästinenser frei

Nach heftigen Diskussionen hat Israel entschieden, über 100 palästinensische Gefangene freizulassen. Nun können auch die Friedensgespräche wieder beginnen.

Skeptisch: Israels Ministerpräsident Netanjahu im Kabinett.

Bild: dpa

TEL AVIV dpa/afp | Das israelische Kabinett hat nach langer Diskussion doch noch die Freilassung von 104 palästinensischen Häftlingen beschlossen. Eine Kommission sei beauftragt worden, die Freizulassenden auszuwählen, teilte Ofir Gendelman, einer der Sprecher von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, mit.

Zugleich beschloss das Kabinett auch formell, Friedensgespräche mit den Palästinensern aufzunehmen. Die grundsätzliche Billigung der Freilassung der Häftlinge räumte damit das wohl letzte Hindernis für die am Dienstag geplante Wiederaufnahme der seit 2010 ausgesetzten Friedensgespräche mit den Palästinensern in Washington aus dem Weg.

Nach übereinstimmenden Meldungen israelischer Medien stimmten 13 der 22 Mitglieder des Ministerrates der Freilassung zu, sieben votierten dagegen und zwei Likud-Minister enthielten sich.

Dem Lenkungsausschuss gehören neben Netanjahu Verteidigungsminister Mosche Jaalon (beide Likud), Justizministerin Zipi Livni (Hatnua), der Minister für Öffentliche Sicherheit Jizchak Acharonowitsch (Unser Haus Israel) und Wissenschaftsminister Jaakov Peri (Zukunftspartei) an, ergänzte die Regierungspressestelle.

Comments

[Kritische Stimme]

Unmittelbar nachdem Europa beschlossen hat endlich nach langer Zeit seine Gesetzte fuer Zoll+Subventionen mal durchzusetzen fuer Israel,nachdem diese viele Jahre absichtlich vernachlaessigt wurden, sind die Parteien im NahOst ploetzlich bereit zu verhandeln. Hiermit ist praktisch der Beweis geliefert dass die fahrlaessige Haltung der EUPolitiker fuer die grosse Stagnation im NahOst gesorgt hat.Das ganze hat sehr viel Geld gekostet weil Israel wurde von allen Seiten viel Geld,Subventionen,guenstige Handelsvertraege,gratis Waffen zugestopft.Daraus kam dann automatisch die Verpflichtung auch die Palestinenser Geld zuzustopfen.Also beide Seiten wurden belohnt fuer das Nichtverhandeln fuer Frieden.Europameister im Geldverschwenden waren Merkel,Westerwelle,Blair,Hague,Rosenthal.Naturlich sind die Friedensverhandlungen noch nicht positiv ausgegangen,aber hoffentlich haben EUPolitiker endlich verstanden was gemacht werden muss um die riesige Geldverschwendung der EUSteuergelder im NahOst zu beenden

[I.Q]

Noch ist keiner entlassen und, wenn dies neun Monate lang in Etappen geschehen soll, unsicher bleibend mit erpresserischem Potential.

 

 

 

Wahrscheinlich werden aus den ARD und ZDF Studios aus Tel-Aviv wieder Bilder von Protestierenden gezeigt.

 

Wie gewohnt ist dabei die israelische Regierung mit jener Öffentlichkeit konfrontiert, die sie selbst dahingehend indoktrinierte, die Häftlinge pauschal und ohnehin wenig Verständnis gebend als „Terroristen“ zu betrachten. Die Proteste lassen sich dann als Überwindung großer innerer Widerstände für den „Frieden“ vermarkten.

 

 

 

Beweg- und Hintergründe für die Taten der Häftlinge, falls die überhaupt rechtsstaatlich festgestellt wurden, werden beständig verschwiegen, die Öffentlichkeit fortwährend über tatsächliches Geschehen, das als Erklärung dienen könnte, hinters Licht geführt, auch gegenüber dem Geschehen, dass als historisch angesehen werden kann.

 

 

 

So kann keine Gesellschaft auf einen Frieden eingestellt werden.

 

 

 

Hintergrund bildet eine Ideologie, in der die indigene Bevölkerung, die von der aramäischen zur von der gefärbten und verwandten arabischen Sprache in einem Jahrhunderte dauernden Prozess gelangte, als „Eindringlinge“ hingestellt wird, während man das eigene, behauptete Glaubensbekenntnis als Ausweis legitimer Ansprüche auf Land und Ressourcen hinstellt.

 

 

 

Auch das müsste beendet werden, damit ein wirklicher Frieden einkehren kann. Aber dann wird auch anerkannt werden müssen, was man insgesamt dem Palästinensischen Volk angetan hat.