Frauen in der Berliner Politik

Ganz da, ganz Ohr

Neuköllns Bürgermeister Heinz Buschkowsky galt als polterig, seine Nachfolgerin Franziska Giffey gilt als empathisch. Ändert sich die Politik durch eine Frau an der Spitze?

Franziska Giffey

Die Bürgermeisterin und ihr Bezirk: Franziska Giffey schaut auf Neukölln. Foto: dpa

Nur dieses leichte Wippen in den Knien – vor, zurück – ein gekonntes Balancieren auf dem Absatz der schwarzen Pumps – klick, klack – verrät sie, eine leichte Ungeduld. Ansonsten ist Franziska Giffey, studierte Verwaltungswirtin, promovierte Politologin, Mutter eines sechsjährigen Sohns und seit vergangenem April Bezirksbürgermeisterin von Neukölln, an diesem Februarmorgen ganz da, ganz Ohr.

Ein Termin im Haus der Deutschen Wirtschaft, vor den bodentiefen Fenstern schimmert die Spree. Drinnen haben die Regionalverbände der Industrie- und Handelskammer ein Labyrinth aus Schautafeln aufgebaut. Thema: Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt integrieren. Franziska Giffey hört zu, fragt nach mit ihrer leisen Stimme, und schaukelt dabei auf ihren Pumps, vor und zurück.

Es ist nur ein Pressetermin, ein Augenblick, aber er zeigt, auf was man sich in Neukölln einigen kann, wenn die Sprache auf die immer noch neue Frau an der Spitze des Bezirks kommt: Da ist jetzt eine, die zuhört, eine mit Empathie. Aber hat sich dadurch auch die Politik verändert? Und überhaupt: Sind solche Zuschreibungen, wie Giffey sie erfährt, nicht typisch weiblich besetzt und reduzieren sie auf ihr Frausein?

„Eigentlich sagt sie politisch oft das Gleiche wie ihr Vorgänger Heinz Buschkowsky – aber sie versetzt sich dabei in die Menschen hinein“, sagt Derya Çağlar, Vorstandsfrau beim Türkisch-Deutschen Zentrum, die vor allem Sozialarbeit für Migranten machen, Sprachkurse und Nachhilfe anbieten. Als eine Verlängerung der Finanzierung für das Büro im Rathaus Neukölln auf der Kippe stand, habe sich Giffey sehr dafür eingesetzt, dass es weitergeht.

„Man hat das Gefühl: Es spielt keine Rolle mehr, wer mit wem ein Bier trinken war. Giffey hat uns zugehört und sich dann für uns eingesetzt“, sagt Stephanie Schlör, Projektleiterin bei Affidamento. Die gemeinnützige GmbH betreibt den Frauentreff Schmiede im Neuköllner Stadtteil Rixdorf, dessen Finanzierung unter Buschkoswsky auch lange unklar war.

„Da ist jetzt eine andere Gesprächskultur“, sagt auch der grüne Sozialstadtrat Bernd Szczepanski. Endlich findet er Gehör für sein Thema, die SeniorInnen im Bezirk. Nach jahrelangem Hin und Her unter Buschkowsky ist die Finanzierung für eine Seniorenfreizeitstätte in Alt-Rudow gesichert.

Giffey, die Empathische. Buschkowsky, der Polterige, der von der Bild und sich selbst ernannte Klartextredner (“Mulitkulti ist gescheitert“), der einmal befand, es brauche „Terrierqualitäten“, um einen Bezirk wie Neukölln regieren zu können. Die nette Neue, der harte Typ.

Im Haus der Deutschen Wirtschaft ist gerade eine längliche Podiumsdiskussion zur Flüchtlingsproblematik zu Ende gegangen. Die IHK-Regionalchefs, nur Männer, haben geredet. Giffey sollte wohl die Problembezirksperspektive liefern.

Die Bürgermeisterin ist nicht überrascht davon, wie sie hier in Neukölln gesehen wird. „Mir passiert es, dass Leute mich unterschätzen. Meistens kann ich das aber auflösen – in dem Moment, wenn ich spreche. Wenn ich Kompetenz zeige. Dann ist die Frage, ob Mann oder Frau nicht mehr so relevant.“

Also wird dieser Unterschied wahrgenommen? Ja, sagt Giffey. „Viele Frauen kommen auf mich zu und sagen, wie toll sie es finden, eine Frau an der Spitze zu haben.“ Gleichzeitig sei es schon vorgekommen, dass ein Vertreter eines muslimischen Vereins ihr als Frau nicht die Hand schütteln wollte. „Das trifft mich natürlich, das nehme ich nicht hin, und das sage ich dann auch in dem Moment ganz klar.“

Was auffällig ist: Giffey hat sich – genau wie ihr Vorgänger – bisher nicht mit klassisch frauenpolitischen Themen hervorgetan. Wenn sie sich für Rechte von Frauen und Mädchen einsetzt, dann im Kontext der Integrationsdebatte. Sie ist für ein Kopftuchverbot für Lehrerinnen. Einer Zeitung sagte sie einmal, es „schmerze“ sie, wenn sie Schülerinnen in knielangen Gewändern bei einer Straßenlaufveranstaltung sehe.

Sie mag eine „gefälligere Benutzeroberfläche“ bieten als Buschkowsky, schrieb einmal die Zeit. Doch in der Sache denkt sie ähnlich wie ihr langjähriger Mentor. Auch sagt sie, „will ich da nicht in eine Ecke gestellt werden: Eine Frau beackert jetzt die typischen Frauenthemen.“

Tatsächlich sind Frauenthemen wenig sichtbar in Neukölln, auch unter Giffey. Auf der Webseite von Sylvia Edler, der Gleichstellungsbeauftragten des Bezirks, führt der Link zum „Equal Pay Day“, der dieses Jahr am 19. März an die Lohnlücke zwischen Männern und Frauen gemahnen will, ins Leere.

Vielleicht müssen sich solche Ansprüche erst entwickeln. Im Frauentreff am Richardplatz ist man schon dankbar, dass man nach Giffeys Antritt im vergangenen April „bereits im August“ ins Rathaus eingeladen wurde, um die Arbeit des Zentrums vorzustellen – Beratung bei häuslicher Gewalt, Sprachkurse, Yoga, ein Frauencafé. „Da fehlte jahrelang ganz grundsätzlich ein Bewusstsein für das, was wir hier machen“, sagt Claudia Cremer vom Netzwerk Frauen in Neukölln, das die Räume in der Schmiede nutzt. „Die dachten, wir häkeln Topflappen.“

Die, damit ist das Bezirksamt Buschkowsky gemeint. Der strich der Schmiede 2014 die Haushaltsmittel zusammen. Giffey habe sich dafür eingesetzt, dass Affidamento als Trägerverein den Betrieb weiterführt – und nur eine geringe Miete zahlen muss. Giffey hatte Verständnis, aber kümmern müssen sich die Frauen selbst, dass der Laden läuft. Der Bezirk gibt weiterhin keine Mittel mehr. „Dabei bräuchten wir mindestens eine halbe Stelle, die die ganzen Beratungsangebote koordiniert“, sagt Schlör.

„Haben Sie eigentlich gemerkt, dass ich eben die einzige Frau da oben auf dem Podium war?“, fragt Giffey, „Das sollte einem doch zu denken geben, oder?“ Gibt es ihr zu denken, dass alle ihre Stadträte männlich sind und 90 Prozent der Teilzeitkräfte im Bezirksamt Frauen? „Ich bin kein Freund einer Frauenquote. Ich bin der Überzeugung, dass Leistung zählen sollte“, sagt Giffey und lächelt liebenswürdig.

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