Frankreich und die EU

Eine fast ideale Kandidatin

Sylvie Goulard wäre eine perfekte Kommissarin in Brüssel. Macron ist dafür. Doch es gibt ein Risiko – ihr könnte womöglich ein Prozess drohen.

Frankreichs Verteidigungministerin Sylvie Goulard vor EU-Fahne und französischer Trikolore

Bald in Brüssel? Frankreichs Verteidigungsministerin Sylvie Goulard Foto: reuters/Charles Platiau

PARIS taz | Sie hat alle erforderlichen Qualitäten, Kenntnisse und auch Erfahrung in den europäischen Institutionen – fließend Deutsch spricht sie auch noch. Der Wunsch des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, der 54-jährigen Sylvie Goulard in der zukünftigen EU-Kommission von Ursula von der Leyen als Kommissarin einen Schlüsselposten zu geben, drängte sich fast auf.

Aufgrund ihrer europäischen Karriere, ihrer fachlichen Kompetenzen und ihres politischen Engagements für Europa stach sie in der engeren Auswahl möglicher KandidatInnen, die Macron in den vergangenen Tagen vorgelegt wurden, klar heraus.

Nach ihren Studien in Frankreichs Eliteschulen mit Abschlüssen in Recht, Politologie und Verwaltung war sie zunächst im Außenministerium, unter anderen in der Kooperation für die deutsche Wiedervereinigung, tätig. Danach wurde sie Beraterin von EU-Kommissionspräsident Romano Prodi und Vorsitzende der Europa-Bewegung in Frankreich. 2009 wurde sie EU-Abgeordnete der zentrumsdemokratischen Partei MoDem, die 2017 bei den Präsidentschaftswahlen mit Macrons République en Marche eine siegreiche Koalition bildete.

Es war keine Überraschung, dass Goulard nach Macrons Wahl als prominentes MoDem-Mitglied neben dem Parteichef und ebenfalls nominierten Justizminister François Bayrou als Verteidigungsministerin in die Regierung einzog.

Rücktritt nach einem Monat

Perplex aber war die französische Öffentlichkeit, als sie einen Monat später ihren Rücktritt einreichte. Gegen sie, Bayrou sowie weitere Ex-EU-Abgeordnete des MoDem war im Zusammenhang mit der Art der Anstellung parlamentarischer Assistenten ein Untersuchungsverfahren eingeleitet worden. Auch Bayrou, Macrons politischer Mentor, musste deswegen aus der Regierung ausscheiden.

Die vermeintlich ideale Kandidatur von Goulard hat darum einen Haken. Heute ist die Untersuchung in dieser politisch brisanten Finanzaffäre immer noch nicht abgeschlossen. Für Goulard wie Bayrou gilt grundsätzlich die Unschuldsvermutung, da es bisher keinen gegenteiligen Gerichtsentscheid gibt.

Ein gewisses Risiko birgt Macrons Vorschlag, den von der Leyen jetzt prüfen muss, trotzdem. Offenbar setzt er darauf, dass es am Ende der Untersuchung nicht zu einem Prozess gegen Goulard kommt. Oder aber er rechnet damit, dass sie ähnlich auf Nachsicht zählen kann wie Christine Lagarde. Sie konnte EZB-Chefin werden, obwohl sie zuvor in der Adidas-Tapie-Betrugsaffäre für schuldig erklärt worden war, aber das Gericht keine Strafe verhängt hatte.

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