Fraktion löst sich auf: Piraten versenken sich selbst

Im Bezirksparlament von Reinickendorf wechseln zwei Piraten-Abgeordnete zur SPD, einer zur CDU.

Bald ist bei den Piraten keiner mehr übrig Bild: dpa

Die Piraten-Fraktion im Bezirksparlament Reinickendorf zerfällt: Drei der vier bisherigen Fraktionsmitglieder gehen in eine andere Partei. Michael Windisch zieht es zur CDU und begründet das in einer Pressemitteilung wie folgt: „Die Piraten sind einfach nicht mehr die Partei, in die ich 2009 eingetreten bin und für die ich bis zum heutigen Zeitpunkt gearbeitet und gekämpft habe.“ Er werde sein Mandat behalten, denn „ich möchte mich politisch weiter für den Bezirk Reinickendorf und seine Bürger einsetzen“.

Sascha Rudloff wechselt mit Benjamin Adamski zur SPD: „Die Piraten haben sich für mich auf einen Weg begeben, den ich nicht mehr mit meinem Gewissen vereinbaren kann“, so Rudloff.

Damit ist Michael Schulz der einzige übriggebliebene Pirat im Bezirksparlament. Schulz war ursprünglich Piraten-Fraktionsvorsitzender. Doch im Jahr 2012 hatten die drei anderen – die jetzt die Piraten verlassen – ihm „unpiratisches Verhalten“ vorgeworfen und ihn abgesägt.

Unter den Piraten gibt es Empörung darüber, dass die Parteiwechsler ihre Sitze im Bezirksparlament behalten wollen. „Diese Bubis können mal schön ihre Mandate zurück geben“ twitterte der Piraten-Abgeordnete Christopher Lauer. Und sein Fraktionskollege Andreas Baum meinte, er halte „nichts“ von den Parteiwechslern.

Im Jahr 2010 war das noch anders: Damals war Michael Schulz von den Grauen zu den Piraten gewechselt und hatte sein Mandat in der Bezirksverordnetenversammlung mitgenommen. „Andreas Baum freut sich über den Neuzugang“, hieß es damals in einer Pressemitteilung. Woher kommt der Meinungswechsel? Das sei eben „alles eine Frage der Perspektive“, erläutert Baum jetzt.

Comments

[merlberlin]

der zerfall der fraktion in beide richtungen des parteienspektrums zeigt, dass die piraten ihr profil auch auf lokaler ebene noch nicht gefunden haben. mit ihrem ursprünglichen kernanliegen, das recht er informationalen selbstbestimmung zu stärken, positionierten sie sich in der liberalen mitte des parteienspektrum. dort ist es allerdings zwischen grünen und einer marginalisierten fdp programmatisch eng. dennoch sehe ich potential, dass die piraten genau dort erfolg haben können. warum es einzelne jetzt zu den rändern drängt: es muss in persönliche ambitionen begründet sein. glaubwürdiger wird man dadurch nicht.

[tomas]

da trennt sich die Spreu vom Weizen, Reisende soll man nicht aufhalten...,

[toba]

Von den Piraten zur cdu ....Da hat aber einer feste Politische Überzeugungen...