Forschung im Ökolandbau: Angriff auf Subventionen abgefangen
Schwarz-Gelb wollte eigentlich Zuschüsse für die Ökolandbau-Forschung senken. Das stieß auf Widerstand. Jetzt muss der Küstenschutz mit weniger auskommen.
BERLIN taz | Nach vehementen Protesten von Biolandwirten will die schwarz-gelbe Koalition die Zuschüsse für den Ökolandbau nun doch nicht kürzen. Eigentlich hatten CDU/CSU und FDP Mitte Februar im Haushaltsausschuss des Bundestags beschlossen, die langfristigen Finanzzusagen für Forschungsprojekte in der Biolandwirtschaft von 12,8 Millionen Euro um ein Viertel zu reduzieren.
Mit dem eingesparten Geld wollten sie lieber deutsche Agrarexporte bewerben. Doch am Donnerstag haben die Regierungsfraktionen Abgeordneten zufolge beantragt, das Geld für Ökoforscher in der bisherigen Höhe zur Verfügung zu stellen. Dafür will die Koalition weniger Zusagen für Vorhaben machen, die die Struktur der Landwirtschaft sowie den Küstenschutz verbessern sollen.
Der Bund finanziert zum Beispiel die Entwicklung von Methoden, die die Ernten im Ökolandbau steigern. Das ist wichtig, weil die Erträge pro Hektar meist niedriger sind als in der konventionellen Landwirtschaft. Da solche Projekte oft mehrere Jahre dauern, sind die Wissenschaftler auf Geldzusagen über ein Haushaltsjahr hinaus angewiesen. Diese sogenannten Verpflichtungsermächtigungen für die Jahre 2011 bis 2013 hatten die Koalitionäre ursprünglich senken wollen. Deutschlands größter Ökobauernverband Bioland und die Grünen wehrten sich.
Die neuen Anträge dagegen begrüßen sie. Er sei froh, dass "der Ökolandbau nicht mehr als Steinbruch für die Finanzierung der Exportförderung herhalten muss", sagte der haushaltspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Alexander Bonde. Sein Agrarkollege Friedrich Ostendorff forderte, den Export von Überschüssen der Intensivlandwirtschaft gar nicht mehr zu stützen.
Bioland-Chef Thomas Dosch nannte die Entscheidung zu den Ökogeldern "fantastisch", verlangte aber noch mehr Mittel. Die Kürzung für die Agrarstruktur wollte er nicht bewerten. "Man muss erst einmal sehen, was genau gekürzt wird." Und: Für die Verbesserung der Agrarstruktur sind immer noch Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von rund 151 Millionen Euro eingeplant.
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