Flierl klopft beim Bund an

Kultursenator Thomas Flierl (PDS) will nach der Bundestagswahl baldmöglichst Gespräche mit dem Bund über „eine Neubestimmung hauptstadtbedingter und gesamtstaatlicher Aufgaben“ im Berliner Kulturbereich aufnehmen. Er sei froh, auf Bundesebene die gleichen Ansprechpartner wie bisher zu haben, betonte Flierl. Zum schlechten Abschneiden der PDS bei der Bundestagswahl meinte Flierl, das sei eine politische Niederlage. Erfolge und Niederlagen gehörten jedoch zur Demokratie. In Berlin werde die PDS an der Koalition festhalten. Landesregierungen mit PDS-Beteiligung würden künftig sicherlich unter verstärkter Beobachtung stehen. Auch deshalb werde die PDS in Berlin noch stärker deutlich machen müssen, welches ihre zentralen Anliegen sind. „Haushaltskonsolidierung ist eine notwendige, aber keine hinreichende Bedingung linker Politik in und für Berlin.“ DPA

siehe auch SEITE 27