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Finanzsenator statt Sozialismus

Der Hamburger Senat hat die im März für alle Fachbehörden und Ämter angeordnete Haushaltssperre aufgehoben und konkrete Sparvorgaben in Höhe von 60 Millionen Mark als Nachtrag zum Haushalt 1996 beschlossen. Finanzsenator Ortwin Runde (SPD) seufzte gestern vor der Landespressekonferenz, daß manche der verordneten Einsparungen nur schwer zu erbringen seien: „Der Verzicht auf Maßnahmen zur Bauunterhaltung etwa hat womöglich Konsequenzen in Richtung Substanzverzehr. Was das bewirkt, ist uns allen am Zusammenbruch des real existierenden Sozialismus deutlich geworden“, mahnte der Finanzsenator. Hamburg dürfe, Sparen hin oder her, kein ähnliches Schicksal erleiden.

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