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Fiktive KanzlerinnenredeNeustart Deutschland

Ute Scheub
Kommentar von Ute Scheub

Wenn die Coronakrise überwunden ist, wird Kanzlerin Merkel wieder eine Ansprache an die Bundesbürger:innen halten. Hier schon mal ein Vorschlag.

Zum Neustart Deutschland sind alle herzlich eingeladen Foto: Christophe Gateau/dpa

L iebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, heute wende ich mich an Sie, um die Freude mit Ihnen zu teilen, dass wir gemeinsam die schlimmsten Auswirkungen der Coronakrise überwunden haben. Ich danke von Herzen allen Helferinnen und Helfern, besonders denen aus dem Gesundheitswesen!

Uns allen ist in jenen Tagen schmerzlich bewusst geworden, dass Gesundheit einer der höchsten Werte ist. Unsere Krankenversorgung ist dem in den letzten Wochen nicht immer gerecht geworden. Wir hatten zwar viele Intensivbetten, aber nicht genug Pflegekräfte. Die Privatisierung des Gesundheitswesens, die standardisierte Abrechnung nach Fallgruppen, die Überlastung von Pflegekräften bei gleichzeitig schlechter Bezahlung – all das war keine gute Idee.

Vor 1985 war es gesetzlich verboten, in Kliniken Gewinne zu machen. Müssen wir nicht dahin zurückkehren? Wir brauchen Krankenhäuser, die nach Kriterien des Gemeinwohls wirtschaften und Personal menschenwürdig bezahlen. Wir haben genug Pflegekräfte im Land – doch die meisten haben wegen schlechter Bedingungen ihre Arbeitsstelle gewechselt. Nun stehen wir in der Pflicht, sie zurückzugewinnen.

Heute betrauern wir die Toten, die das Virus gefordert hat, und wir fühlen mit den Angehörigen. Wir als Bundesregierung müssen uns aber auch fragen, ob weitere Todesfälle vermeidbar waren und sind: die rund 25.000 Toten, die die Grippe jedes Jahr fordert, die jährlich 33.000 Personen, die multiresistenten Keimen erliegen, die 4.000 Verkehrstoten pro Jahr, die 10.000 Hitzetoten im Dürresommer 2018. Durch die Klimakrise ist es zudem wahrscheinlicher geworden, dass wir zukünftig Malaria-, Dengue- oder Nilfieber-Pandemien erleben. Wir sind es allen Menschen schuldig, dass wir hier genauso durchgreifen.

Die Bundesregierung will deshalb Kliniken und Seniorenheime kommunalisieren, Pflegepersonal besser ausbilden, bezahlen und weniger belasten. Die tierquälerische und gefährliche Massentierhaltung als Hauptquelle multiresistenter Keime wird verboten. Landwirte, die Ställe tierfreundlich umbauen, bekommen Unterstützung. EU-Agrarsubventionen gehen vor allem an jene, die ohne Pestizide und Kunstdünger wirtschaften.

Klima- und Artenschutz wird zur obersten Priorität, damit wir unser aller Überleben sichern und nicht noch mal eine Pandemie erleben. Städte und Verkehrssysteme benötigen einen Totalumbau, und Sie, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, bekommen hier größere Mitspracherechte. Repräsentativ ausgeloste Bürgerräte, die frei von Lobby-, Partei- und Eigeninteressen agieren, werden auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene die wirksamsten Maßnahmen zusammentragen.

Vor 1985 war es gesetzlich verboten, in Kliniken Gewinne zu machen. Müssen wir nicht dahin zurückkehren?

Der ökosoziale Neustart unserer Wirtschaft sollte sich nicht länger am abstrakten Bruttosozialprodukt orientieren, sondern am Wohlergehen aller. Wir möchten nicht den Fehler von 2008 wiederholen: Damals haben wir Banken gerettet, aber menschen- und klimafeindliche Infrastrukturen unverändert gelassen. Diesmal aber spüren wir: Es ist keine gute Idee, von langen Lieferketten, von Medikamenten und Teilen aus China abhängig zu sein. Wir brauchen eine Glokalisierung, eine krisenfeste Relokalisierung der Wirtschaft mit reparaturfreundlichen Gütern. Das spart Treibhausgase und schafft sinnvolle Arbeitsplätze vor Ort.

Die Bundesregierung hat jetzt schon Milliarden in die Hand genommen, um Unternehmen zu helfen. Doch wir wollen Kredite und Soforthilfen nicht per Gießkanne verteilen, sondern als Hilfe zum ökosozialen Umbau. Ein bedingungsloses Grundeinkommen soll allen Soloselbstständigen zugutekommen. Die Flugzeug-, Kreuzfahrt- und Autoindustrie soll nur dann Subventionen erhalten, wenn sie auf klimafreundliche Mobilität umschaltet. Die Zahl erlaubter Starts und Landungen auf Flughäfen wird eingefroren.

Der neue Berliner Flughafen BER ist unnötig, in seinen Hallen wird ein moderner Indoor-Golfplatz eingerichtet. Auf Straßen und Autobahnen gilt ein Tempolimit. Im Tourismusbereich wollen wir unter anderem gesunden Radtourismus und transatlantische Überquerungen per Schiff fördern. Wir haben ja alle in den letzten Wochen gespürt, wie gut uns Pausen tun – warum nicht mal eine zweiwöchige Reise nach Amerika?

Es kommen hohe Kosten auf uns zu, die wir jedoch gegenfinanzieren können. In den 1930ern hat die US-Regierung mit dem New Deal die Krise abgefedert und damit ein Abdriften in den Faschismus verhindert, und das können wir mit einem EU-weiten Green New Deal wiederholen. Wir wollen zunächst alle umweltfeindlichen Subventionen abschaffen, etwa für Flugbenzin; das spart allein in Deutschland rund 60 Milliarden Euro. Zweitens bauen wir das Finanzsystem um und führen Reichensteuern ein; Superreiche zahlten damals zeitweise bis zu 90 Prozent Steuern. Drittens: Durch eine ökosoziale Steuerreform senken wir Lohnsteuern und erhöhen Steuern auf Ressourcenverbrauch einschließlich CO2.

Ökosoziale Steuerreform

Zudem denken wir über eine umfassende Bodenreform nach. Mieten in Städten müssen bezahlbar bleiben, für landwirtschaftliche Bodenpreise gilt dasselbe. Es ist nicht einzusehen, dass Menschen in spätrömischer Dekadenz von leistungslosem Einkommen leben – um den verstorbenen FDP-Chef Guido Westerwelle zu zitieren. Er meinte zwar Hartz IV, aber wir meinen jetzt die Kapitalfonds und Grundbesitzer.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger – ich lade Sie alle herzlich ein zum Neustart Deutschland. Ja, wir können solidarisch!

Jetzt ist die beste Gelegenheit, mit dem menschen- und planetenfeindlichen Wirtschaften aufzuhören und eine wahre Solidargemeinschaft zwischen Menschen und Natur zu gründen. Ich bin fest davon überzeugt, dass wir solche visionären Erweiterungen unseres Denkens brauchen, um unser Handeln neu auszurichten. Ich danke Ihnen.

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Ute Scheub
Freie Journalistin
Jahrgang 1955, Mitbegründerin der taz und deren Ökologieredaktion, seit 1997 freie Journalistin mit Vorliebe für Geschichten des Gelingens und Autorin von inzwischen 24 Büchern. Schwerpunkt: Ökologie, Frauenrechte, Demokratie, klimafreundliche Landwirtschaft.
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18 Kommentare

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  • (Fortsetzung 2)



    innerhalb der Unternehmen wird eine solidarische, zwingend temporäre Zwischenfinanzierung eingerichtet; kommt die Finanzierung solidarisch nicht zustande, wird das Unternehmen geschlossen



    - Das Halten von Tieren zum Zwecke der Tötung sowie die Tötung von Tieren außer zur Verteidigung ist verboten



    - Pro 100 Liter Verbrauch von mineralölbasierten Stoffen muß 1 Baum auf 1 qm Eigenland gepflanzt werden

    Solche Maßnahmen erzeugen erhebliche Brüche bei sehr vielen Menschen.



    Um diese Brüche nicht zu gewaltsamer Re-Aktivität werden zu lassen, sondern in eine reife und konstruktive Mitverantwortung zu führen, wird es Überbrückungsmaßnahmen brauchen.

  • (Fortsetzung) Der „Staatsapparat“ ist reduziert auf die Judikative mit ausschließlich grundrechtsrelevanten Fragen und eine überschaubare Exekutive. Alle übrigen, bisher staatlichen Aufgaben werden in die regionale Selbstverwaltung zurück geführt.

    Auf diese Weise ist jeder Mensch frei zu tun und zu lassen, was ihm beliebt, solange er nicht Grundrecht verletzt.



    Und – naturgemäß – ist auch jeder Mensch in der Situation, sich Zusammenhänge und Perspektiven seines Tuns bewußt machen zu müssen.



    Nur so ist eine tragfähige und gemeinschaftsverträgliche Eigenständigkeit möglich.

    Die Revolution

    A



    - 80-90% der Beamtenschaft wird mit sofortiger Wirkung freigestellt; zu den üblichen Konditionen einer betriebsbedingten Kündigung



    - der verbleibende Stab verbeamteter Führungskräfte sorgt für Transparenz und Dokumentation der nachfolgenden Schritte, stellt eine hoch leistungsfähige Exekutive und Judikative



    - Das gesamte Gesetzeswerk wird außer Kraft gesetzt - bis auf das Grundgesetz



    - das gesamte Staatsvermögen wird auf die Überführung in die Selbstverwaltung vorbereitet



    **



    B



    - politische Parteien werden aufgehoben



    - die gewählten politischen Vertreter installieren und begleiten regionale Räte



    - die Besetzung dieser regionalen Räte folgt einem einheitlichen Maßstab, der auf Sachkenntnis, sozialem Engagement und produktiv-organisatorischer Kompetenz beruht



    .- eine Ableitung hiervon bestimmt über die künftige Wahlberechtigung



    **



    C



    - Zinsgeschäfte werden verboten



    - Bestehende Kreditverträge werden unter Rückführung geliehener Kapitalien auf den realen Ist-Stand überführt



    - Als Zahlmittel gilt ausschließlich Bargeld



    **



    D



    - Renten- und Sozialkassen werden aufgehoben; die aktuellen Guthaben nach vergangener Einzahlungsrate verteilt



    - Jede Form staatlicher Subventionierung wird übergangslos eingestellt



    ***



    E



    - Finanzbeteiligungen an inländischen Unternehmen werden zum IST-Wert von den Menschen, die im Unternehmen arbeiten, ausgelöst und zurück bezahlt; innerhalb der

  • Wer eine Neuordnung gleich mit einem Verstoss gegen Grundrecht beginnt (Enteignung) wird wohl kaum zu einer friedlichen Lösung beitragen können. Das ist - schlicht gesagt - faschistisch ... und daruf haben wir keinen Bock !

    Hier mein Vorschlag - der Menschenrecht und Grundgesetz respektiert und zu einer fairen, wenn auch nicht schmerzfreien Lösung führt::

    Meine Vision

    Alle Menschen landesweit kennen die Grundgesetze und die Menschenrechte.



    Alle Menschen haben sich selbst soweit informiert und selbst aktiviert, daß sie imstande sind, sachlich und mit einer tiefen Verankerung in den Grundgesetzen an der Diskussion gemeinschaftlicher Fragestellungen teilnehmen können.

    Landesweite Entscheidungen werden auf einer außerparlamentarischen, bedingt demokratischen Basis getroffen: All jene haben Wahl- und Gestaltungsrechte, die Sachkenntnis nachweisen können.



    Im Wesentlichen wird das Gemeinschaftsleben jedoch in dezentraler Selbstverwaltung gestaltet.

    Entscheidungsrelevante Fragen werden regional gesammelt, diskutiert und entschieden.



    Das bürgerliche Selbstverständnis gründet in Eigenverantwortung und Solidarität – auch gegenüber der Umwelt.

    Das Eigentum an Immobilien und Produktivkapital ist zwingend mit dessen persönlicher Bewirtschaftung und Nutzung verbunden. Eine Vergesellschaftung von Kosten oder Schäden wird durch entsprechende Haftungssicherungen ausgeschlossen.

    Weder gibt es Steuern – noch gibt es Subventionen.



    (Ein bedingungsloses Grundeinkommen ohne gut verdienende Steuerzahler gibt es nicht …)



    Gemeinschaften sorgen solidarisch für solche Gemeinschaftseinrichtungen, die ihnen angemessen erscheinen.

    Weder gibt es Zinsgeschäfte noch gibt es risikofreie Erwerbstätigkeit.



    Jeder Mensch übernimmt volle Verantwortung für seine Arbeit und deren Tragfähigkeit. Eine Verknappung der Arbeitsleistungen, die bisher unterbezahlt oder subventionsbedürftig waren, wird die Relevanz dieser Beiträge für die Gemeinschaft klar stellen.

  • Subventionen für die Luftfahrtindustrie, wenn sie auf klimafreundliche Mobilität umschaltet??



    Hat jemand eine Ahnung, was da außer Segelfliegern und solar angetriebenen in Leichtbauweise möglich ist? Etwas, was die z.B. viertel Millionen Liter Kerosin per Flug ersetzt (nähere Angaben siehe unter atmosfair).

  • Diese Planungen "nach Corona" sind mir allesamt zu voreilig. Die taz darf das natürlich, aber wenn sich Ministerpräsidenten als Spitze der Exekutive vorwiegend damit beschäftigen (und Bürger weiter verunsichern), sind sie die falschen für den Job. Sie müssen sich zunächst ausschließlich (!) mit der Zeit VOR dem 20. April (woher auch immer dieses Datum kommt) beschäftigen. Wie z.B. der OKD des Kreises Heinsberg, der sich persönlich um Schutzausrüstung für seine Bediensteten kümmert. Das ist gerade wichtiger als politisches Lamentieren und Lavieren.

  • Und wir werden den Weltfrieden einführen und es sei ein Tanzen und Singen in den Straßen auf immerdar.

    Schön wär's. Aber falls das nicht satirisch gemeint ist würde ich sagen: die Happy Pillen anscheinend leicht überdosiert ;-)

    Im Ernst: man würde sich natürlich wünschen, dass es ein solches Einsehen gibt. Aber die EInsicht ist so einfach, dass es dazu keiner Corona-Krise bedarf. Und die wirtschaftlichen Interessen in Neoliberalland werden nach der Krise nicht anders aussehen als jetzt.

    Leider wird im Gegenteil anschließend gespart werden, wie nichts Gutes. Und einmal dürfen wir raten, WO dann gespart wird. Kultur, Gesundheitswesen, Sozialausgaben. So sieht jedenfalls meine Progrnose aus. Ich irre mich aber herzlich gerne.

  • Schön wärs. Ich befürchte aber die Rede wird so ausfallen:



    »Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, wir alle müssen nun gemeinsam...äh...gemeinsam...äh... auch mal den Gürtel enger schnallen...zum Beispiel einen Podcast für die Oma gemeinsam...schlimmste Zeit seit Auschwitz... äh...im Internet... Rezept für Kartoffelsuppe aus Schalen...Desinfektionsmittel trocknet die Hände aus...Atemschutzmasken sind schädlich... 2 Millionen Schachteln Merci-Schokolade für alle systemrelavanten Berufsgruppen, 600 Milliarden für nicht-systemrelevante Leistungsträger...schwere Entscheidung...äh...naja...muss...ja...alles Gute.

  • Träum weiter

    das Dilemma ist wesentlich umfassender.



    Hier ein kurzer Verriss.

    Müssen wir diesen, ehedem sauberen Planeten mit fast 8 Mrd Mann/Frau zu müllen?



    Nein müssen wir nicht.



    Warum setzten wir uns in Blechkisten und rasen um die Welt oder in die Luft?



    Alles totaler Quatsch.



    Wir müssen lernen wie Ureinwohner zu Leben und zu denken.



    Wassertropfen, Sandkörner, belebte Zellen, unbelebte Zellen, Wind und Sonne all das gehört zusammen und ist als Ganzes zu betrachten. Den Weg den wir einschlagen müssen, um dorthin zu gelangen ist ein langer, aber es ist der einzig gangbare Weg zu einem lebenswerten Leben.



    Oder ist das betreute hinsiechen mit Atemnot Lebenswert?



    Für Stuhlarbeiter besonders schwer vorstellbar. Aber es ist die einzige realistische Chance. Uns hier gegenseitig mit Geschichten zu zu müllen, wie in den letzten 5000 Jahren geschehen, um die Träumerei vom unbeschwerten ewigen Leben am laufen zu halten ist doch den Atemzug (saubere Luft) nicht wert.



    Zurück in die Zukunft! Als egalitäre Sammler und Jäger Gesellschaften. Diese staatenlose, brettharte Zeit ist vermutlich 10 k Jahre her, aber sie war frei von Dreck, Lärm und professionellem Betrug (Regierungen, Konzerne, Verbände, Medien). Habt den Mut das einzusehen und lasst uns den Prozess den er wird ewig dauern besser jetzt als nie anstoßen.

    Hopp, Hopp, Zurück auf die Bäume. In Höhlen fängt der Ärger an.

    • @Jürgen Zoschke:

      Schon die Bäume waren ein Fehler. Die Ozeane hätten wir nie verlassen dürfen ;-)

  • Liebe Ute Scheub,



    Ihre Rede ist ein Stück deutscher Geschichte... Glückwunsch!

  • Falls Frau Merkel diese Rede halten sollte, könnte ich sie sogar wählen...

  • Eine tolle Rede!! Nur jammerschade, dass sie nie so gehalten wird, schon gar nicht von Frau Merkel. Am Ende wird es sein wie immer: Chancen und Gewinne werden privatisiert, Risiken und Verluste sozialisiert.

  • Danke für diesen Artikel!

    Beim aktuellen Ernst der Lage ist dieser Hinweis auch nicht von der Hand zu weisen: "Wir als Bundesregierung müssen uns aber auch fragen, ob weitere Todesfälle vermeidbar waren und sind: die rund 25.000 Toten, die die Grippe jedes Jahr fordert, die jährlich 33.000 Personen, die multiresistenten Keimen erliegen, die 4.000 Verkehrstoten pro Jahr, die 10.000 Hitzetoten im Dürresommer 2018."

    ....Superreiche zahlten damals zeitweise bis zu 90 Prozent Steuern... Genau so!

    • @Guruji:

      "... die rund 25.000 Toten, die die Grippe jedes Jahr fordert ..."

      Nein, die Grippe fordert nicht jährlich 25.000 Tote in Deutschland. Vor 2 Jahren, in der Grippewelle 2017/18 allerdings forderte sie nach Schätzungen des RKI 25.100 Tote. Das war die höchste Zahl an Grippetoten seit 30 Jahren: www.deutsche-apoth...etzte-grippesaison.

      Dabei spielte übrigens offenbar auch die deutsche Zwei-Klassen-Medizin eine wichtige Rolle, denn die GKV-Patienten erhielten im Gegensatz zu PKV-Patienten aus Kostengründen vielfach nur einen Impfstoff, der gegen den gefährlichsten Virenstamm dieser Grippewelle wirkungslos war.

      • @Marzipan:

        Es sind auch nicht 4000 Verkehrstote pro Jahr, sondern rund 3000 (2019, historischer Tiefstand), und die Zahl der an multiresistenten Keimen Gestorbenen (33.000) ist die für Europa, nicht für Deutschland. Da das Problem hierzulande weniger gravierend ist, schätzen die Forscher die Zahl der Toten auf 2300, also 93 % weniger. Anders herum gesagt: Im Text ist der Wert um 1.335 % zu hoch. www.spiegel.de/ges...ahr-a-1236984.html

  • Das war eben sehr schön zu lesen, vielen Dank! :)

  • EONFACH GROSSARTIG Ute !



    Du bist die BESTE bei der taz.



    Liebe Grüße!

    • @Jörg Lutter:

      genau!