Facebook und Youtube in der Türkei: Erdogan will doch nicht sperren

Heikle Mitschnitte auf Youtube setzen Regierungschef Erdogan unter Druck. Vergangene Woche drohte er soziale Netzwerke sperren zu lassen, nun rudert er zurück.

Eine vollständige Sperrung „kommt nicht in Frage“, sagt Erdogan. Bild: reuters

ANKARA ap | Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat die Drohung mit Sperrung sozialer Medien wie Facebook und Youtube zurückgenommen. Eine völlige Blockade solcher Seiten komme „nicht in Frage“, sagte er der Zeitung Yeni Safak. Doch bekräftigte er die Absicht, „gefälschte“ Aufnahmen im Internet zu bekämpfen.

Erdogan steht politisch unter Druck, weil im Internet angebliche Aufnahmen abgehörter Telefonate kursieren, die ihn mit einer weitreichenden Korruptionsaffäre in Verbindung bringen.

Erdogan bezeichnet sie als gefälscht und sieht sich als Opfer einer von Gegnern infiltrierten Polizei und Justiz. Vergangene Woche hatte der Regierungschef in einem Interview des Senders ATV mit dem Verbot von Facebook und Youtube gedroht.

Ein neues Gesetz gibt der Regierung Handhabe zur verstärkten Kontrolle des Internets. Am 30. März stehen in der Türkei Kommunalwahlen an.

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