Facebook und Youtube in der Türkei: Erdogan will doch nicht sperren
Heikle Mitschnitte auf Youtube setzen Regierungschef Erdogan unter Druck. Vergangene Woche drohte er soziale Netzwerke sperren zu lassen, nun rudert er zurück.
Bild: reuters
ANKARA ap | Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat die Drohung mit Sperrung sozialer Medien wie Facebook und Youtube zurückgenommen. Eine völlige Blockade solcher Seiten komme „nicht in Frage“, sagte er der Zeitung Yeni Safak. Doch bekräftigte er die Absicht, „gefälschte“ Aufnahmen im Internet zu bekämpfen.
Erdogan steht politisch unter Druck, weil im Internet angebliche Aufnahmen abgehörter Telefonate kursieren, die ihn mit einer weitreichenden Korruptionsaffäre in Verbindung bringen.
Erdogan bezeichnet sie als gefälscht und sieht sich als Opfer einer von Gegnern infiltrierten Polizei und Justiz. Vergangene Woche hatte der Regierungschef in einem Interview des Senders ATV mit dem Verbot von Facebook und Youtube gedroht.
Ein neues Gesetz gibt der Regierung Handhabe zur verstärkten Kontrolle des Internets. Am 30. März stehen in der Türkei Kommunalwahlen an.
Nach dem Erfolg der AfD bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt bangen viele Menschen um die Zukunft, es droht die erste AfD-Regierung. Das wäre eine (weitere) Zäsur für Deutschland. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen
meistkommentiert