FDP HAT IMMER NOCH KEINE KLARE HALTUNG ZUM ANTISEMITISMUS: Möllemann ist nicht das Thema
Hach, ist das alles aufregend bei der FDP! Harte Duelle zwischen tapferen Männern, finstere Ränke, eine Herzattacke, mehrere Ultimaten, dunkle Geschäfte, bewundernswerte Rechtschaffenheit: Das ist der Stoff, aus dem Seifenopern gemacht werden. Sehr unterhaltsam. Wenn Politiker dieses Bedürfnis des Publikums allzu bereitwillig befriedigen, dann liegt allerdings der Verdacht nahe, dass sie vom eigentlichen Thema ablenken möchten.
Erinnert sich noch jemand, wie der Streit um Jürgen Möllemann begonnen hat? Ganz recht: Es ging um die Frage, wie viel Antisemitismus die FDP vertragen kann. Erinnert sich noch jemand an die klärenden Worte des Parteivorsitzenden Guido Westerwelle in diesem Zusammenhang? Nein? Das ist nicht erstaunlich. Es hat sie nicht gegeben. Stattdessen gab es von Anfang an Spekulationen, Westerwelle und Möllemann fischten im Tandem nach Stimmen am rechten Rand, und der einzige Fehler des jetzt Geächteten habe darin bestanden, über das Ziel hinausgeschossen zu sein.
Zunächst schien durchaus angebracht, Westerwelle vor derlei Unterstellungen in Schutz zu nehmen. Mochte er als Parteivorsitzender auch schwach und unerfahren sein, so war er doch wohl kaum ein heimlicher Rechter. Im Gegenteil. Als weltoffen will er gelten, und sogar seiner Partei möchte er zu diesem Image verhelfen – wahrlich kein leichter Job. Angesichts dieser Mammutaufgabe ist man zunächst geneigt, vieles zu verzeihen: die persönlichen Angriffe auf den Bundespräsidenten wegen dessen angeblich mangelnden Nationalstolzes, beispielsweise, oder auch die FDP-Koalition mit dem Rechtspopulisten Ronald Schill in Hamburg. Was soll’s. Wenn’s der Sache dient.
Es dient der Sache nicht. Seit den Wahlen ist es Guido Westerwelle und seinen derzeitigen Anhängern gelungen, die Affäre Möllemann zunächst als ein Problem der Parteihierarchie und sodann als Spendenaffäre erscheinen zu lassen. In Wahrheit geht es jedoch um einen Richtungsstreit. Und solange der FDP-Vorsitzende keine klärenden Worte zum Thema Antisemitismus findet, so lange dürfen Antisemiten glauben, bei den Liberalen eine politische Heimat zu finden. Mit oder ohne Möllemann. BETTINA GAUS
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