: Euro läßt Bundesbank schrumpfen
■ Bonn bestätigt: Milliarden an Gewinnbeteiligung verloren.
Bonn (AP) – Deutschland wird bei den bisher geltenden Regeln zur Verteilung der Notenbankerträge Nettozahler in der Europäischen Währungsunion. Finanzstaatssekretär Hansgeorg Hauser hat nach einem Bericht des gestrigen Handelsblatts erstmals bestätigt, daß die Einführung des Euros Milliardenverluste beim Bundesbankgewinn verursachen könnte. Der Staatssekretär berufe sich auf eine Stellungnahme der Deutschen Bundesbank. Expertenschätzungen zur Höhe der Einnahmeausfälle reichen von 25 Milliarden bis 150 Milliarden Mark.
Hintergrund des drohenden Verlusts ist der Übergang der geldpolitischen Hoheit auf die Europäische Zentralbank (EZB) mit Beginn der Währungsunion 1999. Die nationalen Zentralbanken sind verpflichtet, ihre Gewinne bei der EZB zunächst in einen Topf zu werfen. Später werden die Erträge nach einem bestimmten Schlüssel wieder an die Länder ausgeschüttet. In einem Protokoll zum Maastricht-Vertrag wurde vereinbart, den gemeinsamen Gewinntopf gemäß Wirtschaftskraft und Bevölkerung unter den Euro-Mitgliedstaaten aufzuteilen. Danach stünden Deutschland rund 25 Prozent zu. Die Bundesbank trägt aber zu einem höheren Teil zu den europäischen Notenbankgewinnen bei.
Der Bundesbankgewinn wird zum Großteil an den Bundeshaushalt überwiesen. Das Handelsblatt zitiert Hauser, daß sich die Bundesregierung für einen Kompromiß einsetze, der die deutsche Position verbessere.
