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Essay über ReichsbürgerBullerbü für Erwachsene

Es reicht nicht, Reichsbürger als Gaga-Nazis abzutun. Ihre Ideologie kommt vor allem dort besonders gut an, wo der Staat auf dem Rückzug ist.

Keine Probleme, heile Welt: „Königreich Deutschland“ Foto: dpa

Die Gaststätte war leer bis auf die zwei Männer. Ein Themenlokal, gestaltet wie ein Wirtshaus in den Alpen, Holzbalken, Steingut, deutsche Gemütlichkeit, ein billig gefertigtes Dekor. Die Gaststätte ist Teil der Indoorskihalle in Wittenburg, Mecklenburg-Vorpommern, irgendwo zwischen A24 und Biosphärenreservat Schaalsee.

Rüdiger Hoffmann, reichsideologischer Aktivist und Präsident des Vereins „Staatenlos.info“, hatte den Treffpunkt vorgeschlagen, obwohl er für alles steht, was er hasst: ein energieverschlingendes Monstrum, Anlageprojekt für ausländische Investoren, das das Landschaftsbild verschandelt. Trotzdem war wohl ihm und seinem Mitstreiter kein anderer Treffpunkt eingefallen.

„Ich hab noch eine andere Umwelt kennengelernt. Saubere Luft, unberührte Natur. Offene Haustüren“, sagte Hoffmann.

„DDR-mäßig“, sagte sein Begleiter.

„Nein, Helmut. Für unsere Großeltern war das normal.“

Es sind Sätze, die man so oder so ähnlich oft von Leuten hört, die dem Reichsbürgermilieu angehören. Die Szene ist zersplittert und zerstritten, aber alle eint das Gefühl, dass es eine heilere, bessere Welt gab, die im Zuge von Liberalisierung und Globalisierung verloren gegangen ist. Eine verklärte Vergangenheit ohne Genderforschung, Eurokrise und Hartz IV, kurz gesagt: ein Bullerbü für Erwachsene.

Der Begriff Reichsbürger definiert keinen Typus, sondern eine Skala

Reichsbürger lieben es, aus dem Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz von 1913, der SHAEF-Gesetzgebung der Alliierten und der Haager Landordnung zu zitieren, aber man braucht keine völkerrechtliche Vorbildung, um ihre Kernthesen zu verstehen: Deutschland ist kein legitimer Staat, sondern eine Firma, die von obskuren Mächten gelenkt wird.

Als Außenstehender fragt man sich, wie es sein kann, dass es Leute gibt, die solch eine geballte Ladung Bullshit für bare Münze nehmen. Aber wer sich länger mit ihnen unterhält, merkt, dass sich ihr Unmut aus Dingen speist, die viele Menschen umtreiben: Bankenrettung und Eurokrise, Umweltzerstörung und die zunehmende soziale Ungleichheit.

Ein Sammelbecken

Das ist die eine Seite. Bei wem die Thesen der Reichsbürger Gehör finden, der zählt in der Regel zu denen, die abgehängt sind von der globalisierten Moderne mit ihrer Vielfalt von Lebensstilen, Alltagskulturen und Werten. Sie fühlen sich durch die moderne Welt infrage gestellt, also stellen sie ihrerseits die moderne Welt infrage. Als Sammelbecken fängt das Milieu Menschen auf, die sich von den großen Parteien nicht mehr vertreten fühlen, und damit gehören auch die Reichsbürger zu dem Teil der Bevölkerung, über den dieser Tage viel gesprochen wird, weil er anderswo Trump und den Brexit hervorgebracht hat.

Die Ideologie hat vor allem dort Fuß gefasst, wo der Staat auf dem Rückzug ist. Wo Bibliotheken, Schwimmbäder und Schulen schließen, wo Landkreise zusammen- und Bahnstrecken stillgelegt werden. An Orten also, wo der Staat kaum noch zu spüren ist und sich im Alltag nur noch in Form von maschinell angefertigten Briefen zeigt.

Wirklich brisant wird es in Verbindung mit persönlichen Schicksalsschlägen: Viele haben eine Zwangsversteigerung oder eine Insolvenz hinter sich. Dann kann es sein, dass der Punkt kommt, an dem Menschen den Staat nicht nur als abwesend empfinden, sondern als feindselig. Von dort bis zu der Idee, dass die Bundesrepublik nichts ist als Kulisse für machtpolitische Spiele, ist es nur noch ein kleines Stück.

Der Begriff „Reichsbürger“ ist unpräzise: Er definiert keinen Typus, sondern eher eine Skala. Auch Rechtsextremisten fühlen sich von den Thesen der Reichsbürger angesprochen, was kein Wunder ist, weil es Rechtsextreme waren, die sich das meiste davon ausgedacht haben: Der Rechtsterrorist Manfred Röder und der Holocaustleugner Horst Mahler haben die Thesen formuliert, aus denen Reichsbürger ihre Weltsicht konstruieren. Sie verfangen vor allem bei denen, die in der globalisierten Moderne keine Heimat mehr finden; also zimmern sie sich ein eigenes Reich zurecht. Eine Identität als betrogene Deutsche.

Das ist die andere Seite: Revanchismus und Revisionismus sind unauflöslich Teil der Reichsbürgerideologie, ebenso wie antisemitische Stereotype. Denn letztlich fügen sich all die historischen und politischen Versatzstücke zu einer modernen Mythologie zusammen, die von einer weltweiten Verschwörung gegen das deutsche Volk handelt. Strippenzieher sind das US-Ostküstenfinanzkapital, die Rockefellers und die Rothschilds, also im Klartext: die Juden.

Komplex wird die Sache dadurch, dass sich viele Reichsbürger nicht als rechts sehen. Den meisten geht es um eine Art Selbstermächtigung. Die Briefe, die sie an die Behörden schicken, seitenlange Traktate voll juristisch verschwurbelter Absurditäten, ahmen den Sprachduktus der Ämter nach – und greifen sie mit deren eigenen Mitteln an. Dann sind nicht sie es, die etwas bezahlen müssen, sondern die „Firma Finanzamt“ ist ihnen horrende Summen schuldig. Sie sind nicht mehr Empfänger von Forderungen, sondern Absender.

Dunkle Alternativrealität

In der US-Science-Fiction-Serie „Stranger Things“ gibt es eine Paralleldimension. Die Helden, eine Gruppe Kinder, nennen sie „The Upside Down“ – die Übersetzung „Die andere Seite“ spiegelt die Auf-den-Kopf-Gekehrtheit des englischen Originals nicht wider. Die Welt, in der sich Reichsbürger bewegen, kann man als das „Upside Down“ der Bürokratie bezeichnen: Alles in dieser verdrehten Alternativrealität spiegelt die wirklichen Gegebenheiten, nur dunkler, kälter und aufgeladen mit übernatürlichen Schrecken.

Dokumente haben in ihrer Gedankenwelt etwas Okkultes; als hätten bestimmte Papiere die Macht, den Menschen Freiheit zu geben und vor Bedrohungen zu schützen. Dazu passt, dass manche Reichsbürgerdokumente mit einem blutigen Daumenabdruck signiert werden müssen – wie ein dämonischer Pakt im Märchen.

Wahnvorstellungen und Paranoia mögen eine Rolle spielen bei dieser Ideologie, die in weiten Teilen klingt wie eine politische Gruppenpsychose. Aber damit lässt sich nicht erklären, wie weit die Thesen in die Bevölkerung eingesickert sind: Es gibt Lehrer, die kaum noch unterrichten können, weil Schüler in ihrer Klasse behaupten, die Bundesrepublik werde noch von den Alliierten kontrolliert. Es gibt Unternehmer, die Reichsbürger-Passus in ihre Werbeanzeigen eingliedern. Das Milieu hat sich in ganz Deutschland ausgebreitet, zugleich wächst an den Rändern die Radikalität. Immer häufiger kommen die Anhänger in den Ämtern vorbei und lassen ihre Wut an den Mitarbeitern aus. Reichsbürger gibt es seit Mitte der 80er. Inzwischen ist eine neue Generation herangewachsen, die viel militanter auftritt.

Die Szene ist, wie die AfD oder Pegida, Ausdruck eines politischen Protests, der von rechts kommt und politisch entfremdete Normalbürger mit Neonazis im Hass auf die liberale Elite vereint. All diese Gruppen sind Anzeichen für Auflösungserscheinungen in der Mitte der Gesellschaft. Termini wie „Volksverräter“ und „Lügenpresse“ zeugen davon, wie tief die Gräben sind. Im Internet kursieren Haftbefehle oder gar Todesurteile, die sich gegen missliebige Beamte und Kritiker richten. Oft beginnt es damit, dass Leute Wege suchen, die Rundfunkgebühren zu sparen. Wer danach googelt, stößt schnell auf Blogs oder YouTube-Channels von Reichsbürgern. Wer feststellt, dass die Mahnungen dann aufhören oder der Gerichtsvollzieher unverrichteter Dinge abzieht, erlebt einen Triumph – und wird sich in der Folge noch tiefer in die Reichsbürgerideologie verstricken.

Geschlossenes Weltbild

In der Folge wird der Staat zu immer härteren Druckmitteln greifen, und so mancher bringt sich letztendlich um Haus und Hof. Die Reichsbürger können ihre Versprechen nicht halten. Aber für die Demokratie sind solche Menschen oft verloren.

Die sozialen Medien haben ihren Anteil daran, dass sich Menschen in solchen Phantasmen verstricken; die Algorithmen zeigen uns immer wieder nur das, was zu unseren bisherigen Klicks und Likes passt – jeder kann also in seiner geschlossenen Abteilung des Internets ein eigenes Weltbild entwerfen, das von den Tatsachen nicht mehr berührt wird.

Aber es reicht nicht, Reichsbürger als Gaga-Nazis abzutun. Denn was sie sagen, ist nicht so bekloppt, wie es klingt. Es stimmt ja, dass eine Demokratie, in der Wirtschaftslobbyisten Einfluss auf die Gesetzgebung nehmen, zur Kulisse zu werden droht. „Deutschland GmbH“, sagen Reichsbürger, „Postdemokratie“ sagen Sozialwissenschaftler.

Die Unterschiede liegen im Stil und in der logischen Herleitung; aber im Kern sagen beide das Gleiche: dass politische Akteure ihre Glaubwürdigkeit verlieren, wenn sich der Staat zunehmend mit multinationalen Konzernen vernetzt; dass Wahlen immer mehr zu einem folgenlosen Prozess werden, weil die Unterschiede zwischen den Parteien verschwimmen. So irre die Theorien der Reichsbürger auch klingen – die Bundesregierung treibt die Ökonomisierung des Gemeinwesens tatsächlich voran; wichtige Teile der staatlichen Verwaltung werden privatisiert, Public Privat Partnerships machen Schulgebäude, Feuerwachen und Straßen zum Anlageobjekt für Investoren. Hinzu kommt ein Unternehmensberatersprech, der in die öffentliche Verwaltung Einzug gehalten hat – man denke nur an die Arbeitsämter, die nun „Jobcenter“ heißen und „Kunden“ zu betreuen haben.

Eine Demokratie aber, die sich nicht behauptet gegen wirtschaftliche Interessen, die Steuerflucht, Finanzspekulation und irrsinnigen Managerboni keine Grenzen setzt und nicht ernsthaft versucht, den immer größeren sozialen Unterschieden etwas entgegenzusetzen, verliert ihre Substanz. Dann scheint die Schlussfolgerung von der „Deutschland GmbH“ plötzlich gar nicht mehr so abwegig.

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15 Kommentare

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  • Sehr geehrte Frau Keller, Ihre Überlegungen in allen Ehren und wo Sie rechthaben, besonders zur Analyse des ich immer mehr ökonomisierenden Staates, haben Sie recht. Aber in einer Sache irren Sie sich: Zwar gibt es unter den sog. Reichsbürgern idiotische Vollhonks, die glauben, daß mit dem "Reich" die Nazizeit gemeint ist. Das ist aber unrichtig. Die vom Bundesverfassungsgericht festgestellte Weiterexistenz bezieht sich auf das zweite deutsche Reich. Ob nun ab 1871 oder auch die Zeit der Weimarer Republik gemeint ist, darüber streiten die Gelehrten. Daß sogar "Reichsbürger" das zum Teil nicht wissen... nun ja, Bildung ist nicht jedermanns Sache.

  • Danke für ihre spannende und hervorragende Reihe über die Reichsbürger, Frau Keller !

    Ziemlich tapfer von Ihnen, sich durch diesen surrealen Albtraum zu wuseln !

    Mann, ich wünschte wirklich, dass diverse Alpha-Journalisten ihre Fehler öffentlich eingestehen würden und die Politik sich authentisch um soziale Themen bemühen würde...

    ... um solchen und anderen Ideologien das Wasser abzugraben und wenigstens der Versuch erfolgen würde Glaubwürdigkeit wiederherzustellen.

    Aber das bleibt wohl auch ein Traum, wenn auch ein angenehmerer als der oben.

    So aber -- mit dem guten alten "Weiter-So!" -- wird sich der ganze Unfug immer mehr verselbständigen, bis der Verfassungsschutz sich wegen Genickstarre krank meldet, da er gar nicht mehr weiss, in welche Richtung er zuerst glotzen soll.

    Dies sind Bullshit-Zeiten !

  • 5G
    571 (Profil gelöscht)

    Infiziert von der Regenbogenpresse, die schon vor Zeiten den Schah und seine Gattinnen vergötterte, jeden persischen Adelshosenwind verbreitete und bis heute überlebt hat mit Diana bis Kate.

     

    Königreich Deutschland - warum also nicht? Kann doch so schlecht nicht sein und vor allem hatten wir das noch nie - außer in Rio Reisers schönsten Träumen.

  • Super Artikel, klug analysiert und sehr anschaulich und überzeugend dargelegt.

     

    Ich dachte, dass manche dieser Leute, die so übergreifend Reichsbürger genannt werden, tatsächlich mit rechtem Gedankengut nix am Hut haben. Aber da lag ich wohl falsch.

     

    Und dieser kapitalistische Geist, der überall in die öffentliche Verwaltung einsickert, ist wirklich übel. Zum Teil steckt ja die klare und konkrete Absicht dahinter, bestimmte Kosten zu senken oder Einnahmen zu generieren. Das ist nicht immer schlecht, oft aber schlimm genug.

    Nach meiner Überzeugung und Beobachtung läuft‘s aber zu einem großen Teil gar nicht bewusst ab. Das Übernehmen von BWLer-Sprech und -Denke zeigt sich überall, schlägt sich im internen und externen Handeln der Behörden nieder, ganz unabhängig davon ob es Kohle bringt oder letztlich sogar nur kostet. Es ist schlicht eine Mode, die kaum jmd. hinterfragt und der sich kaum jmd. entziehen kann. Denn wer nicht mitzieht ist raus, gilt als vorgestrig. Mit „Sachzwängen“ und Ratio hat das nichts zu tun, vielmehr wird das vermeintlich Rationale zum irrationalen, ungezielten Glaubensmoment, das immer unsichtbarer und genau dadurch immer mächtiger und unangreifbarer wird. Dieser Geist kotzt mich unendlich an.

    • @Ruhig Blut:

      und weiter:

       

      Die Kohle wird vordergründig immer mehr zum Gradmesser für alles. Auch dort, wo sich ein Erfolg von Maßnahmen monetär überhaupt nicht sinnvoll bemessen lässt (im Umweltbereich, im sozialen Bereich, im Kulturbetrieb). Der wirtschaftliche Effizienzgedanke hält überall Einzug. Entsprechend wird jeder Scheiß evaluiert, egal wieviel Geld, Zeit und Nerven es kostet. Auch wenn nicht mal ein definierter Grund oder Ziel existieren, denn es gehört einfach dazu.

      Mit einher geht die Förderung eines kapitalismuskompatiblen Menschenbildes. Selbstoptimierung ist angesagt. Macht (und Reichtum) wird immer schicker. Leuten werden in Fortbildungen und Führungsseminaren Ellenbogen für den allgegenwärtigen Wettbewerb antrainiert. Lernen, ihr Gegenüber mit lächerlichen Psychospielchen ein- und kleinzukriegen. Egoismus und Durchsetzungsfähigkeit gelten als Charakterstärke. Solidarität, Empathie, selbstloses Handeln werden dagegen bestenfalls mitleidig belächelt, eher aber als Charakterschwäche diskreditiert.

      Die allgegenwärtige Message ist: „Fütter dein Ego, geh deinem Schweinehund nach, denn es ist dein gutes Recht (und alle anderen würden‘s ja genauso tun). Und wenn du damit erfolgreich bist, und nur dann, verdienst du Bewunderung und Respekt.“

      Das ist die Wirkung dieses kapitalistischen Geistes: Das Schlechteste im Menschen wird nicht nur systematisch gefördert, sondern auch moralisch zum Nonplusultra verklärt.

      Auch wenn’s abgedroschen klingt, man kann es nicht oft genug sagen.

    • @Ruhig Blut:

      ;)) & Heute Show!

  • Interessant.

    Ich bin gerade erst dabei, mich in die Reichsbürger-Ideologie einzulesen.

    Wenn man das so liest und mit einigen linken Positionen vergleicht, denen ich mich übrigens zugehörig fühle, dann erkennt man schon Gemeinsamkeiten.

    Jetzt verstehe ich auch besser, warum es manchen Journalisten so leicht fällt, Linke in den rechten Topf zu stecken :]

    Aus Bequemlichkeit anscheinend... Differenzierung würde da so manche Recherche bedeuten.

    Aber ich möchte hier auch nicht auf die Presse eindreschen, sondern mich stattdessen für den guten Artikel bedanken.

    Problematisch wirds wohl dann, wenn normale, unzufriedene Bürger mit solchen vermeintlichen Lösungen eingefangen werden und zu spät merken, in welchem Upside-Down sie wirklich gelandet sind.

    Ich frage mich in letzter Zeit immer öfter, warum es den Linken nicht gelungen ist, ihre Klientel zu erreichen und jetzt an Rechte zu verlieren ?!

  • In der sogenannten Reichsbürgerbewegung gibt es offenbar jede Menge Personen, die den Entscheid des Bundesverfassungsgerichtes BVerfG, 1956-08-17, 1 BvB 2/51, BVerfGE 5, 85 nicht kapieren. Beim vom Gericht bestätigten Fortbestand des Deutschen Reiches ist selbstverständlich nicht (!) das sog. „dritte Reich“ mit der Nazidiktatur gemeint, sondern die Weimarer Republik, die offiziell eben auch Deutsches Reich hieß. Die Nazis hatten anfänglich die Bezeichnung „drittes Reich“ ausgegeben, sind davon aber zwei Jahre später wieder abgerückt, weil sich die Bevölkerung darüber lustigmachte, indem sie Hitler als Kaiser verspottete und nach dem vierten Reich frug. Wenn also die sog. Reichsbürger glauben, daß mit dem vom Gericht bestätigten Fortbestand des Reiches ihr drittes Reich inklusive Hakenkreuz gemeint sei, irren sie gewaltig.

  • Falls sie mir Angst machen wollten, das ist gelungen.

  • Aha - so geht's bei diesen Hempels unterm Sofa &

    Dem Haaransatz zu! Schonn!

    Komisch aber - "Bullerbü"? - Ja wie?

    Hab ich was anders in Erinnerung &

    Ist das nicht von dieser streitbaren Dame geschrieben -

    Die, weil sie mehr Steuern zahlen sollte - als sie verdient hatte -

    Mit nem Kuhfuß vorstellig & das Gesetz geändert wurde!

    Vor allem aber - schönes Foto - fliegt irgendwo rum -

    Die furchtlos einen kopfgrößeren Skin an seinen

    Fascho-Hosenträgern gepackt -

    Bescheid gab - aber so was von.

    Die - mit dem schwer eindrucksvollen

    Tagebuch so um den Dreh WK II-Beginn!

    Ach ja - Astrid Lindgren!

    kurz - Wußte nicht - daß frauman - doch doch -

    So schwer mehrere Räder abhaben kann!

    Nu. Gute Besserung. Newahr.

    • @Lowandorder:

      Anders gewendet -

      Das mit dem Gaga - geht schon klar!

      Zusatz: - gern freibleibend!

  • Die Analyse ist in weiten Teilen stimmig, treffend und teilweise niedlich. Aber wenn es ans Eingemachte geht, kommt ganz schnell das Geschwurbel "...der zählt in der Regel zu denen, die abgehängt sind von der globalisierten Moderne mit ihrer Vielfalt von Lebensstilen, Alltagskulturen und Werten." Tja die Lebensvielfalt und die Alltagskulturen -im Plural, hui- schnell drüber weg. Und die Werte - welche Werte? Die, keine zu haben? Sie kennen doch den bösen Satz: Wer für alles offen ist, ist nicht ganz dicht...

    • @Jürgen Matoni:

      Ge nau & kommt auf sowas wie

      "Bullerbü für Erwachsene" -

      Rein tonn katolsch warrn!

      So ahn Schmarrn!