: Es liegt was in der Luft
Auch Stoiber und Teufel sollen die Flugbereitschaft der Luftwaffe missbräuchlich benutzt haben
HAMBURG ap ■ Die Regierungschefs von Baden-Württemberg und Bayern, Erwin Teufel und Edmund Stoiber, sollen als Bundesratspräsidenten die Flugbereitschaft der Luftwaffe häufiger als notwendig benutzt haben. Das schreibt das Magazin Der Spiegel unter Berufung auf den Bundesrechnungshof.
Dem zufolge orderten Stoiber (CSU) und Teufel (CDU) die Bereitschaft für insgesamt 181 Flüge und verursachten damit Kosten von 3,06 Millionen Mark. Dabei seien die Ministerpräsidenten gern mit großem Gerät und kleiner Begleitung geflogen: Der Rechnungshof habe 103 Flüge mit Challenger CL-601 (16 Sitze) und 52 Flüge mit Focke-Wulff VFW-614 (40 Sitze) gezählt. Im Schnitt seien bei jedem dieser Flüge aber nur sechs Passagiere an Bord gewesen.
Stoiber war von November 1995 bis Ende Oktober 1996 Bundesratspräsident, Teufel von November 1996 bis Ende Oktober 1997. In dieser Funktion waren die beiden zwar zum Fliegen mit der Flugbereitschaft berechtigt, aber laut Spiegel nach den damals geltenden Richtlinien gehalten, die teuren Fluggeräte nur in Ausnahmefällen zu nutzen.
Die Staatskanzlei in München wies die Angaben als „nicht nachvollziehbar und falsch“ zurück. Bereits im September 2000 seien auf eine Nachfrage des Spiegels die Flüge Stoibers detailliert mitgeteilt worden. „Wenn jetzt ein halbes Jahr nach Mitteilung aller Fakten und kurz vor Kommunalwahlen in Hessen sowie Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz derartig haltlose Behauptungen aufgestellt werden, liegt der Verdacht eines durchsichtigen Wahlkampfmanövers nahe“, sagte der Sprecher der Staatskanzlei, Martin Neumeyer.
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