: Ermittlungen zu Leuna
Finanzministerium soll geheime Prüfungen zu Leuna veranlasst haben. Gruppe ermittelt in Grauzone
BERLIN dpa ■ Das Bundesfinanzministerium hat nach Informationen der Zeit monatelang im Verborgenen prüfen lassen, ob beim Verkauf der ostdeutschen Raffinerie Leuna Anfang der 90er-Jahre Schmiergelder geflossen sind. Finanzstaatssekretär Diller (SPD) bestätigte dem Blatt, dass dafür eine externe, aber vom Ministerium beaufsichtigte Arbeitsgruppe Koordinierte Ermittlung (AKE) eingesetzt wurde. Die AKE prüfe mindestens seit Herbst 2000 den Verdacht, dass beim Kauf und Neubau der Leuna-Raffinerie durch den französischen Mineralölkonzern Elf-Aquitaine Schmiergelder in Höhe von 75 Millionen Mark geflossen sind.
Die Gruppe arbeitet nach Darstellung der Zeit in einer rechtlichen Grauzone. Einerseits sei sie quasi privatisiert und damit nicht beamtenrechtlich gebunden. Andererseits sei sie auf Amtshilfe deutscher Behörden angewiesen. Eingerichtet habe die AKE 1996 der damalige Bundeskanzler Helmut Kohl. Sie sollte veruntreutes DDR-Vermögen aufspüren und in die Bundesrepublik zurückbringen.
Die taz gehört zu 100 Prozent ihren Leser:innen und ist damit nicht nur konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Alle Artikel stellen wir frei zur Verfügung, ohne Paywall. Gerade in diesen Zeiten müssen Einordnungen und Informationen allen zugänglich sein. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass kritischer, unabhängiger Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung für taz zahl ich. Dank Ihnen haben wir nun die 50.000 erreicht. So viele unterstützen freiwillig und regelmäßig. Noch nicht dabei? Werden Sie jetzt Teil der Community! Jetzt unterstützen
