: Energiewirtschaft will weiter Steinkohle verstromen
Bonn (dpa/vwd) — Die Kohlerunde scheint einem Ergebnis nahe zu sein: Die Stromwirtschaft ist nach Angaben von Wirtschaftsminister Möllemann bereit, langfristig jährlich 35 Millionen Tonnen Steinkohle zum Weltmarktpreis abzunehmen. Wie die Subventionierung erfolge, müsse in der Kohlerunde nicht entschieden werden, so Möllemann, sondern sei „Sache der Bundesregierung“. Der Kohlepfennig, derzeit acht Prozent des Strompreises, soll Ende 1995 abgeschafft werden; die Subventionen könnten dann durch den Staatshaushalt erfolgen. Beim morgigen dritten Kohlespitzengespräch mit dem Bergbau, den Kohleländern Nordrhein-Westfalen und Saarland und der Elektrizitätswirtschaft soll endgültig über die künftigen Fördermengen entscheiden.
Die EG-Kommission drängt weiter auf eine Verringerung der Kohlesubventionen. Ein Konflikt müsse vermieden werden, sagte Möllemann. Bisher hat die EG-Kommission dem Jahrhundertvertrag für 1995 noch nicht zugestimmt. Aus Bergbaukreisen verlautete, die EG sei bereit, im Jahr 1995 noch einmal Subventionen für 40,9 Millionen Tonnen Kohle zur Stromerzeugung zu genehmigen. Bedingung sei, daß die Haldenbestände abgebaut und die Förderung reduziert werde.
Die Verringerung der Steinkohleförderung wird laut Möllemann unweigerlich zu Entlassungen führen. Eine soziale Absicherung des Bergbaus wäre „unerträglich für alle anderen Wirtschaftsbereiche“. Jüngeren Bergleuten soll ohne Anpassungsgeld der Wechsel in andere Berufe erleichtert werden. Das Anpassungsgeld, eine Frührente, wird an 50jährige Bergleute gezahlt, die 20 Jahre unter Tage gearbeitet haben.
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