Einzelfallprüfung

Datenspeicherung von Freigesprochenen

Die Polizei vergisst nicht

Daten von Freigesprochenen zu speichern ist eigentlich nur nach Einzelfallprüfung erlaubt. Doch das BKA hält sich offenbar nicht daran.

Von Tobias Schulze

8.9.2017

Ein Mensch mit rotem Gewand hält eine rote Kappe in den Händen

Bundesverfassungsgericht urteilt

Blitzabschiebung gestoppt

Die Abschiebung eines erkrankten Nigerianers wurde vorerst untersagt. Auch bei kurzfristigen Ausweisungen müsse eine Einzelfallprüfung möglich sein.

Von Christian Rath

23.7.2017

Eine Frau ist von hinten zu sehen, ihre Hand liegt auf einem Fingerabdruckscanner

Regelung ab Januar 2016

Einzelfallprüfung für SyrerInnen

Neues Jahr, alte Praxis: Aus Sicherheitsgründen werden ankommende Flüchtlinge aus Syrien ab dem 1.1. wieder individuell überprüft, um ihre Identität festzustellen.

31.12.2015

Menschen stehen vor einem Gebäude, Taschen und Gepäck liegen auf dem Boden

Innenminister der Länder zu Flüchtlingen

Einzelfallprüfung auch für Syrer

Aus Sicherheitsgründen: Asylanträge von Syrern sollen wieder von Fall zu Fall entschieden werden. Afghanische Flüchtlinge sollen in „sichere Gebiete“ zurückkehren.

3.12.2015

Jugendliche Flüchtlinge

Zwischen allen Stühlen

Mit etwas Glück auch zum Abitur: Leistungsstarke Flüchtlingskinder verlieren Zeit, bis sie richtig gefördert werden.

Von Anna Klöpper

13.10.2015

Europäischer Gerichtshof berät

Hartz IV für arbeitslose EU-Bürger?

Vor dem Europäischen Gerichtshof klagt eine Rumänin auf Arbeitslosengeld II. Dänemark, Irland und Großbritannien stützen die deutsche Position.

Von Christian Rath

19.3.2014

Kommentar Berliner Flüchtlingscamp

Ein vergifteter Deal

Kommentar von Konrad Litschko

Die Flüchtlinge räumen das Camp – freiwillig. Dafür gibt's eine Einzelfallprüfung. Jetzt besteht die Gefahr, dass die Flüchtlinge zum Schluss blank dastehen.

18.3.2014