■ Diätenerhöhung: Ein Jahr später?
Bonn (AP) – Mit der im Parlament umstrittenen Diätenerhöhung wird sich am 11. Juni erneut die Rechtstellungskommission des Bundestages befassen. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Andreas Schmidt, hatte am Donnerstag vorgeschlagen, die Ende 1995 beschlossenen Anpassungsstufen für die Diäten sollten beibehalten werden. Der aktuellen wirtschaftlichen Situation solle aber dadurch Rechnung getragen werden, „daß die Auszahlung der Erhöhungsbeträge unter Beibehaltung der festgelegten Anpassungsstufen für ein Jahr ausgesetzt wird“.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen