Ein Jahr Varoufakis' DiEM-Bewegung: Die Macht der Ideen
Vor einem Jahr gründete Yanis Varoufakis in Berlin DiEM25, eine Bewegung zur Rettung Europas. Was ist daraus geworden?
Neben viel Aufmerksamkeit erntete der ehemalige griechische Finanzminister zu Beginn nicht wenig Häme: Eine Bewegung, kritisierten viele, gründe man nicht von oben nach unten. Wer an der Auftaktveranstaltung zur Rettung Europas in der Volksbühne teilnehmen wollte, musste zwölf Euro Eintritt zahlen – elitär, hieß es. Und schließlich trug das Manifest, das vorgestellt wurde, zwar eine düstere und glaubhafte Prognose im Titel – „Europa wird demokratisiert oder es wird zerfallen“ – blieb ansonsten aber vage.
Varoufakis und erste prominente Mitstreiter hatten sich darin auf den kleinsten gemeinsamen Nenner geeinigt, auf den sich eine gesellschaftliche Linke verständigen kann: Europa solle sozial, transparent, friedlich, ökologisch und pluralistisch werden. Die Philosophen Noam Chomsky und Slavoj Žižek, Barcelonas linke Bürgermeisterin Ada Colau oder der Musiker Brian Eno unterstützten es. Nur wie das alles passieren sollte, wie die Ziele konkretisiert werden, wie eine radikaldemokratische EU Gestalt annehmen könnte – das alles blieb offen.
Nun, ein Jahr später, in dem Europa weiter nach rechts gerückt ist und die Warnung vor dem Zerfall drängender scheint denn je, kann sich eine erste zahlenmäßige Bilanz von DiEM sehen lassen. Ortsgruppen wie die Berliner gibt es europaweit 70, zusätzlich sind um die 40 Gruppen im Entstehen. Aktiv sind zwischen 10 und 100 Personen pro Gruppe, in Städten gibt es mehr Aktive als auf dem Land. Insgesamt 31.000 Mitglieder hat DiEM aktuell, von denen jedes Stimmrecht hat, sich aber nicht alle in den Gruppen einbringen.
Europa zurückholen
Dabei beeinflusst nicht nur Europapolitik DiEM: „Allein am Tag nach der Wahl von Donald Trump sind rund 1.000 Menschen Mitglied geworden“, sagt Judith Meyer. Meyer, rote Schuhe, roter Schal, arbeitet mit vielen aktiven Mitgliedern. Die 32 Jahre alte Programmiererin aus Berlin ist europaweit für die Unterstützung der Freiwilligen bei DiEM zuständig und deshalb sowohl an der Basis unterwegs als auch in Kontakt mit dem sogenannten Koordinierungskollektiv, dem zwölfköpfigen engsten Kreis um Varoufakis.
„Vor etwa zwei Jahren habe ich gemerkt, dass sich das, was griechische und deutsche Medien zur Krise schreiben, stark unterscheidet“, sagt sie. Sie zog sich Analysen über Wirtschaft und Politik aus dem Netz, und immer öfter fiel ihr auf, „dass die Rolle, die Deutschland in der Krise spielt, keine gute ist“. Eine Nacht im Juli 2015, als Varoufakis schon nicht mehr im Amt war und in der der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras mit der Eurogruppe über neue Schulden verhandelte, sei der Knackpunkt für sie gewesen. Die Rentenkürzungen waren hart, Griechenland wurde die Souveränität abgesprochen, eigene Gesetze zu verabschieden. „Das hat mein Bild der EU zerstört“, sagt Meyer.
DSG: Es gibt bald 110 DiEM25-Spontan-Gemeinschaften in Europa, das sind selbstverwaltete Ortsgruppen.
Koordinierungskollektiv: Zwölf gewählte Personen koordinieren die Aktivitäten von DiEM und konferieren wöchentlich.
Beschlussfassendes Gremium: 100 DiEM-Mitglieder bewerten die Vorschläge des Koordinierungskollektivs online.
Beratender Ausschuss: Künstler und Filmemacher, Ökonomen und Intellektuelle, Autoren und Aktivisten aus aller Welt.
Wahlen: Alle Mitglieder sind bei internen richtungsgebenden Abstimmungen wahlberechtigt.
Am nächsten Tag schickte sie Varoufakis eine Mail. Sie kannten sich nicht, aber sie habe ihren Frust ausdrücken wollen, sagt sie. Und Varoufakis antwortete. „Wir müssen uns Europa zurückholen“, schrieb er, „von denen, die es sich unter den Nagel gerissen haben. Es ist unseres!“
Judith Meyer wurde Teil des Teams, noch bevor DiEM vor einem Jahr an die Öffentlichkeit ging. Mittlerweile ist sie viel unterwegs, in Rom und in London zum Beispiel, wo sie Lokalgruppen dabei unterstützt, landesweite Organisationen aufzubauen. Ein Großteil ihrer Arbeit aber findet virtuell statt, in der Kommunikation mit den Freiwilligen. Meyer war früher Mitglied der Piratenpartei – und was digitalen Aktivismus angeht, erinnert DiEM durchaus an die Politpioniere auf diesem Feld.
Allein die Website ist in neun Sprachen abrufbar, einige Bereiche müssen ständig übersetzt und aktualisiert werden, vor allem im Mitgliederbereich der Seite, wo die Abstimmungen stattfinden. Dazu kommen unzählige Facebook-Gruppen und Twitter-Feeds, um die sich größtenteils die Ortsgruppen kümmern. Dass das manchmal unübersichtlich werden kann, liegt auf der Hand.
„Momentan sind wir noch sehr mit 'Capacity Building’ beschäftigt“, sagt ein Aktivist aus der Berliner Gruppe, mit dem Aufbau von Strukturen und Kompetenzen. Daneben geht es aber auch immer mehr um die inhaltliche Ausrichtung. Denn die Positionen, die DiEM vertreten will, sind noch in der Diskussion. Und da die mit basisdemokratischem Anspruch geführt wird, braucht das seine Zeit.
Im Kreuzberger Mehringhof sitzen die AktivistInnen zusammen, viele Studierende, aber auch ein paar InteressentInnen um die 50. Ein paar waren mal bei den Grünen, andere vorher noch nie politisch organisiert, aber von Varoufakis und seinen Ideen fasziniert. Sie arbeiten an den sechs Themen, die DiEM momentan beschäftigen: Transparenz der EU, Migration, ein „europäischer New Deal“, Arbeit, „grüne“ Investitionen und eine europäische Verfassung.
Kleine, machbare Schritte
Positionen aller Gruppen werden in einem ausgeklügelten Austausch zwischen ihnen und einem Expertenkomitee zusammengefügt, dem Fachleute wie der Wirtschaftswissenschaftler James Galbraith angehören. Erst dann werden sie der Öffentlichkeit präsentiert – am 9. Februar zuerst der „europäische New Deal“ und im Lauf des Jahres die weiteren Themen. Angelehnt an den New Deal Franklin Roosevelts aus den 1930er Jahren sollen alle Europäer in ihrem Heimatland das Recht auf einen angemessen bezahlten Arbeitsplatz, eine ausreichende Unterkunft, gute Gesundheitspflege und Ausbildung sowie auf eine saubere Umwelt haben.
Diese Ziele sollen durch fünf Maßnahmen erreicht werden, die innerhalb der bestehenden EU-Verträge umgesetzt werden können, etwa durch eine Partnerschaft öffentlicher europäischer Investitionsbanken wie der KfW mit Zentralbanken, die grüne Investitionen finanziert, und einen europaweiten Fonds zur Armutsbekämpfung, der auch als Basis einer künftigen Sozialunion dienen soll. „Wir wollen nicht die Welt revolutionieren“, sagt Judith Meyer. Es gehe um viele kleine, machbare Schritte. „Und ich glaube an die Macht der Ideen: Viele Menschen, viele Gruppen werden sich Teile unseres Programms aneignen.“
Das sieht auch Thomas Seibert so, das deutsche Mitglied im Koordinierungskollektiv, der das künftige Programm von DiEM hierzulande öffentlich vertritt. Seibert, 59, ist Philosoph, politischer Aktivist und im Vorstand des Instituts Solidarische Moderne, einer Programmwerkstatt für linke Politikkonzepte, die sich etwa für Rot-Rot-Grün starkmacht.
Judith Meyer, DiEM-Mitglied
„DiEM versucht, eine realpolitische progressive Programmatik für Europa zu entwerfen“, sagt er. Wesentlich dafür sei neben der Demokratisierung der politischen Institutionen, an deren vorläufigem Ende 2025 eine verfassungsgebende Versammlung stehen soll, eine transnationale Sozialstaatlichkeit, die auf postfordistische Verhältnisse Bezug nimmt. Dazu gehören einzelne bekannte Punkte, wie etwa ein Grundeinkommen, und andere, die erst entwickelt werden: So wird DiEM auf eine Bürgerschaft setzen, die sich weniger an Nationalstaaten, sondern vielmehr an Städten orientiert. Die sollen mehr Entscheidungsgewalt etwa bei der Aufnahme von Flüchtlingen bekommen, weshalb Gelder auch nicht mehr an Staaten, sondern an Lissabon, Berlin oder Madrid fließen sollen.
Eine klassische Bewegung, sagt Seibert, sei DiEM natürlich nicht. Letztlich entstehe „eine hybride Organisation im linken Spektrum“: Zwar gebe es wichtige aktivistische Momente innerhalb der Basis, aber kombiniert mit Aspekten eines Think-Tanks. Dabei bringen sich Intellektuelle und Einzelpersonen ein, von denen einige nur ihren Namen zur Verfügung stellen und so für Reichweite und Prominenz sorgen, andere konkret politisch arbeiten.
Im Mai in Berlin
Zudem bestehen zu verschiedenen Parteien in Europa gute Kontakte, zur spanischen Podemos, der britischen Labour, in Deutschland etwa zum Kreis um Linkspartei-Chefin Katja Kipping. „Es ist eine Netzwerkarbeit im breiteren Sinn“, sagt Seibert: „Leute werden an DiEM gebunden, Positionen sickern in andere Zusammenhänge ein.“ Das soll nicht nur nach und nach passieren, sondern auch mit Hilfe öffentlichkeitswirksamer Aktionen, vor allem großen, prominent besetzten Veranstaltungen. Zuletzt gab es eine in London zum Umgang mit dem Brexit, in Amsterdam zur bevorstehenden Wahl, in Paris, Athen und Rom soll im März und April das Programm des New Deal vorgestellt werden, Berlin ist im Mai dran.
Dabei sein wird auch Varoufakis, auf den DiEM nach wie vor oft reduziert wird. Aber das verändere sich, die einzelnen Teile des Netzwerks seien dabei, an Autonomie zu gewinnen, sagt Seibert. Viel werde erreicht sein, wenn erst eine stabile Struktur bestehe, die Auseinandersetzungen zu europäischen Fragen trägt, die zum ersten Mal eine Art europäische Gegenöffentlichkeit herstellen kann. „DiEM ist kein utopisches Projekt“, sagt Seibert. „Es kann gelingen.“
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