EU-Wirtschaftshilfen in Coronakrise: Wohin die Reise gehen muss

Die Chance nicht verspielen: Jetzt muss die EU die Weichen auf umweltfreundliches Wirtschaften stellen.

Schiff mit zwei Windturbinen beim Auslaufen

Schau hin, EU! Das Schiff „Energy Observer“ in Amsterdam produziert Wasserstoff aus Wind Foto: Eva Plevier/reuters

Hurra, wir dürfen im Sommer Urlaub machen. Reisen in europäische Nachbarländer sind ab Mitte Juni wieder erlaubt. Jetzt, da die Bundesliga wieder spielen darf und der Strandurlaub möglich scheint, atmen viele auf. Corona wird in der kollektiven Wahrnehmung zunehmend zu einem Wetterleuchten. Allein der lästige Mundschutz beim Einkaufen, ärgerlich. Die Zahl der Neuinfektionen darf zwar nicht wieder ansteigen, sonst sind diese neu gewonnenen Freiheiten schnell wieder futsch. Aber darauf setzen wir jetzt einfach mal.

Denken wir an Europa in diesen viel zu trockenen Frühjahrstagen, dann stellt sich aber noch eine andere Frage: Hieß es nicht zu Anfang der Coronapandemie, dass Europa eine gemeinsame Antwort auf die Krise finden solle? Dass es um die Frage gehe, ob Europa solidarisch sei, und den am stärksten von der Krise betroffenen Staaten, Regionen und Menschen flexibel Unterstützung würde bieten können. Ging es nicht auch darum, ob EU-Konjunkturprogramme Arbeitsplätze schaffen und erhalten können und gleichzeitig Klima- und Naturschutz ermöglichen?

Wohin also geht die Reise? Dieser Tage wird in Brüssel um die Höhe des europäischen Konjunkturpakets und die Bedingungen gerungen, die an die Gelder geknüpft werden. Das EU-Parlament hat zwei Billionen Euro für Konjunkturhilfen gefordert. In Europa werden derzeit Entscheidungen von enormer Tragweite getroffen. Am Mittwoch sollen sowohl das nächste mehrjährige EU-Budget als auch das Konjunkturpaket und der Recovery-Plan für den Weg Europas aus der Corona­krise vorgestellt werden. Dabei geht es nicht um ein paar Monate, sondern um die Ausgestaltung unserer Welt auf Jahrzehnte.

Schon die kommenden Tage werden zeigen: Wird Europa auch in Zukunft mehr sein als nur ein Ort der Reisefreiheit für uns alle, die wir im Schengenraum leben? Wird die EU ein Projekt sein, das uns in die Zukunft führt? Oder geht die EU womöglich schon bald baden?

Ja zu Umweltstandards

Das europäische Konjunkturpaket und der neue Haushalt sollten folgende Prinzipien einhalten: Die Coronakrise darf nicht missbraucht werden, um Umweltstandards zu schleifen oder Klimapolitik zu verwässern, auch nicht, um geplante Regulierung für den Schutz von Wasser, Boden und Klima zu verschieben. Existierende Standards, die Umwelt und Klima schützen, dürfen nicht geschwächt werden. Denn Ökologie betrifft ausnahmslos alle Menschen, ob arm oder reich.

Daran knüpft die soziale Frage an. Starke Schultern müssen größere Lasten tragen. Es ist eine Frage von Solidarität und Gerechtigkeit, die besonders Einkommensstarken auch stärker zu belasten. Die europäischen Regierungen müssen dafür sorgen, dass zukünftige Generationen nicht für die Kosten der Coronakrisenbekämpfung aufkommen müssen und Schwache nicht noch tiefer abrutschen.

Um zu verhindern, dass die Lasten auf künftige Generationen abgewälzt werden, muss Steuervermeidung in Europa gesetzlich unmöglich werden. Unternehmen, die in den Genuss von Staatshilfen und damit von Steuergeldern kommen, dürfen keine Steuertrickserei betreiben. Konzerne, die ihre Gewinne in Steueroasen verschieben, dürfen keine staatliche Unterstützung erhalten. Einzelne europäische Länder wie Dänemark sind in dieser Frage rigoros. Das muss zum Standard für alle in Europa werden.

Dasselbe gilt bei Dividenden und Boni. Unternehmen, die Steuergelder aus Rettungsfonds erhalten, müssen sich dazu verpflichten, ihre Gewinne zu reinvestieren und nicht an ihre Aktionäre auszuschütten. Großzügige Boni für Vorstandsmitglieder und Dividenden an Aktionäre sind als das zu brandmarken, was sie sind: unethisch und asozial. Der Missbrauch von Steuergeldern kann und muss durch klare Übereinkommen mit den Unternehmen, die staatliche Unterstützung bekommen, verhindert werden.

Klimaabkommen bindet auch Unternehmen

Aber kommt man mit all dem schon in den grünen Bereich? Nein! Es gilt, alle Rettungsgelder für Unternehmen sowohl an rote als auch grüne Standards zu knüpfen. Im sozialen Bereich steht die Sicherung und Schaffung von gut bezahlten Arbeitsplätzen im Vordergrund. Im grünen Bereich muss als verbindlicher Minimalstandard gelten, dass Unternehmen die negativen Auswirkungen von Produktionsverfahren auf die Umwelt und das Klima schrittweise reduzieren und dafür einen Aktionsplan vorlegen. Unternehmen aus klimarelevanten Bereichen, wie etwa die Automobil- oder die Zementindustrie, müssen Aktionspläne zur Emissionssenkung im Einklang mit dem Pariser Klimaschutzabkommen vorlegen.

Unternehmen, deren Geschäftsmodell auf der Förderung und dem Verkauf von Kohle, Öl und Gas beruht, dürfen keine staatlichen Gelder bekommen. Die Nachfrage nach diesen klimaschädlichen Produkten war nach dem Pariser Abkommen wie zu erwarten rückläufig. Es schadet der Allgemeinheit, wenn diese Firmen künstlich am Leben erhalten werden. Jetzt ist die Zeit, von fossilen Brennstoffen auf die viel günstigeren erneuerbaren Energien umzusteigen und die Beschäftigten in diesem Strukturwandel mitzunehmen.

Die Coronakrise darf nicht missbraucht werden, um Umweltstandards oder Klimapolitik zu verwässern

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat unlängst Europas Zukunft skizziert: Wie so oft in ihrer politischen Vergangenheit hat sie bei der Ausrufung des European Green Deal begrifflich geklotzt statt gekleckert. Daran muss sich die EU-Kommission nun messen lassen.

Der Green Deal muss umgesetzt werden. Nur ein Beispiel: Mit einer klug umgesetzten „Renovierungswelle“ (Renovation Wave) kann Brüssel die EU-Mitgliedstaaten im Gebäudesektor dazu bringen, die enormen Potenziale für Klimaschutz und Wohnkomfort zu heben, die Dämmung bietet. In vielen Bereichen bedarf es gar nicht so viel, damit das Haus Europa wohnlich bleibt und die Menschen nach Reisen gern zurückkehren. Europas Zukunft entscheidet sich in diesem Sommer.

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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte hatten sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit sollte der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. Im April sowie im Mai beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen. Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bis zum 29. Juni bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. (Hier eine Übersicht der Bundesregiergung zu Regelungen in den Ländern). Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen noch vor dem Sommer wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen wurden die Regeln gelockert: PatientInnen oder BewohnerInnen können wieder durch eine bestimmte Person besucht werden.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport ist das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga hat die Saison seit Mitte Mai mit Geisterspielen fortgesetzt – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Vor Publikum werden in dieser Saison in jedem Fall keine Spiele mehr stattfinden.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios haben die Ländern die Lockerungen eigenständig zu verantworten.

■ Spielplätze sind unter Auflagen wieder geöffnet – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen sind wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

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