EU-Bürger

Aufenthaltsraum mit Tischen und Stühlen Kältehilfe

Obdachlosigkeit in Berlin

Schutz bis zum Frühstück

Die Kältehilfe startet mit 1.000 Notschlafplätzen für Obdachlose. Verbände fordern mehr Unterstützung für EU-Bürger*innen.

Von Susanne Memarnia

1.11.2021

Reisebeschränkungen in der Pandemie

Halbherzig ist besser als nichts

Kommentar von Klaus Hillenbrand

Die Versuche, an den Grenzen Kontrollen aufzubauen, müssen halbherzig bleiben. Aber es ist immer noch besser, als nichts zu unternehmen.

24.1.2021

Mitfünziger mit graumelliertem Hipsterbart reckt den Daumen. Auf seinem Sweatshirt: Ein Bild von sich selbst

Neuer Bürgermeister Claus Madsen

Ein Däne für Rostock

Deutschlands erster Rathauschef ohne deutschen Pass: Selbstvermarktungsprofi Claus Ruhe Madsen gewinnt Stichwahl in der Hansestadt.

Von Julian Schmidt-Farrent

17.6.2019

abgeschnittenes Profil von Präsident Emmanuel Macron

Macrons Brief an die „Bürger Europas“

Fragwürdige Initiative

Der französische Präsident stößt mit seinem Appell an die „Europabürger“ viele vor den Kopf. Sowohl in Frankreich, als auch im Rest der EU.

Von Rudolf Balmer

5.3.2019

Frau im roten Pulli hält goldene Luftballons in Form der Buchstaben E und U in die Höhe

Im Falle eines harten Brexit

Briten werden normale Ausländer

Wenn Großbritannien die EU ohne Deal verlässt, sind die Briten ihr Aufenthaltsrecht in Deutschland los. Der Gang zum Ausländeramt wird notwendig.

Von Christian Rath

16.1.2019

Drei Kinderwagen werden von vier Personen geschoben

Kommentar Kindergeld für EU-Ausländer

Einladung zum Missbrauch

Kommentar von Simone Schmollack

Nur die Empfänger missbräuchlich bezogenenen Kindergelds zu bestrafen, löst das Problem nicht. Die Kassen tragen eine Mitverantwortung.

10.8.2018

Der Berliner Wochenkommentar I

Der Boris Palmer von der Spree

Der Grüne Stephan von Dassel will osteuropäische Obdachlose aus dem Tiergarten abschieben. Ein Vorschlag, der gaga ist – aber effektvoll.

Von Antje Lang-Lendorff

14.10.2017

Menschen mit Europa-Flaggen drängen sich bei strahlendem Sonnenschein auf dem Gendarmenmarkt in Berlin

Ulrike Guérot über Pulse of Europe

„Eine Art bürgerliches Kaffeetrinken“

Bei Sonnenschein mit Luftballons für die EU zu demonstrieren sei schön und gut, sagt Ulrike Guérot. Doch der Bewegung fehlten konkrete Ziele.

Interview von Patricia Hecht

10.4.2017

Ein polnischer Grenzpfosten. Im Vordergrund, verschwommen, ein deutscher

Kindergeld für EU-Ausländer

Auf dem Dienstweg verloren

Das Finanzministerium will EU-Ausländern das Kindergeld kürzen. Doch es gibt bereits viele bürokratische Hürden für den Bezug.

Von Barbara Dribbusch

23.2.2017

vier Stempel, auf einem steht „Hartz IV“

Sozialhilfe für EU-Bürger

Wer nicht arbeitet, soll gehen

Ein neues Gesetz schließt EU-Bürger auf Jobsuche von Sozialleistungen aus. Die zuvor geltende Rechtsprechung wurde von Richtern boykottiert.

Von Erik Peter

11.1.2017

SPD und Sozialleistungen für EU-Bürger

Olaf Scholz will strengere Regeln

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Olaf Scholz plädiert dafür, Sozialleistungen für EU-Bürger einzuschränken. Andrea Nahles kündigt ein entsprechendes Gesetz an.

1.1.2016

Ruinierte EU und griechische Flaggen fliegen in Fetzen von einem Fahnenmast auf einem Strand.

Essay zum „Projekt Europa“

Du Schöne, wie bist du zugerichtet!

Aus der großen Idee einer europäischen Einigung ist ein Moloch geworden. Wie konnte es so weit kommen, was muss geschehen?

Von Ulrike Guérot

31.12.2015

Ein Mann sitzt auf der Straße und bettelt, er ist von der Seite im Schatten zu sehen

Entscheidung des Bundessozialgerichts

Existenzminimum auch für EU-Bürger

Wer länger als sechs Monate in Deutschland lebt, hat Anspruch auf Sozialhilfe. Aber: Hartz-IV-Leistungen gelten nicht für jeden, urteilen die Richter.

3.12.2015

Zwei Männer stehen in EU-Informationsbüro

Besuch in der EU-Vertretung in Berlin

Europas letzter Tag

Es gibt verschiedene Arten von Europäern: die Überzeugten, die Skeptiker und die Pragmatiker. In der EU-Vertretung in Berlin trifft man sie alle.

Von Tobias Schulze

8.8.2015

Hartz IV für EU-Bürger

Geld kann verweigert werden

EU-Bürgern können Sozialleistungen verwehrt werden. Ein Staat muss diese Möglichkeit haben, entschied der Europäische Gerichtshof.

11.11.2014

Gesetz gegen „Armutszuwanderung“

Ausweisung und Einreisesperren

Laut „FAZ“ plant die Bundesregierung härtere Strafen für EU-Bürger, denen Sozialmissbrauch nachgewiesen wurde. Wer nach 6 Monaten keinen Job findet, soll wieder gehen.

12.8.2014

Wahlrechts-Urteil in Bremen

Ausländer dürfen nicht wählen

Der Bremer Staatsgerichtshof stoppt ein Gesetz, das das Wahlrecht auf Landes- und lokaler Ebene ausweitet. Wer wählen will, muss sich einbürgern lassen.

Von Christian Rath

24.3.2014

Zuwanderung nach Deutschland

Euro-Krise sorgt für Zulauf

Die Zahl der Ausländer in Deutschland stieg 2013 auf über 7,6 Millionen. Während mehr Menschen aus EU-Staaten kamen, schrumpft der Anteil der türkischen Bevölkerung.

7.3.2014

Sozialleistungen für EU-Bürger

Ein Urteil mit Pferdefuß

Das jüngste Urteil zu Hartz IV für Rumänen ist keineswegs so großzügig wie viele glauben. Denn das Aufenthaltsrecht ist in Gefahr.

Von Christian Rath

14.10.2013

Gesetzesvorschlag der EU-Kommission

Girokonten für alle EU-Bürger

Bankgebühren werden transparenter und Bankwechsel einfacher. Außerdem sollen alle Menschen mit Wohnsitz in der EU das Recht auf ein eigenes Girokonto erhalten.

8.5.2013