Das Unmögliche probieren

Kommt nach Thüringen nun auch Rot-Rot-Grün im Bund?

Aus Berlin Georg Sturm

Ob ein rot-rot-grünes Bündnis wie in Thüringen auch auf Bundesebene möglich wäre, diskutierte die Linken-Parteivorsitzende Katja Kipping am Mittwochabend gemeinsam mit SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil in der taz-Kantine.

„Die Bereitschaft in der SPD für ein solches Bündnis war noch nie so groß“, sagte Klingbeil. Dass ein Mitte-links-Bündnis „kein Spaziergang“ wird, wie Kipping feststellte, wurde im Laufe des Abends aber mehrfach deutlich: Insbesondere in Fragen der Außenpolitik zeigten sich die tiefen Gräben zwischen SPD und Linkspartei. Klingbeil sprach in diesem Zusammenhang von „großen Hürden“ und betonte das Bekenntnis der SPD zur Nato. Kipping hingegen forderte einen „Neuanlauf in der internationalen Politik“. Die roten Haltelinien ihrer Partei seien klar: Sozialabbau, Privatisierung, Militarisierung und Kriege – das alles werde es mit der Linken nicht geben.

Doch auch hier waren von Klingbeil überraschende Töne zu hören: Das ehemalige Mitglied in mehreren Rüstungslobbyvereinen forderte internationale Abrüstungsinitiativen sowie eine „neue Ostpolitik“ und ein besseres Verhältnis zu Russland. Mit linken Mehrheiten wären solche Vorhaben leichter umzusetzen, stellte Klingbeil klar. Für Kipping wäre eine solche rot-rot-grüne Reformagenda verheißungsvoll: „Macht das nicht Lust, dass man das Unmögliche probiert?“ Ob ein Politikwechsel letztendlich erfolgreich sein kann, wird wohl davon abhängen, ob auch die Grünen Lust auf ein solches Projekt haben.